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Gebührenfinanzierter Rundfunk und Beihilferecht
Gemeinschaftsrechtliche Analyse der deutschen Rundfunkgebühr und Optionen für eine Anpassung des nationalen Ordnungsrahmens
Der klassische Rundfunk steht unter massivem Wettbewerbsdruck. Längst konkurrieren öffentlich-rechtliche und private Rundfunkveranstalter nicht mehr nur miteinander, sondern auch mit benachbarten Medienmärkten. Der ohnehin um eine Neupositionierung bemühte öffentlich-rechtliche Rundfunk hat auf diese…
BeihilfekompromissBeihilferechtFinanzierungsgarantieGebührenfinanzierungGebühren MedienrechtGEZÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRRRechtswissenschaftRundfunkRundfunkanstaltenRundfunkgebührRundfunkordnungDie horizontal-unmittelbare Wirkung des Gemeinschaftsrechts
Unter besonderer Berücksichtigung der horizontal-unmittelbaren Wirkung von Richtlinien
Studien zum Völker- und Europarecht
Angesichts der steigenden europäischen Regelungsdichte und der einhergehenden fortschreitenden Bedeutung des Europarechts in vielen Bereichen der mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen steigt die Relevanz des europäischen Sekundärrechts in zunehmendem Maße weiter an. Dabei ist das meist benutzte Vehikel die Richtlinie…
Direct effectEffet utileEffizienzgebotEstoppel-GrundsatzEuGHHorizontalRechtssache „Mangold“RechtswissenschaftRichtlinienUnmittelbare WerbungProgrammquoten im Hörfunk
Zur verfassungs- und gemeinschaftsrechtlichen Zulässigkeit von „Sprachquoten“ in Frankreich und Deutschland
Die politische und mediale Diskussion um eine Quote für deutsche Musik im Hörfunk ist in den letzten Jahren immer einmal wieder aufgeflammt. Die insbesondere von der deutschen Musikindustrie forcierte Idee startete zu Beginn des neuen Jahrtausends ihren Weg durch die politischen Institutionen. Schließlich beschloss…
Chanson d‘Expression FrancaiseDeutsche MusikDeutsche SpracheDeutschsprachige Musikfranzösische MusikHörfunkKulturauftrag des RundfunksKulturelle VielfaltMedienrechtMusikalische VielfaltPluralismus im RundfunkprogrammPopProgrammquoteRechtswissenschaftRockSprachquoteGesellschafter-Fremdfinanzierung und Diskriminierungsverbote
Europa- und abkommensrechtliche Problemkreise in Inbound- und Outbound-Konstellationen unter Berücksichtigung der Änderungen durch das Jahressteuergesetz 2007 sowie der Neuerungen im Rahmen der Unternehmensteuerreform 2008
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Mit dem Ziel der Herbeiführung einer europarechtskonformen Regelung, dehnte der deutsche Gesetzgeber die Anwendung des § 8a KStG im Rahmen des Korb-II-Gesetzes in Folge der Rechtsprechung des EuGH zur Rs. Lankhorst-Hohorst auf inländische und ausländische Anteilseigner aus. [...]
AbkommensrechtDBADiskriminierungsverboteDoppelbesteuerungsabkommenEuroparechtFinanzierungGesellschafter-FremdfinanzierungInternationales SteuerrechtPrimäres GemeinschaftsrechtRechtswissenschaftSekundäres GemeinschaftsrechtSteuerThin CapitalizationUnternehmensteuerreformZinsschranke§ 8a KStGDer Beitrag des Projekts der Europäischen Politischen Gemeinschaft zur Entwicklung des Europäischen Gemeinschaftsrechts
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Projekt der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) kann als erster ernsthafter Ansatz zur Schaffung einer supranationalen politischen Autorität in Europa bezeichnet werden. Diese Bearbeitung analysiert das damalige Geschehen (von 1952 bis 1957) aus der Sicht der Rechtsgeschichte. So werden quellengestützt…
Europäische AußenpolitikEuropäische EinigungEuropäische Politische Gemeinschaft EPGEuropäischer ZusammenschlussEuropäisches GemeinschaftsrechtEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft EWGEWURechtsgeschichteRechtswissenschaftDas System der deutschen Rundfunkgebühr
Unzulässige Beihilfe oder berechtigte Unterstützung der Rundfunkfreiheit?
