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Das Folgerichtigkeitsgebot im Bereich der direkten Steuern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die strukturelle „Fallhöhe“ beschreibt die Entfernung einer am Folgerichtigkeitsgebot zu prüfenden Ausnahmeregelung von der Grundentscheidung beim Ausgangstatbestand. Je größer diese strukturelle „Fallhöhe“ ist, desto leichter ist die Abweichung von der Grundentscheidung. [...]
AusnahmeBVerfGEinkommensteuerErbschaftssteuerFallhöheFolgerichtigkeitsgebotGleichheitsgrundsatzKettenstrukturRechtsprechungSteuerSteuerrechtSystemgerechtigkeitVerfassungsrechtWechselwirkungWiderspruchsfreiheitVerfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben
Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und die Gefährdung der Funktionsfähigkeit der…
BeiträgeBerufsfreiheitEigentumsgarantieEuroparechtFinanzverfassungFinanzwesenGebührenGleichheitsgrundsatzGrundrechtsgewährleistungNichtsteuerliche AbgabenÖffentliche AbgabenSachgesetzgebungskompetenzSonderabgabenStaatsfinanzierungSteuerSteuergesetzgebungskompetenzSteuerrechtVerfassungsrechtDie Beschulung behinderter Kinder und Jugendlicher an öffentlichen Schulen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Frage der richtigen Beschulung behinderter Kinder und Jugendlicher wird seit jeher kontrovers diskutiert. Ging man zunächst davon aus, Behinderte im „behinderungsspezifisch gestalteten Schonraum Sonderschule“ bestmöglich und individuell fördern zu können, hat sich dieses Verständnis in den letzten Jahren grundlegend geändert. Im Mittelpunkt der Überlegungen…
Art. 3 Abs. 3 GGBehinderteBehindertengrundrechtBeschulung behinderter JugendlicherBeschulung behinderter KinderDiskriminierungsverbotGleichheitsgrundsatzIntegrationIntegrative SchulversucheJugendlicheRechtswissenschaftSchulautonomieSchulfinanzierungSchulrechtSonderpädagogischer FörderbedarfVerfassungsrechtHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft