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Eine Rahmenkonvention für die Errichtung hybrider internationaler Strafgerichte
Als Mittel zur Garantie moderner Völkerrechtsstandards im Rahmen zukünftiger ad hoc-Strafgerichtsbarkeit für Völkerrechtsverbrechen
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Autor befasst sich mit Struktur und Wesensmerkmalen hybrider, gemischt national-internationaler ad hoc-Strafgerichte. Diese Gerichte sind damit befasst, bestimmte bewaffnete Konflikte oder terroristische Aktivitäten in einzelnen betroffenen Staaten strafrechtlich aufzuarbeiten, wenn das jeweilige staatliche…
Extraordinary Chambers in the Courts of CambodHumanitäres VölkerrechtHybride GerichteHybride StrafgerichteInternationale ad hoc-GerichtshöfeInternationaler StrafgerichtshofInternationales StrafrechtInternationales StrafverfahrensrechtInternationale StrafgerichtsbarkeitInternationalisierte StrafgerichtsbarkeitRahmenkonventionRechtswissenschaftSpecial Court for SieStrafgerichtshofVölkerstrafrechtGewährleistung und Rückgriff beim Kauf neuer industriell hergestellter Massengüter in der Lieferkette
Nacherfüllung, Garantieleistung und Grenzen der Vertragsgestaltung
Beim Kauf industriell hergestellter Massengüter richtet sich das primäre Interesse des Käufers auf die Lieferung einer mangelfreien Sache. Wird der Käufer in seiner Erwartung enttäuscht, so hat er einen Anspruch auf Nacherfüllung in den Formen der Nachbesserung und Nachlieferung. Parallel dazu bestehen eventuell…
GewährleistungKaufrechtLieferketteMassengüterNacherfüllungRechtswissenschaftRegressRückgriffSchuldrechtsreformVertragsgestaltungZivilrechtDas niedersächsische Sparkassengesetz und die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung
Eine Untersuchung zur Vereinbarkeit unter besonderer Berücksichtigung des Verkaufsverbotes
Studien zur Rechtswissenschaft
Unter Berücksichtigung der Entwicklungen des Sparkassenwesens in den letzten Jahren geht die Untersuchung der Frage nach, ob das Verkaufsverbot im niedersächsischen Sparkassengesetz – bislang ist in keinem anderen Sparkassengesetz ein derartiges Verbot verankert – mit der Garantie der kommunalen…
EigentumKommunale SelbstverwaltungKommunalrechtNiedersächsisches SparkassengesetzRechtswissenschaftSparkasseSparkassenrechtVerkaufsverbotWirtschaftsverwaltungsrechtDie Prinzipien des Erbrechts anlässlich der Novellierung des Erbschaftsteuerrechts
Das Erbrecht und das mit diesem Fachgebiet eng zusammenhängende Erbschaftsteuerrecht haben in der vergangenen Dekade in erheblichem Maße die Gesetzgebung, die Rechtsprechung und die Wissenschaft beschäftigt. Zunehmend wurde über die Reformbedürftigkeit bestimmter Bereiche des Erbrechts und des Erbschaftsteuerrechts…
Abschaffung ErbschaftsteuerErbrechtErbrechtsgarantieErbschaftsteuerrechtGemeiner WertGesetz zur Änderung des Erb- und VerjährungsrechtsGesetz zur Reform des Erbschaftsteuer- und BewertungsrechtsKlare BegünstigungsstrukturLeistungsfähigkeitsprinzipPflichtteilsentziehungPflichtteilsrechtPrivaterbfolgeVerwandtenerbrechtMarktuntersuchung und Branchendialog im kommunalen Wirtschaftsrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Vorschriften zu Marktuntersuchungen und zum Dialog der Kommunen mit den Wettbewerbern haben sich in den Gemeindeordnungen mehr und mehr durchgesetzt. Das Buch gibt – soweit ersichtlich – erstmalig in dieser Form einen Überblick über die geltenden Regelungen im deutschen Kommunalrecht. Es erläutert die…
