Wissenschaftliche LiteraturGerichtePolitik

Philipp Ambach

Eine Rahmenkonvention für die Errichtung hybrider internationaler Strafgerichte

Als Mittel zur Garantie moderner Völkerrechtsstandards im Rahmen zukünftiger ad hoc-Strafgerichtsbarkeit für Völkerrechtsverbrechen

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor befasst sich mit Struktur und Wesensmerkmalen hybrider, gemischt national-internationaler ad hoc-Strafgerichte. Diese Gerichte sind damit befasst, bestimmte bewaffnete Konflikte oder terroristische Aktivitäten in einzelnen betroffenen Staaten strafrechtlich aufzuarbeiten, wenn das jeweilige staatliche…

Franziska Wahedi

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes,…

Dirk Riedel

Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa

Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.

Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der…

Alexander Nguyen

Die Unschuldsvermutung im Verfahren vor den internationalen Strafgerichten

Studien zum Völker- und Europarecht

Alexander Nguyen greift mit der Unschuldsvermutung einen zentralen Aspekt für den Erfolg der noch jungen Geschichte des Völkerstrafrechts auf. Die internationale Strafgerichtsbarkeit will die Verantwortlichen für schwerste Menschenrechtsverstöße und Kriegsverbrechen nach gewaltsamen Konflikten nicht länger…

Anne Hohler

Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?

Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der Verfassungsänderungen im Juli 2006

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der…

Martin Brockhausen

Der Rechtsschutz in Verwaltungssachen vor den Berufsgerichten der Rechtsanwälte

Eine Untersuchung als Beitrag für eine notwendige Reform der Bundesrechtsanwaltsordnung

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Der Rechtsschutz in Verwaltungssachen spielt heutzutage in der Rechtswissenschaft keine besonders herausragende Rolle mehr, weswegen es kaum vertiefte neuere Untersuchungen zu diesem Thema gibt. Soweit sich Autoren jedoch bisher damit befasst haben, überwiegen die Kritik am momentanen Regelungszustand und der Ruf…

Christian Loder

Das Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte

Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.

Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und zwar mit der Begründung, das öffentliche Bekenntnis zum…