Wissenschaftliche Literatur gesetzlichen krankenversicherung

Michael Götz

Die vertragliche Konzeption des Leistungserbringungsrechts der sozialen Pflegeversicherung

Unter besonderer Berücksichtigung von vergabe- und kartellrechtlichen Problemstellungen

Studien zum Sozialrecht

Das Leistungserbringungsrecht der sozialen Pflegeversicherung wird durch eine Vielzahl von gesetzlich vorgesehenen Vertragsbeziehungen geprägt. Die Leistungserbringer und Pflegekassen sind an Versorgungs-, Finanzierungs- Hilfsmittel-, und Rahmenverträge im unterschiedlichen Maße gebunden. Zudem wird zwischen Einzel- und Kollektivverträgen unterschieden. Der Autor analysiert die komplexen vertraglichen Beziehungen zwischen den Leistungserbringern und den Pflegekassen.…

Doreen Müller

Der niedergelassene Vertragsarzt als (un-)tauglicher Täter der Bestechungsdelikte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Kaum eine Thematik ist in der Strafrechtswissenschaft in den vergangenen Jahren derart intensiv diskutiert wurden, wie die Fragestellung der vorliegenden bemerkenswerten Dissertation. Untersuchungsgegenstand ist, ob der niedergelassene Vertragsarzt in den Anwendungsbereich der Korruptionsdelikte (§§ 299 f., 331 ff. StGB) fällt. Die Frage besitzt nicht nur eine erhebliche praktische und kriminalpolitische Bedeutung, sondern ist trotz der Entscheidung des Großen Senats in…

Jan Moeck

Die Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen durch zeitbezogene Kapazitätsgrenzen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichenKrankenversicherung (GKV-WSG) wurden viele Regelungskompetenzen im Zusammenhang mit der Honorarverteilung in der vertragsärztlichen bzw. vertragspsychotherapeutischen Versorgung auf den Bewertungsausschuss übertragen. Damit sollen die Ziele der Honorarreform, das vertragsärztliche Vergütungssystem zu vereinfachen, transparenter zu machen und die Kalkulationssicherheit für die Leistungserbringer zu erhöhen,…

Stefan Werner

Schließung und Insolvenz gesetzlicher Krankenkassen

Eine vergleichende Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Absicherungsverfahren für Gläubiger und Kassenbeschäftigte

Studien zum Sozialrecht

Im Jahr 2011 sind erstmals seit langer Zeit zwei gesetzliche Krankenkassen derart in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, dass sie durch eine Verfügung des Bundesversicherungsamtes als zuständiger Aufsichtsbehörde geschlossen werden mussten. Der rechtliche Hintergrund dieser auch von der Tagespresse aufgegriffenen Vorgänge ist der Normkomplex der §§ 146a, 155, 164, 171, 171b bis 172 SGB V. Diese enthalten das Recht der Abwicklung gesetzlicher Krankenkassen aus…

Simone Groß

Gesetzliche Krankenkassen in der Krise und Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Gesetzlichen Krankenkassen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und unterliegen grundsätzlich dem Sozialrecht. Seit über 120 Jahren wird, diskutiert, ob gesetzliche Krankenkassen insolvenzfähig sind und die Vorschriften der Insolvenzordnung ohne Modifikationen Anwendung finden.

Der Gesetzgeber hat dieser Diskussion im Jahre 2010 ein Ende gesetzt, indem er alle gesetzlichen Krankenkassen für insolvenzfähig erklärt hat. Dabei war ihm bewusst, dass aufgrund…

Claudia Rühs

Zur grenzüberschreitenden Inanspruchnahme von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach Arbeitsunfall und Berufskrankheit

Studien zum Sozialrecht

Wachsende Mobilität und ein stetig steigender grenzüberschreitender Austausch von Waren und Dienstleistungen gewinnen im Bereich der sozialen Sicherung, insbesondere dem Sozialversicherungsrecht, seit mehreren Jahren an Bedeutung. Als Folge dessen ist das Thema der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung von beständiger Relevanz in Wissenschaft und Praxis. Für den Bereich der gesetzlichenKrankenversicherung hat der Gesetzgeber durch die § 13 Abs. 4 und Abs. 5 SGB V…

Manfred Ruhberg

Aktuelle Probleme der vertragsärztlichen Bedarfsplanung vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung

Eine Untersuchung am Beispiel norddeutscher Länder

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser untersucht die Problematik der traditionell mehr bestands- als bedarfsorientierten Bedarfsplanung für Vertragsärzte nach §§ 99 ff. SGB V. Auch das als „Landarztgesetz“ bezeichnete GKV-Versorgungsstrukturgesetz von 2011 hat das bundesweite Nebeneinander von Über-, Unter- und Fehlversorgung in der ambulanten ärztlichen Versorgung nicht verhindern können. Der Koalitionsvertrag der Berliner Regierungsparteien sieht daher weitere Maßnahmen des Gesetzgebers zum…

Dan Oliver Höftmann

Der Vergütungsanspruch des Kassenarztes unter Berücksichtigung der Rolle der Kassenärztlichen Vereinigungen in seiner rechtshistorischen Entwicklung und heutigen Problematik

Studien zum Sozialrecht

Mit der Einführung der gesetzlichen Versicherungspflicht im Jahre 1883 begann die Problematik des Vergütungsanspruchs des Kassenarztes ihren Lauf zu nehmen. Die wechselvolle rechtshistorische Entwicklung des Kassenarztrechts in Bezug auf die Vergütung des Kassenarztes wird in dieser Studie anhand der prägnantesten Entwicklungsstufen dargestellt. Neben einzelnen Gesetzesnovellen im Kassenarztrecht werden auch die Interessenvertretung der Kassenärztlichen Vereinigungen, der…

Heinrich Amadeus Wolff

Die Steuerung der Arzneimittelverordnung des Vertragsarztes durch Therapiehinweise des Gemeinsamen Bundesausschusses

Reichweite und Grenzen nach §92 Abs. 2 S. 7 SGB V

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das richtige Verhältnis zwischen einer guten und angemessenen Versorgung mit Arzneimitteln und einer Finanzierbarkeit des Systems der gesetzlichenKrankenversicherung zu finden, ist die Daueraufgabe des Gesetzgebers. Ein verhältnismäßig junges Steuerungsinstrument sind die sogenannten Therapiehinweise gemäß § 92 Abs. 2 S. 7 SGB V. Der Gemeinsame Bundesausschuss nutzt gegenwärtig dieses Steuerungsinstrument in zentraler Weise zur Senkung der Ausgaben der gesetzlichen…

Melanie Eykmann

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die öffentlich-rechtlichen Gewährleistungen im Gesundheitswesen

Studien zum Sozialrecht

Die Studie beschäftigt sich intensiv mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für Reformmodelle im Bereich des Krankenversicherungsrechts. Dabei werden zunächst die Rahmenbedingungen verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes gegen Krankheit aufgezeigt. Diese enthalten Mindestvorgaben an eine Ausgestaltung des staatlichen Krankenversicherungssystems. Entsprechend dieser Vorgaben werden sodann Änderungsmöglichkeiten im Bereich des Leistungsrechtes, des…