Die Autorin befasst sich mit der Darstellung des Finanzierungssystems der deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihrer Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilfenrecht. Es werden die umfangreichen Ansichten zu den einzelnen Prüfungspunkten der Beihilfenprüfung gemäß Art. 86, 87 EGV dargestellt. Die…
BegünstigungBeihilfeDienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem InteresseEuropäisches WettbewerbsrechtGebührenfinanzierungGemeinschaftsrechtGEZGrundversorgungsauftragÖffentlich-rechtlicher AuftragÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRRRechtswissenschaftRundfunkanstaltenRundfunkgebührenStaatliche MittelPeriodenübergreifende Zuteilungsregeln im Emissionshandelssystem
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Europäisches und internationales Klimaschutzrecht haben dazu geführt, dass das umweltrechtliche Instrument des Emissionszertifikatehandels erstmalig Eingang in die deutsche Rechtsordnung gefunden hat. Der mit der Einführung des europäischen Emissionshandelssystems eingeleitete grundlegende Systemwechsel im…
CO2-ZertifikateEmissionshandelEmissionshandelsrichtlinieEuropäisches EmissionshandelssystemEuroparechtGemeinschaftsrechtskonformitätKlimaschutzRechtswissenschaftRückgewinnungsverbotUmweltrechtVerfassungsrechtZuG 2007ZuG 2012ZuteilungsgarantienZuteilungsgesetzZuteilungsregelnMethodik der Auslegung im kontinentaleuropäischen und angelsächsischen Recht
Vergleich und Synthese juristischer Denkweisen vor dem Hintergrund der europäischen Privatrechtsangleichung
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Anwendung und Auslegung gesetzlicher Vorschriften steht im Mittelpunkt der alltäglichen Arbeit eines jeden Juristen. Dabei gewinnen privatrechtliche Vorschriften, die unmittelbar oder mittelbar auf europäischem Gemeinschaftsrecht beruhen, in dem zusammenwachsenden Europa immer mehr an Bedeutung. Die…
AuslegungsmethodikCase LawCivil LawCommon LawEuropäische GemeinschaftenEuropäische RechtsnormenEuropäischer RechtsraumEuropäisches GemeinschaftsrechtEuropäisches PrivatrechtEuroparechtJuristische DenkweisePrivatrechtliche VorschriftenPrivatrechtsangleichungRechtskulturRechtstraditionenRechtswissenschaftVertrauen in fremde Gerichtsverfahren
Über die Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen zwischen den Bundesstaaten der USA und den Mitgliedstaaten der EU
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
In den letzten Jahren hat sich das europäische Zivilverfahrensrecht mit enormer Geschwindigkeit entwickelt. Diese Beschleunigung ist nicht zuletzt auf eine Erweiterung der Kompetenzen der Europäischen Union (EU) im Bereich der Binnenanerkennung gerichtlicher Entscheidungen zurückzuführen und wird von dem…
EUEuGVÜEuGVVOEuropäische GerichtsstandsverordnungEuropäische RechtsakteEuropäischer VollstreckungstitelEuropäische UnionEuropäische VollstreckungsverordnungEuVTVOFull Faith and Credit ClauseGemeinschaftsrechtsakteGrundsatz der gegenseitigen AnerkennungInternationale Urteilsanerkennungodre publicRechtswissenschaftUSAZivilverfahrensrechtZugangs- und Entgeltregulierung in der Eisenbahnwirtschaft
Umsetzungsdefizite
Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht
Die Aktualität des Regulierungsrechts der Eisenbahnwirtschaft könnte zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht größer sein: Der geplante Börsengang der DB-AG animiert die Gesetzgebungsorgane, das Eisenbahnregulierungsrecht einer umfassenden Prüfung zu unterziehen und mögliche Defizite abzustellen. Herzstück jeglicher…
EisenbahninfrastrukturEisenbahnsektorEisenbahnzugangsrechtEntgeltregulierungGemeinschaftsrechtliche VorgabenNetzwirtschaftenRechtswissenschaftRegulierungRegulierungsrechtZugangsregulierungZugangsverfahren