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Das vereinfachte GmbH-Gründungsverfahren mittels Musterprotokoll
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) vom 23.10.2008, in Kraft getreten am 01.11.2008, wurde von dem Gesetzgeber in § 2 Abs. 1a S. 1 GmbHG ein vereinfachtes Verfahren zur Gesellschaftsgründung eingeführt. Zugleich wurden im Anhang des GmbHG zwei…
Abweichung vom MusterprotokollGesellschaftsrechtGmbH-GründungKapitalaufbringungMoMiGMusterprotokollOrganschaftliche VertretungRechtsproblemeUnwesen der FirmenbestatterVereinfachtes GründungsverfahrenDie Begründung von Masseverbindlichkeiten in der Eigenverwaltung
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Studie ist in 5 Kapiteln gegliedert und befasst sich mit der Begründung von Masseverbindlichkeiten im gesamten Eigenverwaltungsverfahren. Der Schwerpunkt liegt in der Begründung von Masseverbindlichkeiten in der vorläufigen Eigenverwaltung.
Nach einer Einleitung wird in Kapitel 2 zunächst ausführlich…
EigenverwaltungsverfahrenEinzelermächtigungGesellschaftsrechtGlobalermächtigungInsolvenzrechtInsolvenzrechtliche EigenverwaltungSachwalterSchutzschirmverfahrenVorläufige MasseverbindlichkeitenZustimmungDie Gründungsberechtigung von Medizinischen Versorgungszentren gemäß § 95 Abs. 1a SGB V
Kann ein MVZ ein MVZ gründen?
Am 01.01.2004 wurden Medizinische Versorgungszentren (MVZ) erstmals zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen. Die ursprüngliche Regelung war sehr liberal. Zum 01.01.2012 wurde der Kreis der Gründungsberechtigten erheblich eingeschränkt. Allerdings hat der Gesetzgeber dabei unsauber gearbeitet. Praktisch…
BestandsschutzGKV-VSEGGründungsberechtigungGründungsfähigkeitMedizinisches VersorgungszentrumMVZSozialrecht§ 95 SGB VZweck und Funktion der Geschäftsführung ohne Auftrag
Eine historische und systematische Begründung der §§ 677 ff. BGB
Die Geschäftsführung ohne Auftrag ist ein gesetzliches Schuldverhältnis des BGB, dessen Normen seit der Kodifikation 1900 ebenso unverändert geblieben sind, wie der Streit um Zweck und Funktion der §§ 677 ff. BGB sowie die Tatbestandsmerkmale einer Geschäftsführung im Sinne des § 677 BGB. Der Umstand, dass die…
BGBGeschäftsführungGeschäftsführung ohne Auftragnegotiorum gestioPrivatrechtRechtsgeschichteRechtswissenschaftZivilrechtDie liberale Vorstellung ethischer Neutralität in der richterlichen Entscheidungsfindung und -begründung
Annäherungen aus methodenrechtlicher Perspektive
Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie
Der Neutralitätsliberalismus gründet auf der Vorstellung, dass der Staat keine partikulare Ansicht des Guten verfolgen, sondern stattdessen die für jedermann geltenden Grundsätze des Rechten fördern und schützen müsse. Er betont die Gleichheit und Freiheit der Menschen und dadurch das Recht jedes Einzelnen, sich…
DiskursethikDiskurstheorieEntscheidungsfindungEthikEthischer LiberalismusMethodenrechtNeutralitätRechtsprechungUnabhängigkeitUniversalpragmatismusUnparteilichkeitVerfassungsrechtGrenzen der Inhaberkontrolle bei Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit
Eine Betrachtung nach dem Versicherungsaufsichtsrecht nach Umsetzung der Solvency II-Richtlinie
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die versicherungsaufsichtsrechtliche Ausarbeitung untersucht die Frage, ob und inwieweit Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit in die Inhaberkontrolle einbezogen werden können.
Das in die Zuständigkeit der BaFin fallende Aufsichtsmittel zur Gefahrenabwehr ermöglicht einen Blick auf die hinter den…
Bedeutende BeteiligungGründungsstockInhaberkontrolleInhaberkontrollverfahrenSolvency IIVersicherungsaufsichtVersicherungsrechtVersicherungsverein auf GegenseitigkeitDie betriebsbedingte Kündigung
Die Überprüfbarkeit der „freien“ Unternehmerentscheidung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Autorin befasst sich mit der seit vielen Jahren diskutierten Fragestellung, in welcher Tiefe und Breite die dem Ausspruch der betriebsbedingten Kündigung vorgelagerte Unternehmerentscheidung der gerichtlichen Kontrolle unterliegt.
Nach ständiger Rechtsprechung des BAG unterliegt die „freie“…
ArbeitsrechtBetriebsbedingte KündigungDogmatische BegründungGerichtliche KontrolleMissbrauchskontrolleRechtswissenschaftUnternehmensentscheidungUnternehmerentscheidungVerfassungsrechtWirtschaftsrisiko„Freie“ UnternehmensentscheidungDie Sacheinlage bei der Gründung einer GmbH nach chinesischem Gesellschaftsrecht
Schriften zum ausländischen Recht
Die Abhandlung gewährt einen Einblick in das chinesische Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktisch bedeutende Thematik der Sacheinlage einer GmbH.
Wegen der erkennbaren Tendenz, dass der chinesische Gesetzgeber zur Übernahme deutscher wirtschaftsrechtlicher Normen neigt, nimmt der Autor eine…
BergbaurechtChinaChinesisches RechtDifferenzhaftungEinlagefähigkeitEinlageformGesellschaftsrechtGmbHGründungLandnutzungsrechtRechtsvergleichungverdeckte SacheinlageBegründung von „Masseverbindlichkeiten“ durch den schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter
Die Problematik der durch den schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter im Rahmen einer Betriebsfortführung ausgelösten Verbindlichkeiten
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Gesetz unterscheidet in § 21 Abs. 1 InsO zwischen dem sog. schwachen und starken vorläufigen Insolvenzverwalter, wobei beide gleichermaßen eine Fortführungspflicht bezüglich laufender Geschäftsbetriebe im Insolvenzeröffnungsverfahren trifft.
Während dem starken vorläufigen Insolvenzverwalter über § 55…
BetriebsfortführungCritical VendorEinzelermächtigungErstarkungsmodellGruppenermächtigungInsolvenzeröffnungsverfahrenInsolvenzrechtInsolvenzverwaltungMasseverbindlichkeitenRechtswissenschaftSaudi-Arabien-EntscheidungSchwacher vorläufiger InsolvenverwalterTabakwaren eG-EntscheidungTreibholz I-EntscheidungTreuhandkontenmodelleVorrang-ErmächtigungZivilrechtDie Verfassung der DDR
Zur verfassungsgeschichtlichen Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik von 1949–1990
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die grundlegende Intention der Studie ist es, die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik mit ihren insgesamt vier Konstitutionen von 1949, 1968, 1974 und 1990 aus verfassungsgeschichtlicher Perspektive zu betrachten. Insofern wird die gesamte verfassungsrechtliche Entwicklung der DDR, sowohl hinsichtlich…
DDRGründungsverfassung von 1949Grundgesetz für die DDRPlebiszitäre VerfassungPolitikwissenschaftRechtswissenschaftSozialistische Verfassung von 1968StrafrechtTotalitär durchgesetzte Verfassung von 1974VerfassungVerfassung des Runden TischesVerfassungsgeschichteVölkerrechtVolksausspracheVolksdiskussionVolksentscheid