Wissenschaftliche Literatur Gewohnheitsrecht

Clara Kemme

Between Tribute and Treaty: Implementing the Law of Nations in South and Southeast Asia, c. 1500–1900

Rechtsgeschichtliche Studien

Wie wurde das europäische Völkerrecht zu einer weltweit geltenden normativen Ordnung? Der Zusammenhang von Kolonialismus und Völkerrecht wird immer häufiger thematisiert. Bisher wurde die Geschichte des Völkerrechts überwiegend aus einer ideengeschichtlichen Perspektive betrachtet. Juristische Schriften europäischer Gelehrter waren die Grundlage der meisten Studien. Der ideengeschichtliche Kontext reicht jedoch nicht aus, um die politischen, kulturellen und ökonomischen…

Joel Güntert

Die materielle Verfassungsmäßigkeit von unilateralen Evakuierungsoperationen der Bundeswehr im Ausland

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Unilaterale Evakuierungsoperationen der Bundeswehr gehören seit einiger Zeit zu den politischen Werkzeugen der Bundesregierung für den Fall der Auslandseinsätze. Dies lässt sich bereits dem Weißbuch 2006 entnehmen. Tatsächlich stattgefunden hat ein solcher Einsatz ohne internationales Mandat erst einmal, in Albanien 1997. Aufgrund des weitgehenden politischen Konsenses hinsichtlich der Rettung in Not befindlicher deutscher Staatsbürger im Ausland wird die Frage, ob solche…

Stefan Galke

Die völkerrechtliche Beurteilung des Abschusses eines von Terroristen entführten Zivilluftfahrzeuges

Vor dem Hintergrund der Rolle und des Rechts der Vereinten Nationen

Studien zum Völker- und Europarecht

Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA und den daraufhin ergriffenen nationalen und internationalen Maßnahmen gegen den Terrorismus haben sich einige Fragenkreise im Völkerrecht herausgebildet, denen sich diese Arbeit widmet. Nachdem in Deutschland § 14 Absatz 3 des Luftsicherheitsgesetzes, der eine Ermächtigungsgrundlage für den Abschuss eines Zivilluftfahrzeugs auf Befehl des Bundesverteidigungsministers enthielt, für nichtig erklärt worden ist,…

Christina Schachten

Akustische Meeresverschmutzung

Der völkerrechtliche Rahmen zur Regulierung von Unterwasserlärmemissionen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Während stoffliche Einträge ins Meer wie Öl oder Abfälle bereits frühzeitig als schädlich für die Meeresumwelt qualifiziert worden sind und versucht wurde, diesem Problem durch globales Zusammenwirken entgegen zu wirken, wird die Frage, ob und inwieweit auch nicht-stoffliche Einträge wie Schall negative Auswirkungen auf die marine Umwelt haben können, erst seit kurzem diskutiert.

Auslöser dieser Diskussionen waren vermehrt auftretende Strandungen von Walen, die…

Leopold J. Riedl

Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb – eine noch zeitgemäße Rechtsfigur?

Studien zum Zivilrecht

Der Autor befasst sich mit dem durch die Rechtsprechung des Reichsgerichts begründeten Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb. Er untersucht dabei insbesondere, ob diese Rechtsfigur zur heutigen Zeit noch erforderlich ist, um lückenlosen Rechtsschutz zu gewähren. Durch die Fülle an bestehenden speziellen gesetzlichen Regelungen in vielen unterschiedlichen Bereichen, erscheint dies fraglich.

Die Entwicklungen in der Rechtsprechung des…

Thomas Vogt

Die gesetzliche Ausgestaltung von Direktansprüchen des Geschädigten gegen den Haftpflichtversicherer des Schädigers

Eine Betrachtung des deutschen und norwegischen Rechts unter Berücksichtigung kollisionsrechtlicher Aspekte

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Haftungs- bzw. Schadensfälle werfen – soweit der Schädiger haftpflichtversichert ist – die Frage auf, in welcher Beziehung der Geschädigte zum Schädiger einerseits und zu dessen Haftpflichtversicherer andererseits steht. Dem Geschädigten ist oftmals alleine mit einem Schadensersatzanspruch gegen den Schädiger nicht hinreichend gedient, da der Schädiger insolvent oder der eingetretene Schaden so erheblich sein kann, dass die finanziellen Mittel des Schädigers alleine zur…

Jaqueline Rolle

Treuhandverhältnisse und deren Behandlung in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Treuhandverhältnissen kommt in der Rechtspraxis eine erhebliche Bedeutung zu, die sich jedoch in der Gesetzgebung nicht wiederspiegelt. Während die gesetzlichen Treuhandverhältnisse, wie die Nachlass- bzw. die Insolvenzverwaltung, geregelt sind, haben die rechtsgeschäftlich begründeten Treuhandverhältnisse bisher keine gesetzliche Regelung erfahren. Obwohl Rechtsprechung und Rechtslehre bemüht sind, diese Lücke zu schließen und Rechtssicherheit durch Gewohnheitsrecht zu…

Christian Seitz

Wann entsteht eine betriebliche Übung?

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das von der Rechtsprechung entwickelte Rechtsinstitut der betrieblichen Übung ist heute allgemein anerkannt und wird teilweise sogar als Gewohnheitsrecht angesehen. Da der Anwendungsbereich der betrieblichen Übung aufgrund der weit gefassten Definition nicht auf bestimmte Sachverhalte innerhalb der Vertragsbeziehung Arbeitgeber – Arbeitnehmer begrenzt ist, können alle Arbeitsvertragsinhalte Gegenstand einer betrieblichen Übung sein. In Betracht kommen also z. B. Zahlung…

Iset Morina

Die Entwicklung des Immobilienrechts im Kosovo

Studien zum Zivilrecht

Die Darstellung des Immobilienrechts wie auch des gesamten Privatrechts des Kosovos ist in der deutschsprachigen Literatur eine extreme Seltenheit, wenn nicht gar ein unbekanntes Terrain. Das Buch versucht, diese Lücke zu schließen und strebt an, das gesamte Immobilienrecht mit wichtigen Rechtsfragen bzgl. des Immobilienrechts darzulegen.

Der Wandel der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und auch der rechtlichen Verhältnisse hat im Kosovo – im…

Thomas Leister

Stillschweigende Annexkompetenzen bei strafprozessualen Grundrechtseingriffen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Welche Grundrechtseingriffe gestatten die strafprozessualen Eingriffsermächtigungen? Zunächst einmal die expressis verbis angeführten Grundrechtseingriffe (sog. Primärmaßnahmen) bei § 81 a StPO also die körperliche Untersuchung. Fraglich ist aber, ob und inwieweit zur Durchführung dieser Primärmaßnahmen eine vorbereitende bzw. begleitende Maßnahme (sog. unselbständige Begleitmaßnahme) angeordnet oder unmittelbarer Zwang angewandt werden darf, z.B. bei § 81 a StPO das…