Wissenschaftliche LiteraturGerichtliche KontrolleJura
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§ 54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG: Prognose- und Beurteilungsentscheidung der Ausländerbehörden im Lichte verwaltungsgerichtlicher Kontrolle
Auswirkungen und Änderungen durch die Neufassung des AufenthG
Die Bundesrepublik Deutschland steht nicht erst seit den Anschlägen in Würzburg, Berlin oder Hamburg im Fokus des internationalen islamistischen Terrorismus. Die Gefahren etwaiger Anschläge werden in Anbetracht der politischen Entwicklungen im Ausland auch in Zukunft nicht abnehmen. Konsequentere Ausweisungen und…
AbwägungAufenthaltsrechtAusländerbehördenAusweisungBesonderes VerwaltungsrechtBeurteilungsermessenEGMRGerichtliche KontrolleÖffentliches RechtStufensystematikTerrorismusVerdachtVerfassungDie betriebsbedingte Kündigung
Die Überprüfbarkeit der „freien“ Unternehmerentscheidung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Autorin befasst sich mit der seit vielen Jahren diskutierten Fragestellung, in welcher Tiefe und Breite die dem Ausspruch der betriebsbedingten Kündigung vorgelagerte Unternehmerentscheidung der gerichtlichen Kontrolle unterliegt.
Nach ständiger Rechtsprechung des BAG unterliegt die „freie“…
ArbeitsrechtBetriebsbedingte KündigungDogmatische BegründungGerichtliche KontrolleMissbrauchskontrolleRechtswissenschaftUnternehmensentscheidungUnternehmerentscheidungVerfassungsrechtWirtschaftsrisiko„Freie“ UnternehmensentscheidungVersagungsermessen – Dogmatik und gerichtliche Kontrolle
Das Versagungsermessen ist eine dogmatische Figur, die auf die Kalkar-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. August 1978 zurückgeht. Nach der Auffassung des BVerwG stellt § 7 Abs. 2 AtomG ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dar, bei dem der Antragsteller den Rechtsanspruch auf die Erteilung der…
Administrative KontrollerlaubnisEntscheidungsspielraumErmessenGerichtliche KontrolleGesetzesauslegungUmwelt- und EnergierechtVersagungsermessenVerwaltungsrechtliches SystemDer Gefahrenbegriff als verwaltungsgerichtliches Methodenproblem
Untersuchungen zur Regulierung sozial unerwünschten Verhaltens durch Allgemeinverfügung und Gefahrenabwehrverordnung
Das Gefahrenabwehrrecht befindet sich insgesamt im Wandel, da Ausnahmesituationen rechtlich geregelt werden (müssen). Neben diesen Ausnahmesituationen existiert aber auch der gefahrenabwehrrechtliche Normalfall, der über die Generalklauseln gehandhabt werden kann. Diesem Normalfall widmet sich die Studie unter…
AbwägungAllgemeinverfügungFreiheitGefahrGefahrenabwehrGefahrenabwehrverordnungGeneralklauselGerichtliche KontrolleMethodikÖffentliches RechtPolizeiPolizeirechtSicherheitVerwaltungsgerichtsbarkeitVerwaltungsrechtIneffective Assistance of Counsel – Gerichtliche Gewähr und Kontrolle wirksamer Verteidigung in Deutschland und den USA
Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld
Die Wirksamkeit von Strafverteidigung stellt ein verfassungsrechtliches Gebot in Deutschland und den USA dar und wird auch von der Europäischen Menschenrechtskonvention gefordert. Wird sie im Strafverfahren nicht gewährt, besteht die Gefahr, dass Rechte des Beschuldigten unbeachtet bleiben. Dadurch kann der…
DeutschlandEMRKEuropäische MenschenrechtskonventionMenschenrechteMindeststandardsRechtsvergleichungRevisionsrechtSchlechtverteidigungStrafprozessrechtStrafverteidigungUSAUS Supreme CourtGerichtliche Normenkontrolle im Vereinigten Königreich
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Verfassungsordnung des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland hat sich in der jüngeren Vergangenheit erheblich gewandelt. Zu nennen sind vor allem der Beitritt zur Europäischen Union, die Regionalautonomie für Schottland, Nordirland und Wales sowie die Inkorporierung der Europäischen…
DevolutionJudicial ReviewNormenkontrolleParlamentssouveränitätRechtswissenschaftRegionalautonomieVerfassungsrechtsprechnungVerfassungsreformSozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen
Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII
Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten…
BeurteilungsspielraumKontrolldichteLeistungserbringungsrechtRechtswissenschaftSachverständigenausschussSchiedsamtSchiedsstelleVerwaltungsgerichtlicher Schutz gegen Rechtssätze der Verwaltung
Die Arbeit behandelt einen der wichtigsten Aspekte unseres Rechtsstaates: die Rechtsschutzgarantie und die konkreten Anforderungen an das verwaltungsgerichtliche Verfahren.
Als Bürger sieht man sich einer Fülle von Rechtssätzen der Verwaltung, d.h. allgemeinverbindlichen rechtlichen Regelungen wie…
FeststellungsklageLeistungsklageNormenkontrolleRechtskraftRechtsschutzRechtsverordnungRechtswissenschaftVerwaltungsgerichtVerwaltungsvorschriftenVwGOMitgliederschutz in Vereinen durch staatliche Gerichte
Die rechtliche Überprüfung von Vereinsentscheidungen hat für jeden Verein enorme praktische Bedeutung. Der Schutz des einzelnen Vereinsmitglieds oder einer Minderheit von Mitgliedern spielt hierbei eine wichtige Rolle. Die Arbeit sucht nach Wegen, wie angemessener und zugleich effektiver Mitgliederschutz erreicht…
gerichtliche KontrolleGrundrechtsschutzMitgliederschutzprivatautonome EntscheidungenRechtswissenschaftVerbandsrechtVereinsautonomieVereinsstrafeZivilrecht