Wissenschaftliche LiteraturGemeinschaftsmarkeJura
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Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die…
AuslegungBeschreibungDesignrechtEinheitlicher UnterlassungsanspruchGemeinschaftsgeschmacksmusterGemeinschaftsmarkeInformierter BenutzerMarkenrechtPrinzipienSprachfassungenÜberschneidungVerfahrensdauerVerfahrenssystemVerletzungDie einheitliche Wirkung der Gemeinschaftsmarke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Eine Marke ist ein Name, ein Zeichen oder ein Symbol für Waren oder Dienstleistungen, die diese von Waren oder Dienstleistungen anderer Markeninhaber abgrenzen soll. Das aus ihr erwachsende Markenrecht ist ein ausschließliches Recht, welches seinem Inhaber ermöglicht, andere von der Benutzung identischer oder…
BenutzungBenutzungszwangBürgerliches RechtEinheitlichkeitEuropäische UnionGemeinschaftsmarkeGewerblicher RechtsschutzMarkenrechtTerritorialitätUnterlassungVerwechslungsgefahrTerritorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke
Die Grenzen der Einheitlichkeit
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Mit rund 600.000 Eintragungen ist die Europäische Gemeinschaftsmarke (kurz GM) heute ein vollauf etabliertes gewerbliches Schutzrecht. Trotz der sehr weiten Verbreitung bestehen jedoch gleichwohl noch viele Fragen bezüglich ihrer gerichtlichen Durchsetzung. [...]
DurchsetzungsrichtlinieEUGemeinschaftsmarkeGMVORechtswissenschaftRom II-VOSanktionenSchutzlandprinzipTerritorialitätVerletzungsverfahrenVerbraucherverständnis und Marktöffnung in Europa
Zur territorialen Reichweite des Unterlassungsanspruchs nach Art. 9 Abs. 1 S. 2 lit. b) GMV im Falle regional verschiedener Verwechslungsgefahr
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Gemeinschaftsmarkensystem wurde geschaffen, um die rechtlichen Bedingungen an die Dimension des einheitlichen europäischen Marktes anzugleichen und um Behinderungen abzubauen, die aus der Territorialität gewerblicher Schutzrechte resultieren. Markeninhaber haben dadurch die Möglichkeit, mit einer einzigen…
Art. 9 GMVBinnenmarktEuropaGemeinschaftsmarkeGeteiltes VerkehrsverständnisGewerblicher RechtsschutzGMVMarkenrechtRechtswissenschaftRegionalReichweiteTerritorialUnterlassungsanspruchUrheberrechtVerwechslunggefahrQuo vadis europäischer Markenbegriff?
Eine juristische und ökonomische Analyse des markenrechtlichen Schutzzugangs für innovative Zeichenformen im System der Koexistenz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Quo vadis europäischer Markenbegriff? Die Reichweite des Zeichenbegriffs im europäischen Markenrecht ist seit Erlass der Markenrechtsrichtlinie und Inkrafttreten der Gemeinschaftsmarkenverordnung stark umstritten. Insbesondere die Frage der Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen, wie Geruchs- und Hörmarken, hat im…
Europäisches MarkenrechtGemeinschaftsmarkenverordnungGewerblicher RechtsschutzMarkenbegriffMarkenrechtMarkenrechtsrichtlinieNeue MarkenformenÖkonomische Analyse des RechtsRechtsanalyseRechtswissenschaftDie Eintragungsfähigkeit fremdsprachiger Bezeichnungen als Marke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Wirtschaftstätige in Deutschland sehen sich bei der Einführung neuer Produkte in immer stärkerem Maße einem Dilemma ausgesetzt: Produktkennzeichnungen müssen einerseits griffig und einprägsam sein, um den Erfordernissen des Marketings und des Vertriebs gerecht zu werden. Andererseits sind die Spielräume angesichts…
EintragungFreihaltungsbedürfnisFremdspracheGemeinschaftsmarkeMarkeMarkenrechtRechtswissenschaftTäuschungUnterscheidungskraftDie Geruchsmarke
Registrierfähigkeit eines Geruchs als europäische Gemeinschaftsmarke und als nationale deutsche Handelsmarke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
"Es riecht nach § - Mercedes Benz!" Mit geschlossenen Augen erkennen, um welchen Hersteller es sich handelt, ohne die Form des Fahrzeugs oder ein Logo (den typischen Mercedesstern) zu sehen oder fühlen, die Motoren oder gar den Markennamen zu hören. Das Objekt der Begierde allein am Geruch zu…
DuftGemeinschaftsmarkenverordnungGeruchGeruchsmarkeGewerblicher RechtschutzHABMMarkeMarkengesetzRechtswissenschaftDie unerlaubte Nutzung von Domain-Namen
Internationale Zuständigkeit und IPR aus deutscher und englischer Sicht
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Das Internet funktioniert unabhängig von territorialen Grenzen und eröffnet damit zugleich einen weltweiten Anbieter- und Nachfragermarkt. Um auf diesem Markt erfolgreich präsent sein zu können benötigen Unternehmen im besonderen Maße, aber auch privat Personen aussagekräftige Domain-Namen. Da es sich bei…
Außergerichtliche StreitbeilegungsverfahrenAußervertragliche SchuldverhältnisseDomänenanmeldungDomain-GrabbingDomain-NamenDomainrechtEnglisches Internationales PrivatrechtGemeinschaftsmarkenGerichtliche ZuständigkeitInternationales PrivatrechtInternationale ZuständigkeitInternetInternetdomänenInternetrechtIPRMarkenrechtNamensrechtRechtsvergleichungRechtswissenschaftRom II-VOStreitschlichtungsregelungenUbiquitätUnerlaubte NutzungVO Nr. 44/2001WettbewerbsrechtRufbeeinträchtigung - Rufausnutzung - Verwässerung von Marken
Der erweiterte Schutz bekannter Marken in Frankreich und Deutschland in rechtsvergleichender Perspektive
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Bekannte Marken sind in der heutigen Zeit allgegenwärtig, gerade weil sie dem Konsumenten in der Flut des Waren- und Dienstleistungsangebotes Orientierung bieten. Manche Marken sind so bekannt, dass sie sogar als Bezeichnung für eine bestimmte Produktgruppe verwendet werden wie z.B. die Marke TEMPO®. In die…
Bekannte MarkeDeutschlandEuropäischer GerichtshofFrankreichGemeinschaftsmarkeGewerblicher RechtsschutzHarmonisierungsamtMarkeMarkenrechtMarkenschutzRechtsvergleichungRechtswissenschaftRufausnutzungRufbeeinträchtigungRufschutzVerwässerung von MarkenDas Europäische Markenamt
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder das Europäische Markenamt, wie es auch genannt wird, hat seit dem 1. Januar 1996 die ersten Anmeldungen an seinem Sitz in Alicante, Spanien, entgegengenommen. Deren Prüfung erfolgt seit dem 1. April 1996, 32 Jahre nach dem ersten Vorschlag für ein…
EUEuropäisches MarkenamtEuroparechtGemeinschaftsmarkeGewerblicher RechtsschutzHarmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABMMarkenrechtssystemMarkenregistrierungRechtswissenschaft