Wissenschaftliche Literatur Gleichheitsgrundsatz

Julia Schneider

Die EU-Enforcementrichtlinie 2004/48/EG und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Julia Schneider beschäftigt sich mit der Enforcementrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht durch das „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“, welches über zwei Jahre nach Ablauf der Umsetzungsfrist zum 1. September 2008 in Kraft getreten ist.

Dabei verfolgt die Autrin den Ansatz, zunächst den Entstehungsprozess der Enforcementrichtlinie sowie deren Zielrichtung und Inhalt darzustellen. Bevor auf die…

Martin Geusen

Die Hauptverhandlungshaft (§ 127 b II StPO)

Eine rechtsdogmatische Erörterung der Vorschrift sowie eine Untersuchung ihrer Anwendung in der Praxis

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Werk ist in zwei große Teile gegliedert. In einen ersten, sehr umfangreichen rechtsdogmatischen Teil und in einen zweiten rechtstatsächlichen Teil mit zusätzlichem Quellenverzeichnis.

Die Thematik der Hauptverhandlungshaft - gesetzlich geregelt in § 127 b II StPO - ist nach wie vor sehr aktuell. § 127 b StPO ist im Jahre 1997 neu in die Strafprozessordnung eingefügt worden. Die Vorschrift enthält in Absatz 1 ein spezielles Recht zur vorläufigen…

Melanie Eykmann

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die öffentlich-rechtlichen Gewährleistungen im Gesundheitswesen

Studien zum Sozialrecht

Die Studie beschäftigt sich intensiv mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für Reformmodelle im Bereich des Krankenversicherungsrechts. Dabei werden zunächst die Rahmenbedingungen verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes gegen Krankheit aufgezeigt. Diese enthalten Mindestvorgaben an eine Ausgestaltung des staatlichen Krankenversicherungssystems. Entsprechend dieser Vorgaben werden sodann Änderungsmöglichkeiten im Bereich des Leistungsrechtes, des…

Sarah Walz

Gemeinschaftsgrundrechte und der Schutz von Minderheiten

Studien zum Völker- und Europarecht

Obwohl beinahe jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union Minderheiten aufweist, wird dem Minderheitenschutz im Rahmen des Gemeinschaftsrechts keine besondere Beachtung geschenkt. Dies kann auch nicht damit begründet werden, dass die Berührungspunkte zwischen dem Gemeinschaftsrecht und den Minderheiten in den einzelnen Mitgliedstaaten noch spärlich sind. Denn tatsächlich stellt sich die Frage der Reichweite des Minderheitenschutzes im Gemeinschaftsrecht schon heute, da…

Christian Levedag

Die Begünstigung der gewerblichen Einkünfte

Eine verfassungs- und europarechtliche Untersuchung zu §32c EStG und den „Brühler Empfehlungen“

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die nominelle Steuerbelastung der Gewinne deutscher Unternehmen ist im internationalen Vergleich traditionell hoch. Dies liegt an hohen Steuersätzen im Bereich der Ertagsteuern und an der Belastung der Unternehmen durch ein Vielartensteuersystem.

Deutsche Einzel- und Personenunternehmen unterliegen der Gewerbesteuer und die einzelnen Unternehmer persönlich der Einkommensteuer. Im Vergleich zu den übrigen in § 2 EStG aufgelisteten Einkunftsarten ergibt sich für die…