Wissenschaftliche LiteraturgarantPolitik
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Die Existenz einer Eigentumsgarantie als universelles Menschenrecht im positiven Völkerrecht unter Berücksichtigung naturrechtlicher Erwägungen
Studien zum Völker- und Europarecht
Eine Eigentumsgarantie ist ein für die menschliche Freiheit unabdingbares Menschenrecht. Für seinen Schutz existieren auf völkerrechtlicher Ebene drei verschiedene Schutzsysteme: das völkergewohnheitsrechtliche Fremdenrecht, das Internationale Investitionsschutzrecht und die Internationale Menschenrechtsordnung.…
EigentumMenschenrechteMenschenwürdeNaturrechtRechtsphilosophieRechtsvergleichungVölkergewohnheitsrechtVölkerrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie
Eine rechtsvergleichende Studie über Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im deutschen und koreanischen Verfassungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Es handelt sich bei dem formulierten Thema um einen Ausschnitt aus dem großen Problemkreis der Grundrechtsbeschränkung. Darum beginnt das Buch mit Formen und Arten der Beschränkung der Grundrechte und mit formellen wie materiellen Eingriffssperren für den Gesetzgeber. [...]
Allgemeine GrundrechtslehreGrundrechteGrundrechtsprüfungÖffentliches RechtSchrankenSchranken-SchrankeSchrankenschrankenVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzWesensgehaltsgarantieVerfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben
Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und…
BeiträgeBerufsfreiheitEigentumsgarantieEuroparechtFinanzverfassungFinanzwesenGebührenGleichheitsgrundsatzGrundrechtsgewährleistungNichtsteuerliche AbgabenÖffentliche AbgabenSachgesetzgebungskompetenzSonderabgabenStaatsfinanzierungSteuerSteuergesetzgebungskompetenzSteuerrechtVerfassungsrechtIndividualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der…
ParlamentRechtsschutzRechtsschutzgarantieRechtswegVerfassungsbeschwerdeWählerWahlorganeWahlprüfungWahlverfahrensaktDer Ausverkauf kommunalen Wohneigentums; ein Verstoß gegen staatliche Gewährleistungsverantwortung?
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich im Kern mit der Fragestellung, ob dem Staat, und insbesondere den Kommunen, eine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zukommt.
Den gedanklichen Ausgangspunkt lieferte der um die Jahrtausendwende durch die Städte Berlin, Dresden, Hamburg, Jena, Kiel und Nürnberg…
GewährleistungsverantwortungKommunale SelbstverwaltungsgarantieSozialstaatsprinzipVerkauf Kommunaler WohnungsbeständeWohneigentumWohnungsmärkteWohnungspolitikWohnungssituation in DeutschlandWohnungsversorgungEine Rahmenkonvention für die Errichtung hybrider internationaler Strafgerichte
Als Mittel zur Garantie moderner Völkerrechtsstandards im Rahmen zukünftiger ad hoc-Strafgerichtsbarkeit für Völkerrechtsverbrechen
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Autor befasst sich mit Struktur und Wesensmerkmalen hybrider, gemischt national-internationaler ad hoc-Strafgerichte. Diese Gerichte sind damit befasst, bestimmte bewaffnete Konflikte oder terroristische Aktivitäten in einzelnen betroffenen Staaten strafrechtlich aufzuarbeiten, wenn das jeweilige staatliche…
Extraordinary Chambers in the Courts of CambodHumanitäres VölkerrechtHybride GerichteHybride StrafgerichteInternationale ad hoc-GerichtshöfeInternationaler StrafgerichtshofInternationales StrafrechtInternationales StrafverfahrensrechtInternationale StrafgerichtsbarkeitInternationalisierte StrafgerichtsbarkeitRahmenkonventionRechtswissenschaftSpecial Court for SieStrafgerichtshofVölkerstrafrechtDie Verzonung von Aufgaben, Zuständigkeiten, Kompetenzen und Befugnissen
Grenzen der legislativen Gestaltungsmacht auf kommunaler Ebene
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Tobias Eggers beschäftigt sich mit den Vorgaben für den Landesgesetzgeber bei Entziehung oder Zuordnung von Aufgaben von bzw. zu kommunalen Körperschaften oder der Übertragung von einer kommunalen Körperschaft auf eine andere. Die Studie soll helfen, das Verhältnis der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des…
FöderalismusreformGrundgesetzKommunalverfassungsrechtLandesverfassungOrganisationsrechtRastede-EntscheidungRechtswissenschaftSelbstverwaltungsgarantienStaatsorganisationsrechtVerfassungsrechtVerzonungKulturelle Daseinsvorsorge in Europa
Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in…
BeihilfekontrolleDaseinsvorsorgeEuropaEuropäisches BeihilferechtEuroparechtFilmförderungKommissionspraxisKulturförderungRechtswissenschaftRundfunkfinanzierungStaatsgarantienWettbewerbsrechtSchutzgewähr durch Organisation und Verfahren
Am Beispiel von Rundfunkanstalten und Gemeinden unter dem Grundgesetz - Eine vergleichende Studie -
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Bereich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wirken Organisation und Verfahren konfliktlösend zwischen Rundfunkanstalten und Ländern. Beispielgebend hierfür ist die Einsetzung der neutralen Kommission, der KEF. Sie überprüft den Bedarf der Rundfunkanstalten und legt die Gebührenhöhe fest. Diese…
FinanzautonomieGrundversorgungInstitutionelle GarantieKommunale SelbstverwaltungÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRROrganisationRechtswissenschaftRundfunkstaatsvertragSchutz durch VerfahrenSubjektives RechtMaßstab und Grenzen der Übertragung staatlicher Aufgaben auf die Gemeinden und Landkreise
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nadim Hermes erörtert die Befugnis des Bundes und des Landes, der kommunalen Ebene Aufgaben zu übertragen. Somit ist dieses Buch insbesondere in der momentan finanziell schlechten Lage der Kommunen von großer Bedeutung. Im Zusammenhang mit der jüngst verabschiedeten Föderalismusreform ist das Thema auch politisch…
AufgabenübertragungAufgabenzuweiseungFinanzierungsverantwortungKommunale AufgabenKonnexitätKonnexitätsprinzipRechtswissenschaftSelbstverwaltungsgarantie