Wissenschaftliche Literatur Genehmigung

Hans-Jörg Schulze

Die bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung in den Grenzen des Bestandsschutzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Eigentumsrechtliche Fragestellungen wurden oft diskutiert und ausgiebig behandelt. Gleichwohl ergeben sich noch immer Konstellationen, die entweder in der bisherigen wissenschaftlichen Diskussion noch nicht hinreichend erörtert wurden oder – als scheinbar geklärte Phänomene – ein Schattendasein führten. Ein solches ist der eigentumsrechtliche passive Bestandsschutz. Im Gegensatz zum aktiven und überwirkenden Bestandsschutz, die in Rechtsprechung und Literatur…

Jörg Rohde

Das Recht der genehmigungsbedürftigen Anlagen im Gewerbe- und Immissionsschutzrecht von 1810 bis in die Gegenwart unter besonderer Berücksichtigung des Preußischen Verwaltungsrechtes

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Umweltrecht, zu dessen Kernbereich insbesondere das Recht der genehmigungsbedürftigen Anlagen zählt, hat sich in den letzten Jahrzehnten als eigenständige Rechtsdisziplin etabliert. Dieser Etablierungsprozess hat gleichzeitig ein großes Interesse an der Umweltrechtsgeschichte und damit auch an der Geschichte des Rechts der genehmigungsbedürftigen Anlagen erzeugt. Letzteres ist darauf zurückzuführen, dass das Anlagenzulassungsrecht seit jeher eines der wichtigsten…

Jörg Stephanie Höfler

Terminologische und inhaltliche Unterschiede zwischen Zivil- und Strafrecht

– dargestellt an ausgewählten Beispielen im Rahmen der Untreue und Urkundenfälschung –

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie dokumentiert terminologische und inhaltliche Unterschiede zwischen Zivil– und Strafrecht anhand ausgewählter Beispiele. Den Ausgangspunkt der Untersuchung bilden die Straftatbestände der Untreue gemäß § 266 StGB und der Urkundenfälschung nach § 267 StGB. Die gefundenen Divergenzen gliedern sich dabei in inhaltliche Abweichungen, terminologische Unterschiede und in einen differenzierten wissenschaftlichen Sprachgebrauch. Sowohl das aktuelle…

Jörg Simone Claußen

Die Abwrackung von Seeschiffen in Nicht-OECD-Staaten

Zur Anwendbarkeit der Abfallverbringungsverordnung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Wenn Seeschiffe zum Abwracken in Drittländer gebracht werden, findet die Abfallverbringungsverordnung grundsätzlich Anwendung, da diese Schiffe als Abfall einzustufen sind. Aus der Internationalität der Seeschifffahrt ergeben sich jedoch Schwierigkeiten bei der Anwendung und Durchsetzung der Verordnung. Im Zuge der Erörterung der Voraussetzungen für die Genehmigung der Verbringung werden diese Anwendungsprobleme herausgearbeitet. Überlegungen zur Lösung der…

Jörg Simon Marschke

Der Gebietserhaltungsanspruch

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Anerkennung des Gebietserhaltungsanspruchs hat seit den Grundsatzurteilen des BVerwG in den Jahren 1993 und 1996 den Nachbarschutz im Innenbereich erheblich erweitert. Er beruht auf der Erkenntnis, dass Festsetzungen über die Art der baulichen Nutzung zwingend drittschützend sind, soweit ihnen ein Austauschverhältnis zugrundeliegt. Damit hat jeder Grundstückseigentümer innerhalb eines geplanten oder faktischen Baugebiets einen Abwehranspruch gegen die Zulassung…

Jörg Reinhard Northoff

Zulässigkeit kommunaler unternehmerischer Tätigkeit im Ausland

nach der Gemeindeordnung des Landes NRW

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Verfasser untersucht am Beispiel der sich in neuerer Zeit rasant ändernden Rechtslage in Nordrhein-Westfalen Fragen des kommunalen Wirtschaftsrechts, das unter Stichworten wie „privat vor Staat“ oder „schlanker Staat“ oder „Unternehmen Stadt“ sich zunehmender Aufmerksamkeit erfreut. Kommunale Gebietskörperschaften sehen sich nicht selten einem politischen Druck ausgesetzt, vielfältige Marktbereiche durch eigene unternehmerische Tätigkeit selbst abzudecken. Dies…

Jörg Marcel Wolfer

Die vertikale Kompetenzordnung im EG-Beihilfeaufsichtsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Der EG-Vertrag überträgt den Gemeinschaftsorganen in den Art. 87 bis 89 EG zum Schutz des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt die Kontrolle über die mitgliedstaatliche Vergabe von Beihilfen. Die Notwendigkeit der Anmeldung geplanter staatlicher Beihilfen führt dazu, dass die Durchführung beabsichtigter Fördermaßnahmen der Mitgliedstaaten – im Regelfall – von einer Entscheidung der Kommission abhängt und diese mithin Einfluss auf die mitgliedstaatliche Wirtschaftspolitik…

Jörg Christian Schulte

Die Bewertung von Vereinbarungen über zukünftige Versorgungsausgleichsansprüche

Studien zum Familienrecht

Die Eheleute müssen den Versorgungsausgleich nicht so hinnehmen, wie ihn der Gesetzgeber vorsieht. Vielmehr können sie ihn modifizieren oder auch ganz ausschließen. Auf diese Weise kann der Versorgungsausgleich, der in seiner gesetzlichen Form nicht immer passt, an die individuellen Verhältnisse der Eheleute angepasst werden. So ist in allen denkbaren Fällen eine gerechte Lösung möglich. Der Weg zu einer gerechten Lösung ist jedoch steinig, denn es sind sehr viele…

Jörg Charlotte Oesterreich

Die Situation in den Flüchtlingseinrichtungen für DDR-Zuwanderer in den 1950er und 1960er Jahren

„Die aus der Mau-Mau-Siedlung“

Studien zur Zeitgeschichte

Zwischen 1945 und 1961 verließen annähernd drei Millionen Menschen die SBZ bzw. DDR und suchten Aufnahme in der Bundesrepublik, seit 1952 verstärkt in West-Berlin. Als Reaktion auf die Fluchtbewegung schuf die junge Bundesrepublik 1950 das Notaufnahmegesetz, welches die wirtschaftlichen und sozialen Belastungen durch die Zuwanderer in Grenzen halten und zugleich in der DDR politisch Gefährdeten Zuflucht bieten sollte.

Die Wohnungsnot war groß. Um der großen…

Jörg Antje Kanngießer

Mediation zur Konfliktlösung bei Planfeststellungsverfahren

Grenzen und Perspektiven

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

In den letzten Jahren mehrt sich insbesondere bei umweltrelevanten Vorhaben die Skepsis, ob sich die dabei auftretenden Konflikte noch mit Mitteln des traditionellen Verwaltungsverfahrens lösen lassen. Wegen der häufig notwendigen Kooperation der Vorhabenträger und Genehmigungs- behörden zweifeln die betroffenen Bürger an der behördlichen Neutralität und der Möglichkeit, die Verwaltungsentscheidungen im Genehmigungs- verfahren zu beeinflussen. Damit sinkt zugleich die…