Wissenschaftliche LiteraturGewerblicher RechtsschutzJura

Reinhard Rassow

Staatliche Schutzpflichten für geistiges Eigentum

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Geistiges Eigentum spielt im gegenwärtigen "Informationszeitalter" eine zunehmend wichtige Rolle. Einerseits hängt der Erfolg allgemeiner wirtschaftlicher Unternehmungen in immer stärkerem Maße von den zur Verfügung stehenden Immaterialgüterrechten wie Patenten, Geschmacksmustern oder Marken, aber auch bloßem…

Marcel Körting

Das Arbeitnehmererfindungsrecht und die innerbetriebliche Innovationsförderung

Ansichten im internationalen Kontext

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das deutsche Gesetz über Arbeitnehmererfindungen von 1957 (ArbNErfG) steht regelmäßig im Mittelpunkt der Diskussion. So wird die Berechtigung des Gesetzes in der aktuellen Fassung sowohl von Arbeitgeber- aber auch von Arbeitnehmerseite kritisiert. Aber auch aus volkswirtschaftlicher Sicht wachsen Zweifel an die…

André Niedostadek

Gewerbliche Schutzrechte im Kontext der neuen Baseler Eigenkapitalvereinbarung (Basel II)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die neue Baseler Eigenkapitalvereinbarung – kurz Basel II – bewegt wie wohl kein anderes Thema derzeit Banken und Unternehmen gleichermaßen. Im Mittelpunkt der Diskussion steht dabei die Einschätzung der Unternehmensbonität durch das so genannte Rating. Wie steht es um die Zukunfts- und…

Stephan Viskorf

Informationsschutz im englischen Recht

Darstellung des „Law of Breach of Confidence“

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Bedeutung von Informationen nahm in den letzten Jahren immer weiter zu. Die Entwicklung vieler Unternehmen hängt von Know-how und speziellem Wissen ab. Entsprechend ist das Bedürfnis gestiegen, solche wertvollen Informationen zu schützen. Daher steht das Recht des geistigen Eigentums insbesondere in Hinblick…

Hayrettin Caglar

Der Schutz des Markeninhabers nach türkischem und deutschem Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Nach einer Studie des US - Wirtschaftsmagazins „Business Week“ und der Agentur Interbrand (www.interbrand.ch, 08/2003) besitzt 2003 die Marke Coca Cola mit einem Wert von rund 70 Mrd. $ die wertvollsten Marken der Welt. Die weiteren zwei Marken, also Microsoft (Platz 2) und IBM (Platz 3) sind auch über 50 Mrd. $…

Markus Benjamin Lenhart

Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbegriff im Arbeitnehmererfindungsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

80-90 % der in Deutschland zur Anmeldung gebrachten Patente entstehen im Rahmen von Arbeitsverhältnissen. Die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer erfahren in Bezug auf die Rechte an und aus solchen Erfindungen in dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen seit über 40 Jahren eine umfassende…

Annette B. Prandzioch

Das Europäische Markenamt

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder das Europäische Markenamt, wie es auch genannt wird, hat seit dem 1. Januar 1996 die ersten Anmeldungen an seinem Sitz in Alicante, Spanien, entgegengenommen. Deren Prüfung erfolgt seit dem 1. April 1996, 32 Jahre nach dem ersten Vorschlag für ein…