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Die Rechtsstellung fraktionsloser Volksvertreter
Gleichheit, Minderheitenschutz und Minderheitenrechte im Bundestag und Gemeinderat sowie Verbesserungsvorschläge zu den Minderheitenrechten der südkoreanischen Volksvertreter
Studien zur Rechtswissenschaft
Angesichts der Bedeutung der Fraktionen für die einzelnen Volksvertreter müssen diejenigen unter ihnen, welche keiner Fraktion angehören, als „Einzelkämpfer“ in der Volksvertretung Randfiguren bleiben. Insofern stellt sich die Frage, welche Rechtsstellung die fraktionslosen Volksvertreter besitzen. Die Rechtsstellung der fraktionslosen Volksvertreter ist ein…
BundestagFraktionFraktionslosigkeitFraktionsmitgliedschaftGleichheitMinderheitenrechtMinderheitenschutzRechtswissenschaftWüppersahlVerschwiegenheitspflicht des Aufsichtsratsmitglieds einer öffentlichen Kapitalgesellschaft
Zur Frage, inwieweit gesellschaftsrechtliche Regelungen eine besondere Ausformung erfahren sollten, wenn eine Gebietskörperschaft Gesellschafterin einer Kapitalgesellschaft ist
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Das wirtschaftliche Handeln der Kommunen in privatrechtlichen Rechtsformen erfreut sich steigender Beliebtheit. Für die Geschäftsführer, Mitarbeiter aber auch kommunalen Mandatsträger bedeutet dies eine schwierige Gratwanderung, da zwischen privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Vorschriften gehandelt werden muss. [...]
AktiengesellschaftAufsichtsratAufsichtsratsmitgliedBürgermeisterDaseinsvorsorgeGemeindeordnungGemeinderatGesellschaftsrechtGmbHKommunale GmbHKommunalrechtÖffentliche KapitalgesellschaftÖffentliches WirtschaftsrechtVerschwiegenheitspflichtDer Gemeinderat als Kontrollorgan
Informationsrechte und Akteneinsicht in Baden-Württemberg
Studien zur Rechtswissenschaft
In der Verfassungswirklichkeit der Gemeinden findet zunehmend eine Entmachtung der ehrenamtlichen Gemeinderäte zugunsten der hauptamtlichen Verwaltung statt. Dies läßt sich mit dem Informationsvorsprung und der Fachkenntnis der Verwaltung, den unzulänglichen Informationen sowie mit fehlenden Kontrollmöglichkeiten der Gemeinderäte erklären. Erfolgreiche Kontrolle…
AkteneinsichtsausschussEinsicht in NiederschriftenGemeinderatKommunalaufsichtKommunalrechtKommunalverfassungKontrolleRechtswissenschaftHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft