Wissenschaftliche LiteraturGefahrPolitik

Matthias Strohs

Abwehr alkoholbedingter Gefahren

Handlungsbedarf und Gestaltungsspielraum bei der Gesetzgebung der Länder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Etwa zehn Millionen Menschen in Deutschland haben Alkoholprobleme. Das hieraus resultierende Gefahrenpotential hat quer durch die Rechtsordnung eine Vielzahl von Regelungen generiert. Gleichwohl werden weitergehende gesetzliche Maßnahmen nach dem Beispiel des nächtlichen Alkoholverkaufsverbots in Baden-Württemberg…

Felix Bleckmann

Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit.…

Kwon Il Lee

Grundrechtsschutz vor informationeller Selbstgefährdung in sozialen Netzwerken

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Soziale Netzwerke öffnen Chancen und bergen aber auch Risiken. Sie können nicht nur als ein wirksames Mittel zur Selbstdarstellung bzw. freien Persönlichkeitsentfaltung oder Kommunikation mit anderen funktionieren, sondern auch wesentlich zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen. Zugleich rufen sie vielfältige…

Marco Tempel

Gut versichert? Auswirkungen der Reform der gesetzlichen Erwerbsminderungsrente

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Erwerbsminderung zählt zu den allgemeinen und elementaren Lebensrisiken, die jeden in jeder Lebensphase treffen kann. Hauptstütze zur Absicherung des Armutsrisikos im Falle der Erwerbsminderung ist seit mehr als 125 Jahren die gesetzliche Rentenversicherung. Mit der Rentenreform 2001 wurde die Absicherung des…

Peter Flügler

Terrorismus und terroristisches Kalkül

Eine qualitative Inhaltsanalyse

Schriften zur internationalen Politik

Welche Kalkül-Aspekte lassen sich im terroristischen Diskurs explizieren und wie treten sie in der Online-Medienberichterstattung in Erscheinung?

„Nichts wird mehr so sein, wie es war“ – lautete der Tenor vieler Meldungen und Meinungen am 11. September 2001 und danach. Ob die Aussage zutrifft oder…

Verena Wachinger

Grenzen automatisierter Datenerfassung zu präventiven Zwecken

Untersuchung am Beispiel des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Das Werk befasst sich mit der automatisierten Kennzeichenerkennung in Bayern. Dabei handelt es sich um ein neuartiges Fahndungsinstrument der Polizei, welches erlaubt, durch Einsatz technischer Geräte automatisiert Fahrzeugkennzeichen einzulesen und mit vorhandenen Fahndungsbeständen abzugleichen. Dadurch soll…

Katja Paulke

Die Abwehr von Terrorgefahren im Luftraum

im Spannungsverhältnis zwischen neuen Bedrohungsszenarien und den Einsatzmöglichkeiten der Streitkräfte im Inneren unter besonderer Berücksichtigung des Luftsicherheitsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Anschläge des 11. September 2001 verbreiteten nicht nur in der gesamten westlichen Welt Furcht und Schrecken, sie stellten auch den deutschen Gesetzgeber vor besondere Herausforderungen. Ob der Gesetzgeber diese durch das Luftsicherheitsgesetz erfüllt hat, muss bezweifelt werden. Dies nicht zuletzt, da auch der…

Gregor Luks (Hrsg.)

Demokratie: Entstehung, Krisen und Gefahren

Vier Vorträge

Demokratie und Demokratisierungsprozesse

1989 wurde die Spaltung Europas überwunden und es fand die „Rückkehr des östlichen Teils des Kontinents nach Europa“ statt. Die demokratische Herrschaftsordnung dehnte sich in Richtung Osten aus. Auch in Lateinamerika und in Südafrika begann damals der Siegeszug des demokratischen Prinzips. Die autoritären…

Christopher Sievers

Telekommunikationsüberwachung in den Landespolizeigesetzen und der Strafprozessordnung

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Christopher Sievers setzt sich mit denjenigen besonderen Maßnahmen aus dem Bereich der Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation auseinander, die sowohl in den Polizeigesetzen der Länder als auch in der Strafprozessordnung enthalten sind. Nach einer Vorstellung dieser Normierungen werden Übereinstimmungen,…

Alexander Stein

Das Verbot der Folter im internationalen und nationalen Recht

Unter Betrachtung seiner Durchsetzungsinstrumente und seines absoluten Charakters

Studien zum Völker- und Europarecht

Vor dem Hintergrund, dass Folter über 2500 Jahre hinweg bis in die Neuzeit hinein fester und legitimer Bestandteil des judiziellen Verfahrens war, gilt das Verbot der Folter als eine wesentliche Errungenschaft des modernen verfassungs- und völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes. Obwohl das Verbot sowohl auf…