Wissenschaftliche Literatur Generalklausel

Jens-Uwe Hummel

Die Figur des betriebsratsersetzenden Beauftragten

Gesetzesentwurf zur Mitbestimmungssicherung in betriebsratslosen Klein- und Mittelbetrieben mit bis zu 100 Arbeitnehmern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Studie behandelt die Problematik der betriebsratslosen Klein- und Mittelbetriebe. Ausgehend von den Rechtstatsachen werden die Mängel der geltenden Betriebsverfassung herausgearbeitet. Inspiriert durch die Rechtsordnungen anderer europäischer Staaten sowie durch die betriebliche Praxis in vertretungslosen Betrieben stellt der Verfasser eine neue Lösung für vertretungslos gebliebene Betriebe zur Diskussion. Als Ausgangspunkt seiner Überlegungen dienen ihm zwei…

Verena Steenfatt

Der strafrechtliche Schutz des Arbeitnehmers vor einer Beschäftigung unter ungünstigen Arbeitsbedingungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin untersucht umfassend die strafrechtlichen Schutzmechanismen für deutsche und ausländische Arbeitnehmer vor einer Beschäftigung unter ungünstigen Arbeitsbedingungen. Dabei geht die Autorin zunächst auf die zivilrechtlichen Schutzmechanismen ein, um darauf aufbauend die strafrechtliche Sanktionierung zu untersuchen.

Hinsichtlich des zivilrechtlichen Schutzes des Arbeitnehmers, insbesondere vor der Gewährung eines auffällig niedrigen Arbeitsentgelts, gibt…

Daniel Martin Hoffmann

Die US-amerikanische Securities Fraud Class Action gegen europäische Unternehmen

Eine Untersuchung der Wechselwirkung von materiellem Kapitalmarkthaftungsrecht in SEC Rule 10b-5 und kollektivem Rechtsschutz durch die Securities Fraud Class Action sowie deren Bedeutung für ausländische Investoren

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Securities Fraud Class Action (Wertpapierbetrugsgruppenklage) ist in den USA das verfahrensrechtliche Instrument für die kollektive Geltendmachung von Ansprüchen der Anleger wegen Wertpapierbetrugs bzw. täuschender Darstellungen über börsennotierte Gesellschaften. Die Securities Fraud Class Action als Prozessrecht ist dabei untrennbar mit dem materiellem Recht in Gestalt der SEC Rule 10b-5 verbunden, der Norm im US-amerikanischen…

Michael Schlemmer

Die Europäisierung des UWG

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Kommerzielle Kommunikation bildet für nahezu jeden Unternehmer einen Eckpfeiler seines wirtschaftlichen Erfolgs. Mit der zunehmenden Angebots- und Anbietervielfalt der Märkte ist sie gleichzeitig ein maßgebliches Kriterium für die Entscheidung der Konsumenten geworden. Es handelt sich demnach um einen für alle Marktteilnehmer unverzichtbaren Dialog. Dieser muss im Binnenmarkt grenzüberschreitend möglich sein. Hemmnisse entstehen, wenn die Spielregeln der nationalen…

Nikolai Voß

Die Zukunft des ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes im Recht der Mode

Untersuchung vor dem Hintergrund des neuen Geschmacksmusterrechtes

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Recht der Mode ist in Bewegung geraten. Lange Zeit war der Schutz von Erzeugnissen der Modeindustrie nahezu ausschließlich dem Wettbewerbsrecht vorbehalten gewesen. Über die durch Richterrecht geschaffene Rechtsfigur des so genannten ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes fanden diejenigen Schöpfungen Schutz, die lediglich für eine kurze Zeit -in der Regel eine Saison- am Markt vorhanden sind. Dieser "Saisonschutz" war aus der Not geboren, die bestehenden…

Christine Maechtel

Die vorzeitige Entlassung des Vorstandsmitgliedes einer Aktiengesellschaft aus wichtigem Grund

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Studie befasst sich mit der praxisrelevanten Fragestellung, wie sich für eine Aktiengesellschaft die vorzeitige Trennung von einem Vorstandsmitglied vollziehen lässt.

Ausgehend von der auf Organ- und Anstellungsverhältnis beruhenden doppelten Rechtsstellung des Vorstandsmitgliedes wird zunächst die Handhabung der Generalklausel "wichtiger Grund" als Abberufungs- bzw. außerordentlicher Kündigungsgrund erschlossen.

Es folgt eine Untersuchung der sich…

Marko Bratz

Arbeitsrechtliche Besonderheiten bei der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Schuldrechtsreform 2002 wurden Arbeitsverträge der verschärften richterlichen Kontrolle anhand der §§ 305 ff BGB unterstellt. Die vorliegende Untersuchung analysiert die Auswirkungen der Gesetzesnovelle. Die ersten höchstrichterlichen Entscheidungen zur AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht werden kritisch beleuchtet.

Im Zentrum des Interesses steht die Generalklausel des § 310 Abs. 4 S. 2 Hs. 1 BGB. Danach sind bei der Anwendung der §§ 305 ff BGB auf…

Björn Schulte-Rummel

Steuerumgehung und Hinzurechnungsbesteuerung

Die Auswirkungen von §42 Abs. 2 AO - gleichzeitig eine Neubestimmung des Begriffs ‘Missbrauch‘

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Anlass der Doktorarbeit war die Einführung des § 42 Abs.2 AO durch das Steueränderungsgesetz 2001. Diese Vorschrift ist als neuer Versuch zu werten, die für den Fiskus ungünstige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes zum Verhältnis der Generalklausel des § 42 AO zu den Vorschriften der Hinzurechungsbesteuerung zu beeinflussen.

Zunächst wird die Entwicklung von den wichtigen BFH-Urteilen Anfang der 90´er Jahre, über die entscheidenden Urteilen in den Jahren 1999…

Daniel Pflüger

Der Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers im kündigungsrechtlichen Bestandsschutz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Arbeitnehmer verliert seine Stelle, weil er verdächtigt wurde im Betrieb gestohlen zu haben. Kurz danach findet sich der wahre Dieb. Kann der zu Unrecht verdächtigte seine "Wiedereinstellung" verlangen? Muss der Arbeitgeber ihm gegen seinen Willen einen neuen Vertrag geben, wenn der Arbeitnehmer darauf besteht?

Die Rechtsprechung bejaht diese Fragen. Aber nicht nur bei der Verdachtskündigung stellt sich die Frage nach dem Wiedereinstellungsanspruch. Die…

Miriam Schoeps

Die rechtliche Beurteilung kommerzialisierten Sexualverhaltens anhand außerrechtlicher Maßstäbe

Studien zur Rechtswissenschaft

Kommerzialisiertes Sexualverhalten bedeutet die Vermarktung menschlicher Sexualität. Es tritt heute in unterschiedlichen Formen in Erscheinung. Neben der Prostitution umfaßt der Begriff des kommerzialisierten Sexualverhaltens auch die Pornographie, den Telefonsex, die "Schaustellung von Personen" in Peep-Shows, Live-Shows etc. Zudem eröffnet das Internet ein neues Forum für die Vermarktung menschlichen Intimverhaltens. [...]