Wissenschaftliche Literatur Genehmigung

Michael Ronellenfitsch (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VIII

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 4. bis 5. September 2002.

Das Buch enthält die zentralen Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen vom 4. bis 5. September 2002 veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VIII" gehalten wurden.

Die jährlich stattfindenden Tagungen bieten einen Kristallisationspunkt der pluralistischen…

Eva Götz

Die Organisation des regionalisierten öffentlichen Personennahverkehrs

Organisationsprofile und Gestaltungsmöglichkeiten für Aufgabenträger, Genehmigungsbehörden und Nahverkehrsunternehmen

Studien zur Stadt- und Verkehrsplanung

1996 wurde der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Deutschland reformiert. Regionalisierung heißt das Schlagwort, das eine bessere Verkehrsbedienung und mehr Kostenbewußtsein im ÖPNV zu bringen versprach. Kernstück der Regionalisierung ist die Zusammenführung von Aufgaben- und Ausgabenverantwortung auf regionaler Ebene. Zuständig für Planung, Organisation und Finanzierung des ÖPNV sind deshalb die Länder bzw. regionale Gebietskörperschaften wie Landkreise, kreisfreie…

Eva Marc Ulrich Mitzel

Die Amtshaftung im Rahmen der Kommunalaufsicht gegenüber Gemeinden

Studien zum Verwaltungsrecht

Marc Ulrich Mitzel befasst sich mit der Haftung gegenüber Gemeinden für amtspflichtwidrig ausgeübte Kommunalaufsicht. Diese Haftungsfrage ist erstmals mit der Entscheidung des BGH vom 12. Dezember 2002 – dem sog. Oderwitz-Urteil – nicht nur in das Interesse der Rechtsliteratur gerückt. Insbesondere die haftungsverpflichteten Länder und Landkreise sind wegen der nicht unerheblichen Höhe der Haftungsbeträge besorgt, künftig auch für Fehlinvestitionen oder Fehlplanungen der…

Eva Juliane Huwe

Strafrechtliche Grenzen der Forschung an menschlichen Embryonen und embryonalen Stammzellen

Eine Untersuchung zu ESchG und StZG unter besonderer Berücksichtigung internationalstrafrechtlicher Bezüge

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit der erstmaligen Gewinnung menschlicher embryonaler Stammzellen im Jahr 1998 steht die Stammzellforschung im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Das therapeutische Potential embryonaler Stammzellen verheißt Behandlungsansätze für eine Vielzahl von Krankheiten. Da ihre Gewinnung unter Verbrauch menschlicher Embryonen erfolgt, bestehen jedoch nicht nur ethische Bedenken, vielmehr sind in Deutschland mit ESchG und StZG zwei im internationalen Vergleich recht restriktive…

Eva Steffen Haidinger

Fachplanungsrechtlich veranlasste Vergabehemmnisse

Eine Untersuchung zum Verhältnis von Fachplanungs- und Vergaberecht

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Größere Infrastrukturvorhaben bedürfen regelmäßig der Planfeststellung und sind gleichzeitig nach dem Vergaberecht ausschreibungspflichtig. Mit dieser Studie soll der Blick auf das Verhältnis von Fachplanungs- und Vergaberecht gelenkt werden, wobei im Bereich des Fachplanungsrechts aus Gründen der Übersichtlichkeit eine Beschränkung auf das Fernstraßen- und das Eisenbahnplanungsrecht erfolgt. Soweit ersichtlich wurde das Spannungsfeld zwischen den beiden genannten…

Eva Julia Quitzau

Haftungsbeschränkung zugunsten Minderjähriger

Auswirkungen des §1629a BGB auf Verbindlichkeiten des Minderjährigen

Studien zum Familienrecht

Mit der Vorschrift des § 1629a BGB, eingeführt durch das Gesetz zur Beschränkung der Haftung Minderjähriger vom 25.08.1998, hat der Gesetzgeber die Haftung von Minderjährigen grundlegend neu gestaltet: Kinder können bei Eintritt in die Volljährigkeit ihre Haftung für Verbindlichkeiten, die während ihrer Minderjährigkeit von den Sorgeberechtigten eingegangen werden, auf das zum Zeitpunkt der Volljährigkeit vorhandene Vermögen beschränken. Die Neuregelung folgt einem…

Eva Rainer Petzel

Das Versteigerungsverfahren nach dem Telekommunikationsgesetz

Rechtsfragen an die Herkunft und Entwicklung der Nutzungsrechtsvergabe am Funkfrequenzspektrum als Regulierungsfolgerecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit den 90er Jahren ist die Telekommunikation sukzessive dereguliert worden und gilt heute als Referenzbereich für eine Privatisierung einer ehemaligen staatlichen Leistungsaufgabe. Die Transformation wurde durch eine am Gemeinwohl orientierte legislative Absicherung begleitet – durch eine sektorspezifische Regulierung. Der Markt sollte walten, der Staat blieb jedoch in einer Verantwortung und behielt Kontrollmechanismen für den Wettbewerb. Verfassungsrechtlich…

Eva Sylvia Brand

Curriculumentwicklung in der Hochschule

Begründungen für eine beispielhafte Evaluation des Zusatzstudiengangs Sport und Bewegung der Universität Siegen

Didaktik in Forschung und Praxis

Die Hochschulen sind in den letzten Jahren zunehmend in die Kritik geraten. Bemängelt werden die ungenügende Praxis der Lehre, eine mangelnde Diversifikation der Bildungsangebote und die unzureichende Qualitätssicherung. Diese Mängel wiegen umso schwerer, als den Hochschulen als Institutionen der akademischen Berufsausbildung eine zunehmende Bedeutung zukommt.

Zur Verbesserung der Lehr- und Studiensituation müssen insbesondere Probleme der…

Eva Daniel Vollmert

Richter über Leben und Tod?

Die Rolle des Richters bei der Realisierung von Patientenautonomie am Lebensende

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich mit der Frage der vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung des Abbruchs von lebenserhaltenden oder lebensverlängernden Maßnahmen bei entscheidungsunfähigen Patienten gemäß §1904 BGB analog.

Anhand der Rechtsprechungspraxis der letzten zehn Jahre wird überprüft, ob die verfassungsrechtlichen Vorgaben hinsichtlich der Patientenautonomie am Lebensende (insbesondere das Selbstbestimmungsgrundrecht des Patienten aus Artikel 2 I i.V.m. Artikel 1…

Michael Kammann

Die illegale Beschäftigung von Ausländern

(unter besonderer Berücksichtigung der Vorschriften des SGB III und des AÜG)

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Arbeitsrecht wird im Wesentlichen zwischen drei Kernbereichen der illegalen Beschäftigung differenziert. Man unterscheidet zwischen der illegalen Ausländerbeschäftigung, der illegalen Arbeitnehmerüberlassung und der Schwarzarbeit i.S.d. § 1 BillBG. Zu diesen Erscheinungsformen kommt in der Regel noch begleitend hinzu, daß die Beteiligten weder die geschuldeten Sozialversicherungsabgaben (Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherungsbeiträge) noch die geschuldeten…