Wissenschaftliche LiteraturGrundgesetzPolitik
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Das Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften nach Grundgesetz und Vereinsgesetz nach Fall des Religionsprivilegs
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nach den Terroranschlägen in den USA vom 11.09.2001 erfolgte am 08.12.2011 die Streichung des in § 2 II Nr. 3 VereinsG a.F. enthaltenen „Religionsprivilegs“. Entgegen dem Wortlaut des vorbehaltlosen Art. 4 I, II GG scheint damit nun ein Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften über das VereinsG…
GlaubensgemeinschaftIslamKirchenrechtReligiöse VereinigungsfreiheitReligionReligionsfreiheitReligionsgemeinschaftReligionsprivilegReligionsverbotVerbotVereinsgesetzVereinsrechtWeimarer KirchenartikelDer Gottesbezug in der Präambel des Grundgesetzes
Historische Grundlagen und juristische Interpretation
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen [...] hat sich das Deutsche Volk [...] dieses Grundgesetz gegeben.
Den in der Verfassungspräambel enthaltenen Gottesbezug nimmt die Monographie rechtshistorisch und rechtsdogmatisch in den Blick. Nach Ansicht des Autors handelt es sich bei der…
GottesbezugGrundgesetzinvocatio deiNeutralitätnominatio deiPräambelRechtswissenschaftReligionVerfassungVerfassungspräambelVerfassungsrechtIT-Standardisierung und Grundgesetz
Rechtsprobleme bei der technischen Vernetzung der Verwaltung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung greift einen im rechtswissenschaftlichen Schrifttum bisher vernachlässigten Ausschnitt aus dem E-Government auf. Erst die technische Vernetzung der Verwaltungseinheiten führt zu wesentlich höheren Effizienzgewinnen als der voneinander unabhängige Einsatz von Informations- und…
Art. 91 c GGBund-Länder-KooperationE-GovernmentInteroperabilitätITKooperationMischverwaltungRechtswissenschaftStandardisierungVerwaltungPolitik durch Recht – Recht durch Politik: Das Parteiverbot als Instrument der streitbaren Demokratie in seiner praktischen Bewährung
Eine politik- und rechtswissenschaftliche Analyse am Beispiel der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Übergeordnetes Ziel dieser politik- und rechtswissenschaftlichen Schnittstellenarbeit ist, die wieder aktuelle Problematik des Parteiverbotes aus beiden Blickwinkeln heraus zu beleuchten und dabei Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede in den jeweiligen Betrachtungsweisen aufzuzeigen. [...]
Freiheitliche demokratische GrundordnungGrundgesetzKommunismusLinksextremismusMarxistisch-Leninistische Partei DeutschlandsMLPDParteiverbotParteiverbotsvoraussetzungenPolitikwissenschaftPolitische ParteienRechtsextremismusRechtswissenschaftSozialismusStreitbare DemokratieVerfassungsrechtSoziale Grundrechte im Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Österreich
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Rechtsvergleich will Antworten vermitteln, ob für Fortentwicklungen der sozialen Absicherung der Staatsbürger eine Änderung des Verfassungsrechts erforderlich ist. Oder bieten schon die derzeitigen Verfassungen Deutschlands und Österreichs Möglichkeiten, auf Änderungen in der Nachfrage nach sozialer Sicherheit…
Bundes-Verfassungsgesetz B-VGDeutschlandEuropäische Menschenrechtskonvention EMRKGrundgesetz GGGrundrechtecharta GRCGrundrechtstheorienMenschenrechteÖsterreichRechtsvergleichRechtswissenschaftSoziale GrundrechteSozialstaatsprinzipUNUN-KinderrechtskonventionUN-SozialpaktKunstfreiheit zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Der politische Umgang mit der „Brücke“ in Deutschland
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Die Stilrichtung des Expressionismus entstand als künstlerische Bewegung in Deutschland zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Dessen bedeutendste Künstlergruppe war die Dresdner „Brücke“ (1905-1913). Ziel des künstlerischen Wirkens der Brücke war es, mehr Lebensfreiheit für die Menschen zu schaffen. In der Weimarer…
Blauer ReiterDDRDie BrückeDresdenEmil NoldeErnst Ludwig KirchnerExpressionismusGrundgesetzKünstlergruppeKunstfreiheitKunstgeschichteKunstpolitologiePolitikwissenschaftRechtswissenschaftSchmidt-RottluffVerfassung der DDRStreitkräfte und materielles Polizeirecht
Die Wahrnehmung materiell-polizeilicher Aufgaben durch die Streitkräfte innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Eine Verwendung der Streitkräfte zu materiell-polizeilichen Zwecken innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird fortwährend kontrovers diskutiert. Die Studie widmet sich dieser Thematik aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer, rechtsvergleichender und rechtspolitischer Perspektive. Mögliche Verwendungen der…
AmtshilfeBundeswehrDeutschlandEUGrundgesetzMaterielles PolizeirechtÖffentliches RechtRechtsvergleichungRechtswissenschaftStreitkräfteStreitkräfteeinsatzUSAVerfassungVerfassungsrechtVerteidigungAuslandseinsätze deutscher Streitkräfte
Materiell-rechtliche Bindungen aus Völkerrecht und Grundgesetz, insbesondere zum Schutz des Lebens
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Welchen materiell-rechtlichen Bindungen unterliegt die Bundeswehr im Auslandseinsatz? Mit Beginn der Bundeswehr-Auslandseinsätze waren zunächst die Voraussetzungen umstritten, die formal an einen der immer häufigeren Einsätze zu stellen sind. Hierzu hob das Bundesverfassungsgericht 1994 den obligatorischen…
AuslandseinsatzBundeswehrDeutsche HoheitsgewaltDeutsche StreitkräfteDiplomatischer SchutzEinsatzrechtGrundgesetzGrundrechteKonstitutiver ParlamentsbeschlußLebensschutzMenschenrechteMultinationale EinsätzeNationales RechtRechtswissenschaftTerrorbekämpfungTerrorismusbekämpfungVerfassungsrechtVölkerrechtDie Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)
Eine kritische Bestandsaufnahme im Lichte der Artikel 86 ff. Grundgesetz
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Jahre 2002 hat sich der Gesetzgeber entschlossen, die vormaligen drei Aufsichtsämter für das Kreditwesen (BAKred), für das Versicherungswesen (BAV) und den Wertpapierhandel (BAWe) zur "Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht" oder auch kurz: BaFin zusammenzulegen. Geschaffen wurde eine neue…
Anstalt des öffentlichen RechtsBaFinBundesanstalt für FinanzdienstleistungsaufsichtFinanzdienstleistungsaufsichtsgesetzFinDAGRechtswissenschaftTypenzwangVerfassungsrechtVerwaltungsrechtDie Verzonung von Aufgaben, Zuständigkeiten, Kompetenzen und Befugnissen
Grenzen der legislativen Gestaltungsmacht auf kommunaler Ebene
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Tobias Eggers beschäftigt sich mit den Vorgaben für den Landesgesetzgeber bei Entziehung oder Zuordnung von Aufgaben von bzw. zu kommunalen Körperschaften oder der Übertragung von einer kommunalen Körperschaft auf eine andere. Die Studie soll helfen, das Verhältnis der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des…
FöderalismusreformGrundgesetzKommunalverfassungsrechtLandesverfassungOrganisationsrechtRastede-EntscheidungRechtswissenschaftSelbstverwaltungsgarantienStaatsorganisationsrechtVerfassungsrechtVerzonung