Wissenschaftliche Literatur Genehmigung

Christian Schmehl

Die Vereinheitlichung technischer Spezifikationen im europäischen Eisenbahnwesen als Voraussetzung für Wettbewerb

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Die technische Harmonisierung des europäischen Eisenbahnwesens ist als Aufgabengebiet der Europäischen Gemeinschaft relativ neu. Nachdem die Gemeinschaft auf anderen Gebieten des Wirtschaftslebens bereits lange harmonisierend tätig geworden war, dauerte es bis Mitte der 90er Jahre, ehe die Gemeinschaft auch im Eisenbahnwesen aktiv wurde. Diese Aktivitäten waren auch geboten. Historisch bedingt bestehen bei den Eisenbahnen in Europa in den Mitgliedstaaten nämlich sehr…

Michael Kleinmann

Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte kommunaler Wahlbeamter

– unter besonderer Berücksichtigung des rheinland-pfälzischen Landesrechts –

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Nebentätigkeiten von Beamten sowie die dadurch eröffneten Möglichkeiten zur Erzielung von Nebeneinkünften sind traditionell in der öffentlichen Meinung negativ besetzt. Dazu trugen auch die in den letzten Jahren bekanntgewordenen Fälle verschiedener Bürgermeister, Landräte oder Beigeordneter bei, die durch Mandate in Aufsichtsräten oder anderen Organen kommunaler Unternehmen erhebliche Zusatzverdienste erzielen konnten. Insofern kam es immer wieder zu Initiativen…

Christian Doll

Das lateinische Notariat in Deutschland und die gemeinschaftsrechtliche Liberalisierung von Dienstleistungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Kommission hat gegen die Bundesrepublik Deutschland am 22.02.2008 Klage erhoben. Sie greift darin unter anderem § 5 Bundesnotarordnung (BNotO) als Verletzung der gemeinschaftsrechtlichen Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit an. Daneben beanstandet sie auch die Nichtumsetzung der Diplomanerkennungsrichtlinie.

Durch § 5 BNotO behält sich Deutschland das Recht vor, Notarstellen nur mit deutschen Staatsangehörigen zu besetzen. Es handelt sich damit um…

Oliver Michaelis

Das EU-Beihilferecht

Die Anwendung des EU-Beihilferechts in der Finanzkrise unter juristisch-ökonomischer Betrachtung für die Kreditinstitute

Studien zum Völker- und Europarecht

Die ab dem Sommer 2007 in den USA beginnende Wirtschafts- und Finanzkrise überraschte in ihrer weltweiten und synchronen Ausbreitung sowie im Grad ihrer Intensität.

Die bis dahin von den Regierungen für solche Sachverhalte angewandten Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien von 2004 (R&U-Leitlinien) erwiesen sich jedoch als unzureichend und zum Teil als unpassend. Da sich auch Art. 107 Abs. 3 lit. c Var. 1 AEUV nur auf die Behebung einer beträchtlichen Störung…

Alfred Maier

Lastschriftverfahren und Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Mit der Bestellung eines (vorläufigen) Insolvenzverwalters wird diesem auch die Verpflichtung auferlegt, das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen zu sichern.

Wurden vom Konto des Schuldners auf Veranlassung des Gläubigers Abbuchungen im Wege des Lastschrifteinzugs vorgenommen, stellt sich die Frage, ob der Insolvenzverwalter zu diesem Zweck von dem kontoführenden Kreditinstitut verlangen kann, dass dem Konto der abgebuchte Betrag wieder gutgeschrieben wird.…

Annette Staschewski

Vertragsarztzulassung und Besteuerung

Steuerfolgen der „Übertragung“ bei Einzelpraxen und Medizinischen Versorgungszentren

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Geht eine eingeführte Arztpraxis auf einen Nachfolger über, fließt regelmäßig Geld für die übertragenen Wirtschaftsgüter der Praxis. Für den Erwerber stellen die Zahlungen einkommensteuerliche Anschaffungskosten dar. Soweit diese auf abnutzbare Wirtschaftsgüter entfallen, sind diese gewinnmindernd auf die (betriebsgewöhnliche) Nutzungsdauer des einzelnen Wirtschaftsguts zu verteilen. Problematisch und höchst?richterlich noch nicht geklärt ist die Frage, wie die auf eine…

Michael Ronellenfitsch / Ralf Schweinsberg (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XI

Vorträge im Rahmen der Tagung am 7.-8. September 2005 in Tübingen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 7. bis 8. September 2005.

Dieser Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht gemeinsam vom 7. bis 8. September 2005 in der Eberhard-Karls-Universität veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XI" gehalten wurden. Die Tagungsthemen verdeutlichen, dass sich das Eisenbahnrecht…

Heike Buschbaum

Genehmigungsanforderungen an Abwassereinleitungen

Die Emissionsanforderungen nach §7a WHG unter Berücksichtigung neuerer Entwicklungen im europäischen und deutschen Umweltrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Wasserhaushaltsgesetz ist insbesondere infolge der Umsetzung zahlreicher EG-Richtlinien in einem zunehmenden und in letzter Zeit etwas hektischen Wandel begriffen. Dieses Buch stellt eine grundlegende Vorschrift des Wasserhaushaltsgesetzes, nämlich § 7a WHG, in den Mittelpunkt. Untersucht werden die Emissionsanforderungen an Abwassereinleitungen sowohl in historischer als auch in die Zukunft gerichteter Hinsicht. Eingeführt 1976, wurde § 7a WHG seitdem mehrmals…

Jun-Won Hyon

Die Bedeutung von Umweltgrenzwerten für den Rechtsschutz gegen Umweltbelastung

Am Beispiel der Immissionsgrenzwerte der 22. BImSchV

Umweltrecht in Forschung und Praxis

In der modernen Gesellschaft entstehen Umweltprobleme auf verschiedene und zunehmend kompliziertere Weise. Das Umweltrecht ist deshalb in Deutschland seit dem 1. Umweltprogramm der Bundesregierung vom 21.9.1971 zu einem eigenständigen und umfangreichen Rechtsgebiet herangewachsen.

Umweltprobleme ereignen sich aber – auch dem Umweltprogramm nach – im Laufe der industriellen Entwicklung auf immer kompliziertere Weise, deshalb steigen sie zum wichtigen Thema in…

Ralf Wegner

Die selbstverwaltete Hedgefonds-Investment­aktiengesellschaft mit Teilgesellschaftsvermögen

Ausgewählte aufsichtsrechtliche Fragen des InvG (2007) unter besonderer Berücksichtigung des Verbots des öffentlichen Vertriebs und unter Ausschluss bilanzrechtlicher Aspekte

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit dem InvÄndG ist das Investmentgesetz grundlegend reformiert worden. Der Verfasser stellt die für die InvAG und die Hedgefonds nunmehr geltenden Bestimmungen des Investmentgesetzes umfassend dar. Hierbei wird das Genehmigungsverfahren, die Ausgabe und Rücknahme von Aktien, die Bildung von Teilgesellschaftsvermögen, die bestehenden Insolvenzrisiken und die Definition des Hedgefonds ausführlich besprochen. Dem Verbot des öffentlichen Vertriebes widmet der Verfasser einen…