Wissenschaftliche LiteraturGewährleistungJura

Markus Peter

Rechtliche Grenzen der gemeindlichen Wirtschaftsbetätigung durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie

– im Kontext europäischer Integration –

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit.

Ausgehend von der Darstellung allgemeiner Grundlagen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung wird hierbei untersucht, ob sich aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG eine den…

Arne Christian Heindorf

Die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften

Grundstrukturen, Spezifika, Vergleich zu anderen Aufsichtsformen des Wirtschaftsverwaltungsrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Urheberrechte und verwandte Schutzrechte werden von privatrechtlich organisierten Verwertungsgesellschaften treuhänderisch wahrgenommen.

Erstmals wird mit dieser Studie die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften nach dem UrhWG monographisch in einen größeren systematischen Zusammenhang mit…

Arno Riße

Garantieversprechen anlässlich eines Kaufvertrags

Studien zum Zivilrecht

Das Werk soll einen möglichst umfassenden Einblick in die Probleme der Garantieversprechen geben, die anlässlich eines Kaufvertrages nach Maßgabe der §§ 276, 442 ff., 477 BGB gewährt werden. Zugleich werden die wesentlichen Unterschiede des geltenden Rechts zur Rechtslage vor der Schuldrechtsreform aufgezeigt. Der…

Janina Jessel

Die aliud- und minus-Lieferung im Gewährleistungsrecht

Studien zum Zivilrecht

Zu den bedeutungsvollsten Änderungen des Kaufrechts, die das Gesetz
zur Modernisierung des Schuldrechts enthält, gehört die Gleichstellung
der Lieferung eines aliud oder eines minus mit der Lieferung einer im
eigentlichen Sinne mangelhaften Sache durch § 434 Abs. 3 BGB. Das
wirft Fragen auf,…

Manja Mergner

Das Bodenreformeigentum und die Eigentumsgewährleistungen

Eine vergleichende Betrachtung von Art. 14 GG und Art. 1 ZP 1 der EMRK

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin greift ein rechtshistorisches Thema auf, das unter dem Aspekt der fortzuschreibenden Dogmatik des Art. 1 des ersten Zusatzprotokolls der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EKMR) auch zukünftig von großem Interesse ist. [...]

Angelika Walther

Gebrauchtwagenkauf und Schuldrechtsmodernisierungsgesetz

Ausgewählte Probleme

Studien zum Zivilrecht

Die Verfasserin legt anhand ausgewählter Problemfälle aktuelle Rechtsfragen dar, die im Zusammenhang mit dem Kauf und Verkauf eines gebrauchten Kraftfahrzeugs relevant sind. Dabei wird insbesondere Wert auf eine ausführliche Darstellung ausgewählter Rechtsprechung und deren Bewertung vor dem Hintergrund des am 1.…

Marcin Slomski

Die geschichtliche Entwicklung des polnischen Verbraucherkaufrechtes und die Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie in Polen

Studien zum Zivilrecht

Am 25. Mai 1999 wurde vom Europäischen Parlament und Rat die Richtlinie zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter erlassen, die bis zum 1. Januar 2002 durch die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftraums…

Boris Wolkowski

Die rechtliche Behandlung der Kaufuntersuchung beim Pferdekauf

Studien zum Zivilrecht

Spätestens seit der Neuordnung des Pferdekaufrechts im Jahre 2002 hat sich die medizinische Begutachtung als wichtiges Mittel zur Bestimmung des Gesundheitszustandes eines Pferdes vor dem Kauf erwiesen. In dieser aktuellen Abhandlung werden die rechtlichen Anforderungen an den Tierarzt wie auch die Wirkungen für…

Melanie Eykmann

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die öffentlich-rechtlichen Gewährleistungen im Gesundheitswesen

Studien zum Sozialrecht

Die Studie beschäftigt sich intensiv mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für Reformmodelle im Bereich des Krankenversicherungsrechts. Dabei werden zunächst die Rahmenbedingungen verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes gegen Krankheit aufgezeigt. Diese enthalten Mindestvorgaben an eine Ausgestaltung des…

Philipp Giesen

Falschlieferung und Mengenfehler nach neuem Schuldrecht

Unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen des §434 Abs. 3 BGB auf das allgemeine Leistungsstörungsrecht und das Handelsrecht

Studien zum Zivilrecht

Die Abgrenzung von Sachmangel und Falschlieferung war bis zur Schuldrechtsreform von 2001/2002 ein Standardproblem des deutschen Kaufrechts. Der Reformgesetzgeber hat sich bemüht, das Problem durch die Vorschrift des § 434 Abs. 3 BGB zu lösen. Durch diese Norm wird jedoch nicht nur die Falschlieferung, sondern auch…