Artikel 28 Abs. 2 GGBranchendialogDrittschutzEuroparechtGesellschaftsrechtInteressenbekundungsverfahrenKommunalrechtKommunalwirtschaftliche BestätigungKommunalwirtschaftsrechtMarktanalyseMarkterkundungÖffentliches RechtSchrankentriasSelbstverwaltungsgarantieVerfassungsrechtliche Vorgaben für die Rechtsstellung von Minderheitsaktionären
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Minderheitsaktionären stehen dem Grunde nach dieselben durch die Aktie vermittelten Mitgliedsrechte innerhalb der Aktiengesellschaft zu, wie auch den übrigen Aktionären. Jedoch finden sich in diesem Bereich sowohl in der Rechtsprechung als auch bei gesetzgeberischen Maßnahmen zahlreiche Differenzierungen. Diese…
AktienrechtBeschlussanfechtungEigentumsgarantieGesellschaftsrechtMinderheitsaktionäreRechtswissenschaftSqueeze-outVerfassungsrechtDie geschichtliche Entwicklung des polnischen Verbraucherkaufrechtes und die Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie in Polen
Am 25. Mai 1999 wurde vom Europäischen Parlament und Rat die Richtlinie zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter erlassen, die bis zum 1. Januar 2002 durch die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftraums…
GarantieGewährleistungInternationales PrivatrechtInternationales VertragsrechtKaufvertragPolenPolnisches KaufrechtPolnisches RechtRechtswissenschaftRichtlinie 1999-44-EGVerbrauchsgüterkaufVerbrauchsgüterkaufrichtlinieVertragswidrige WareZivilrechtDie Verzonung von Aufgaben, Zuständigkeiten, Kompetenzen und Befugnissen
Grenzen der legislativen Gestaltungsmacht auf kommunaler Ebene
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Tobias Eggers beschäftigt sich mit den Vorgaben für den Landesgesetzgeber bei Entziehung oder Zuordnung von Aufgaben von bzw. zu kommunalen Körperschaften oder der Übertragung von einer kommunalen Körperschaft auf eine andere. Die Studie soll helfen, das Verhältnis der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des…
FöderalismusreformGrundgesetzKommunalverfassungsrechtLandesverfassungOrganisationsrechtRastede-EntscheidungRechtswissenschaftSelbstverwaltungsgarantienStaatsorganisationsrechtVerfassungsrechtVerzonungEin Rechtsvergleich der agrarsozialen Sicherung zwischen der VR China und Deutschland
Das Buch arbeitet die sozialen Ungleichheiten der chinesischen Sozialversicherung von ihren Ursprüngen bis zur Gegenwart auf, wobei der Schwerpunkt die agrarsoziale Sicherheit bildet. Die aktuelle Entwicklung, etwa das Sozialversicherungsgesetz der VR China vom 1. Juli 2011, wird kritisch analysiert. Der Vergleich…
Agrarsoziale AlterssicherungAgrarsoziale SicherungAlterssicherungBauernChinaDeutschlandDualistische soziale SicherheitFünf-Garantien-SystemKrankenversicherung und Pflegeversicherung der LandwirteLändliches ExistenzminimumLandwirtNeue Ländliche kooperative KrankenversicherungRechtsvergleichRechtswissenschaftSozialrechtUnfallversicherungGebührenfinanzierter Rundfunk und Beihilferecht
Gemeinschaftsrechtliche Analyse der deutschen Rundfunkgebühr und Optionen für eine Anpassung des nationalen Ordnungsrahmens
Der klassische Rundfunk steht unter massivem Wettbewerbsdruck. Längst konkurrieren öffentlich-rechtliche und private Rundfunkveranstalter nicht mehr nur miteinander, sondern auch mit benachbarten Medienmärkten. Der ohnehin um eine Neupositionierung bemühte öffentlich-rechtliche Rundfunk hat auf diese…
BeihilfekompromissBeihilferechtFinanzierungsgarantieGebührenfinanzierungGebühren MedienrechtGEZÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRRRechtswissenschaftRundfunkRundfunkanstaltenRundfunkgebührRundfunkordnung