gesetzlichen krankenversicherung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Jan Moeck
Die Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen durch zeitbezogene Kapazitätsgrenzen
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Mit dem Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichenKrankenversicherung (GKV-WSG) wurden viele Regelungskompetenzen im Zusammenhang mit der Honorarverteilung in der vertragsärztlichen bzw. vertragspsychotherapeutischen Versorgung auf den Bewertungsausschuss übertragen. Damit sollen die Ziele der Honorarreform, das vertragsärztliche Vergütungssystem zu vereinfachen, transparenter zu machen und die Kalkulationssicherheit für die Leistungserbringer zu erhöhen, […]
Stefan Werner
Schließung und Insolvenz gesetzlicher Krankenkassen
Eine vergleichende Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Absicherungsverfahren für Gläubiger und Kassenbeschäftigte
Im Jahr 2011 sind erstmals seit langer Zeit zwei gesetzliche Krankenkassen derart in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, dass sie durch eine Verfügung des Bundesversicherungsamtes als zuständiger Aufsichtsbehörde geschlossen werden mussten. Der rechtliche Hintergrund dieser auch von der Tagespresse aufgegriffenen Vorgänge ist der Normkomplex der §§ 146a, 155, 164, 171, 171b bis 172 SGB V. Diese enthalten das Recht der Abwicklung gesetzlicher Krankenkassen aus […]
Rüdiger Pester
Die wettbewerblichen Rechtsbeziehungen im Mitgliederwettbewerb der gesetzlichen Krankenkassen
Rechtsweg, materiellrechtliche Grundlagen, Folgen von Rechtsverstößen
Studien zur Rechtswissenschaft
Das System der gesetzlichenKrankenversicherung befindet sich im Umbruch. Infolge des 1996 eingeführten allgemeinen Kassenwahlrechts sind aus den ehemals beschaulich nebeneinander agierenden gesetzlichen Krankenkassen um Mitglieder konkurrierende Wettbewerber geworden. Und. Der Markt ist in Bewegung. Bereits mehrere Millionen Mitglieder haben von ihrem Recht Gebrauch gemacht und die Krankenkasse gewechselt. Halten die Krankenkassen diesem Mitgliederwettbewerb nicht stand, […]
Melanie Eykmann
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die öffentlich-rechtlichen Gewährleistungen im Gesundheitswesen
Die Studie beschäftigt sich intensiv mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für Reformmodelle im Bereich des Krankenversicherungsrechts. Dabei werden zunächst die Rahmenbedingungen verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes gegen Krankheit aufgezeigt. Diese enthalten Mindestvorgaben an eine Ausgestaltung des staatlichen Krankenversicherungssystems. Entsprechend dieser Vorgaben werden sodann Änderungsmöglichkeiten im Bereich des Leistungsrechtes, des […]
Manfred Ruhberg
Aktuelle Probleme der vertragsärztlichen Bedarfsplanung vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung
Eine Untersuchung am Beispiel norddeutscher Länder
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser untersucht die Problematik der traditionell mehr bestands- als bedarfsorientierten Bedarfsplanung für Vertragsärzte nach §§ 99 ff. SGB V. Auch das als „Landarztgesetz“ bezeichnete GKV-Versorgungsstrukturgesetz von 2011 hat das bundesweite Nebeneinander von Über-, Unter- und Fehlversorgung in der ambulanten ärztlichen Versorgung nicht verhindern können. Der Koalitionsvertrag der Berliner Regierungsparteien sieht daher weitere Maßnahmen des Gesetzgebers zum […]
Dan Oliver Höftmann
Der Vergütungsanspruch des Kassenarztes unter Berücksichtigung der Rolle der Kassenärztlichen Vereinigungen in seiner rechtshistorischen Entwicklung und heutigen Problematik
Mit der Einführung der gesetzlichen Versicherungspflicht im Jahre 1883 begann die Problematik des Vergütungsanspruchs des Kassenarztes ihren Lauf zu nehmen. Die wechselvolle rechtshistorische Entwicklung des Kassenarztrechts in Bezug auf die Vergütung des Kassenarztes wird in dieser Studie anhand der prägnantesten Entwicklungsstufen dargestellt. Neben einzelnen Gesetzesnovellen im Kassenarztrecht werden auch die Interessenvertretung der Kassenärztlichen Vereinigungen, der […]
Simone Groß
Gesetzliche Krankenkassen in der Krise und Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Gesetzlichen Krankenkassen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und unterliegen grundsätzlich dem Sozialrecht. Seit über 120 Jahren wird, diskutiert, ob gesetzliche Krankenkassen insolvenzfähig sind und die Vorschriften der Insolvenzordnung ohne Modifikationen Anwendung finden.
Der Gesetzgeber hat dieser Diskussion im Jahre 2010 ein Ende gesetzt, indem er alle gesetzlichen Krankenkassen für insolvenzfähig erklärt hat. Dabei war ihm bewusst, dass aufgrund […]
Tilmann Becker
Die Inanspruchnahme ausländischer Ärzte zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Vorschlages der Kommission für eine Dienstleistungsrichtlinie vom 25.04.2004
Die Inanspruchnahme ausländischer Ärzte zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen ist in zwei Varianten denkbar, einerseits in Form der Leistungsnachfrage eines Patienten im Ausland, andererseits in Form der Inanspruchnahme eines ausländischen Arztes in Deutschland. Für diese unterschiedlichen Möglichkeiten bestehen eigenständige nationale und europäische Regelungen, die die grenzüberschreitende Leistungserbringung ermöglichen sollen. In jüngster Vergangenheit lässt sich […]
Claudia Rühs
Zur grenzüberschreitenden Inanspruchnahme von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach Arbeitsunfall und Berufskrankheit
Wachsende Mobilität und ein stetig steigender grenzüberschreitender Austausch von Waren und Dienstleistungen gewinnen im Bereich der sozialen Sicherung, insbesondere dem Sozialversicherungsrecht, seit mehreren Jahren an Bedeutung. Als Folge dessen ist das Thema der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung von beständiger Relevanz in Wissenschaft und Praxis. Für den Bereich der gesetzlichenKrankenversicherung hat der Gesetzgeber durch die § 13 Abs. 4 und Abs. 5 SGB V […]
Heinrich Amadeus Wolff
Die Steuerung der Arzneimittelverordnung des Vertragsarztes durch Therapiehinweise des Gemeinsamen Bundesausschusses
Reichweite und Grenzen nach §92 Abs. 2 S. 7 SGB V
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Das richtige Verhältnis zwischen einer guten und angemessenen Versorgung mit Arzneimitteln und einer Finanzierbarkeit des Systems der gesetzlichenKrankenversicherung zu finden, ist die Daueraufgabe des Gesetzgebers. Ein verhältnismäßig junges Steuerungsinstrument sind die sogenannten Therapiehinweise gemäß § 92 Abs. 2 S. 7 SGB V. Der Gemeinsame Bundesausschuss nutzt gegenwärtig dieses Steuerungsinstrument in zentraler Weise zur Senkung der Ausgaben der gesetzlichen […]