Wissenschaftliche LiteraturGenehmigungJura
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Die Rechtsnatur und die Funktionen der familien- bzw. betreuungsgerichtlichen Genehmigung
Unter Berücksichtigung der sich daraus ergebenden Konsequenzen für das Familien- bzw. das Betreuungsgericht sowie für den gesetzlichen Vertreter
Das deutsche Zivilrecht enthält eine Vielzahl an familien- bzw. betreuungsgerichtlichen Genehmigungserfordernissen, die vom gesetzlichen Vertreter zu beachten sind. In diesem Werk untersucht Sabine Weingarth-Theis die Rechtsnatur und die Funktionen einer solchen Genehmigung sowie die sich daraus ergebenden…
AnalogieBetreuerBetreuungsgerichtBetreuungsgerichtliche GenehmigungElternErmessenFamiliengerichtFamiliengerichtliche GenehmigungFamilienrechtFunktionGesetzlicher VertreterRechtsnaturSterbehilfeSterilisationTeleologische ReduktionUnbestimmter RechtsbegriffVormundUneindeutige Genehmigungsbestände in der umweltrechtlichen Verwaltungspraxis
Handlungsoptionen für Anlagen nach § 67 BImSchG am Beispiel von Schrottplätzen
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Fehlende oder unspezifische Festlegungen bei Anlagengenehmigungen bereiten immer wieder Probleme in der Verwaltungspraxis und sind eine häufige Ursache für rechtliche Auseinandersetzungen. Gerade bei Anlagen im Sinne des § 67 BImSchG, die nach ihrer Errichtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigungspflicht…
AltanlagenAuslegungBestimmtheitBestimmtheitsgrundsatzBImSchGGenehmigungsbestandImmissionsschutzSchrottplatzUmweltrechtUnbestimmtheitUneindeutigUneindeutigkeitVerwaltungsrecht§ 67 BImSchGDie Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der…
BehinderungGenehmigungsfiktionKostenerstattungKrankenversicherungLeistungsrechtmedizinische RehabilitationPatientenrechtePräventionSachleistungSanktionSozialrechtStaatshaftungUN-BRKDie Genehmigungsfiktion gem. § 42a VwVfG
Die zeitliche Dauer von Genehmigungsverfahren wird in Deutschland von Bürgern, aber insbesondere auch von Unternehmen immer wieder beklagt und zum Teil sogar als Investitionshindernis angesehen. Seit einiger Zeit enthält nun § 42a VwVfG – unionsrechtlich durch die sog. Dienstleistungsrichtlinie veranlasst…
Allgemeines VerwaltungsrechtBeschleunigungDienstleistungsrichtlinieGenehmigungsfiktionRechtswissenschaftSekundäranalyseVerwaltungsverfahrenDas deregulierte vereinfachte Baugenehmigungsverfahren nach bayerischem Recht
Prüfungsumfang und Sachbescheidungsinteresse
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die Frage, ob und wenn ja wie die Bauaufsichtsbehörde verfahren kann oder vielleicht sogar muss, wenn diese im Rahmen der vereinfachten Baugenehmigungsprüfung auf einen Verstoß gegen eine Norm außerhalb des abschließenden Prüfprogramms des Art. 59 Satz 1 BayBO aufmerksam wird, bringt die zentrale Problemstellung…
2. Hs BayBOAblehnungsbefugnisAntragsablehnungArt. 68 Abs. 1 S. 1BauantragBaugenehmigungBauordnungsrechtBayerische BauordnungPrüfkatalogPrüfprogrammPrüfungsumfangSachbescheidungsinteressevereinfachtes BaugenehmigungsverfahrenDas Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht
Die Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument für einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des Höchstspannungsübertragungsnetzausbaus.
Sie zeigt, dass das Gesetz als…
BundesfachplanungEnergieinfrastrukturplanungsrechtEnergierechtEuroparechtGenehmigungsgesetzGesetzgebungsprozessGesetzliche GenehmigungHöchstspannungsübertragungsnetzausbauPlanungsrechtVerfassungsrechtVerwaltungsrechtVorhabenzulassungWirkungen von Rücknahme und Widerruf kommunalaufsichtlicher Vertragsgenehmigungen
Viele Gemeinden haben durch stete Erhöhung ihrer festen Ausgaben immer geringere Spielräume, größere Maßnahmen und Investitionen zu finanzieren. Dem versuchen sie zu begegnen durch die Wahl alternativer Finanzierungsformen unter Einschaltung Privater. Dadurch werden zum einen finanzielle Belastungen in die Zukunft…
GenehmigungsvorbehaltKommunalaufsichtKommunalrechtKreditähnliche RechtsgeschäftePrivatrechtsgestaltender VerwaltungsaktRechtswissenschaftRücknahmeVertragsgenehmigungWiderrufDie Vorsorgevollmacht im Spannungsfeld zwischen Privatautonomie und Missbrauchschutz
Die Vorsorgevollmacht befindet sich stets in einem Spannungsfeld zwischen Privatautonomie auf der einen und staatlichem Missbrauchschutz auf der anderen Seite.
Der Autor befasst sich mit dem Thema Fehlgebrauch und Missbrauch im Bereich der Vorsorgevollmacht. Nur wenige Menschen sind sich dessen bewusst,…
BetreuungBetreuungsgerichtEingriffsmöglichkeitenGenehmigungsvorbehaltKontrollbetreuungMissbrauchschutzMissbrauchsschutzPrivatautonomieRegelbetreuungVollmachtnehmerVorsorgevollmachtDie Entbehrlichkeit des Erörterungstermins im förmlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
Eine europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Analyse
Das Immissionsschutzrecht nimmt innerhalb des Umweltrechts eine zentrale Stellung ein. Kernstück dieses Rechtsgebietes ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge1 (kurz: BImSchG), das vor allem für zahlreiche…
Aarhus-KonventionErmessensentscheidungEuropaImmissionsschutzrechtÖffentlichkeitsbeteiligungRechtsschutzmöglichkeitenSozialrechtVerfahrensfehlerfolgenVerwaltungsrechtGrundstückverkehrsrechtliche Kontrolle von Share Deals
Beteiligungserwerb an Agrargesellschaften
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Wind auf den Bodenmärkten für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke bläst stärker und schickt sich an, ein Orkan zu werden. Die dynamische Entwicklung führt zu breiten Diskussionen in Politik und Wirtschaft.
Die Befürchtung, dass nach Ende des ersten Weltkriegs vermehrt mit land- und…
AgrargesellschaftenAgrarstrukturAgrarstrukturrechtAgrarwirtschaftBeteiligungserwerbBodenverkehrBodenverkehrsrechtGenehmigungsvorbehaltGesellschaftsrechtGrundstücksverkehrLandwirtschaftShare DealSteuerrechtZustimmungspflicht