Wissenschaftliche LiteraturGrundgesetzPolitik
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Die Verfassungsautonomie der Bundesländer im Lichte der Art. 28, Art. 31 und Art. 142 GG
Eine Untersuchung am Beispiel der Bayerischen Verfassung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Klimaschutz in das Grundgesetz? Leitkultur in die Landesverfassung? In Anbetracht solcher politischen Forderungen ist das rechtliche Verhältnis der Grundrechte und Staatsziele des Grundgesetzes und den Grundrechten, Staatszielen und Programmsätzen der Landesverfassungen einmal genau zu untersuchen. Die Verfasserin…
Art. 28 GrundgesetzArt. 31 GrundgesetzArt. 142 GrundgesetzBayerische VerfassungBundesländerGrenzen der LandesverfassungenGrundgesetzGrundrechteGrundsatz getrennter VerfassungsräumeHomogenitätsgebotKollisionsregelLandesverfassungenRechtswissenschaftStaatszieleVerfassungsänderungVerfassungsautonomieVerfassungsrechtDokumentation des Grundgesetzes
Zugleich eine Zusammenstellung der änderungsrelevanten BT-Drucksachen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Werk ist eine vollständige Dokumentation der bislang geltenden Grundgesetzfassungen und zugleich eine ausführliche Zusammenstellung aller verfassungsänderungsrelevanten Drucksachen des Bundestages. Damit füllt es eine bis dato bestehende Lücke in der Literatur zum Verfassungsrecht. [...]
ArtikelBT-DrucksachenBundestagDokumentationGesetzesbegründungGesetzesentwurfGGGrundgesetzGrundgesetzänderungPlenarprotokollVerfassungVerfassungsänderungVerfassungsrechtÖffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz
Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…
BerichterstattungBundesverfassungsgerichtFreiheit der BerichterstattungGrundgesetzGrundversorgungsauftragMedienberichterstattungsfreiheitMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖffentliches RechtRundfunkbeitragRundfunkgebührenRundfunkrechtsprechungVerfassungsrechtDas Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem Föderalismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der Säulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung fällt mit Art. 115f Abs. 1…
BundesregierungErforderlichkeitsklauselFöderalismusGrundgesetzNotauftragsverwaltungNotstandNotstandsverfassungVerteidigungsfallVerwaltungsvorschriftWeisungWeisungsbegriffStaatszielbestimmung im Grundgesetz zugunsten des Sports?
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Sport hat heute einen erheblichen Stellenwert in der Gesellschaft. Trotzdem, und trotz der in Zeiten sich mehrender Korruptions- und Dopingskandale für ihn bestehenden Gefahren, hat er „den Sprung“ ins Grundgesetz bislang nicht geschafft.
Ob aus heutiger Sicht die Aufnahme einer Staatszielbestimmung…
GrundgesetzKulturÖffentliches RechtRechtsvergleichungSportSportrechtStaatszielStaatszielbestimmungTierschutzUmweltschutzVerfassungsänderungVerfassungsrechtWehrhafte Demokratie in Estland
Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung. Dennoch ist das…
AusnahmezustandEstlandEwigkeitsklauselFreiheitliche demokratische GrundordnungGrundgesetzNotstandsverfassungParteiverbotRechtseingriffRechtsvergleichungStaatsrechtStreitbare DemokratieVerfassungsrechtVerfassungsschutzWehrhafte DemokratieWiderstandsrechtDie Ablösung des Grundgesetzes durch Art. 146 GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ [...]
Artikel 146 GGCarlo SchmidDeutsches VolkFreie EntscheidungGeburtsmakelGrundgesetzJuraParlamentarischer RatPlebiszitRechtswissenschaftVerfassungsgebende GewaltVerfassungsgebender AktVerfassungsrechtVerfassungstheorieVolkssouveränitätVerfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben
Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und…
BeiträgeBerufsfreiheitEigentumsgarantieEuroparechtFinanzverfassungFinanzwesenGebührenGleichheitsgrundsatzGrundrechtsgewährleistungNichtsteuerliche AbgabenÖffentliche AbgabenSachgesetzgebungskompetenzSonderabgabenStaatsfinanzierungSteuerSteuergesetzgebungskompetenzSteuerrechtVerfassungsrechtDie sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz
Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen. [...]
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GGBundesländerHaushaltsautonomieSchuldenbegrenzungSchuldenbremseStaatsverschuldungUmsetzungUmsetzungsspielraumUmsetzungsstandVerfassungsautonomieVerfassungsmäßigkeitVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche Parameter positiver Diskriminierung
Eine rechtsvergleichende Analyse der Equal Protection Clause der amerikanischen Bundesverfassung und des Gleichheitssatzes des Grundgesetzes anhand der Merkmale »Rasse« und »Geschlecht« unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Verbotene Diskriminierung, also die ungerechtfertigte Benachteiligung von Individuen oder Kollektiven, ist ein Phänomen, das so alt ist wie die Menschheit; entsprechend vielfältig sind die Ursachen und Theorien hierzu. Dagegen ist positive Diskriminierung, im englischen Sprachkreis unter dem Ausdruck ‘affirmative…
Affirmative ActionArtikel 3 GrundgesetzDiskriminierungDiversityEqual Protection ClauseFrauenquoteGleichbehandlungMinderheitPositive DiskriminierungPostitive ActionRechtsvergleichungUngleichbehandlung