Wissenschaftliche LiteraturgrenzenJura

Thematische Grenzen der direkten Demokratie auf Landesebene

Studien zur Rechtswissenschaft

Allen 16 Landesverfassungen ist gemeinsam, dass sie die Behandlung bestimmter Themen mit Volksbegehren bzw. Volksentscheiden als Instrumente der direkten Demokratie ausschließen.

Ist dieser Umstand rechtlich gefordert oder ist er von den Landesverfassungsgebern gewünscht? Können alle Themen zum Gegenstand…

Der Einfluss des europäischen Antidiskriminierungsrechts auf das deutsche Beamtenrecht im Hinblick auf die Altersdiskriminierung

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor befasst sich mit europäischem Antidiskriminierungsrecht und deutschem Beamtenrecht. Er bezieht sich dabei ausschließlich auf das Diskriminierungsmerkmal Alter.

Das Verbot der Altersdiskriminierung folgt primär aus dem Unionsrecht, namentlich aus der Charta der Grundrechte der Europäischen…

Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration

unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.

Die besondere Brisanz des Urteils zeigt…

Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)

Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr…

Das unionsrechtliche Missbrauchsverbot im Mehrwertsteuerrecht

Rechtsdogmatische Einordnung, bereichsspezifische Grenzen und Anwendbarkeit auf Steuerbefreiungen für Ausfuhrlieferungen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der EuGH hat im Laufe der vergangenen Jahrzehnte ein rechtsübergreifendes Verbot des Missbrauchs von Unionsrecht etabliert, das auch auf dem Gebiet des harmonisierten Mehrwertsteuerrechts Geltung beansprucht und gerade dort heftige Kritik hervorgerufen hat.

Der Leser erhält zunächst einen fundierten…

Grenzen des Föderalismus – Die sechzehn Landesstrafvollzugsgesetze im Lichte des allgemeinen Gleichheitssatzes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin befasst sich mit den Grenzen des Föderalismus und damit einem immer wieder höchstaktuellen – so beispielsweise die Diskussion um bundesweit einheitliche Coronamaßnahmen – und unter allen Gesichtspunkten gesellschaftlich relevanten Thema.

Konkret werden diese Grenzen am Beispiel des…

Ärztliche Fahrlässigkeit

Strafgrund und Grenzen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit historische Rechtsordnungen fahrlässiges Verhalten unter Strafe stellen, befassen sich Juristen mit der Frage, ob und wie es zu bestrafen ist. Es ist deutlich schwieriger als bei Vorsatzdelikten begründbar, warum eine Bestrafung erfolgen soll. Je leichter der Grad der Fahrlässigkeit ist, desto weniger gelingt…

Grenzen der Inhaberkontrolle bei Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit

Eine Betrachtung nach dem Versicherungsaufsichtsrecht nach Umsetzung der Solvency II-Richtlinie

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die versicherungsaufsichtsrechtliche Ausarbeitung untersucht die Frage, ob und inwieweit Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit in die Inhaberkontrolle einbezogen werden können.

Das in die Zuständigkeit der BaFin fallende Aufsichtsmittel zur Gefahrenabwehr ermöglicht einen Blick auf die hinter den…

Chancen und Grenzen der Geldwäscheprävention

Der Impact des Transparenzregisters auf die Bekämpfung der Geldwäsche sowie Präventionspotentiale des notariellen Berufsfeldes im Hochrisiko-Sektor Immobilien

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Bereits in den Jahren 2018/19 brachte die sog. Erste Nationale Risikoanalyse hervor, dass von einem mittleren bis hohen Geldwäscherisiko Deutschlands ausgegangen werden muss.

Der im Fokus der Dissertation stehende deutsche Immobilienmarkt gilt insbesondere aufgrund seiner Attraktivität für ausländische…

Die Grenzen der zulässigen Gewaltanwendung des Gerichtsvollziehers

Eine Untersuchung der lex lata und der Frage nach der Notwendigkeit einer weitergehenden Regelung des § 758 Abs. 3 ZPO

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das im Achten Buch der Zivilprozessordnung geregelte Recht der Zwangsvollstreckung kann funktionell als Garant für die Durchsetzung subjektiver Rechte von Gläubigern gegenüber leistungsunwilligen Schuldnern bezeichnet werden.

Eine wesentliche Rolle spielt in diesem Zusammenhang der Gerichtsvollzieher,…