Wissenschaftliche Literatur Güterrecht

Paul-Vincent Hahn

Schutz vor „Look-alikes“

unter besonderer Berücksichtigung des §5 II UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Einführung des „lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutzes“ (§ 5 Abs. 2 UWG) stellt das bisherige System zum Schutz vor Produktnach?ahmungen in Frage. Die Vorschrift geht auf das Gemeinschaftsrecht zurück und sieht einen Schutz der Verbraucher vor Marken- und Produktverwechslungen vor. Ein ehemals durch die Vorrangthese festgesetzter pauschaler Ausschluss lauterkeitsrechtlicher Ansprüche ist mit der neuen Regelung unvereinbar. Neben den bekannten…

Kai-Oliver Giesa

Eheverträge im Großherzogtum Baden in der 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts

Normative Grundlagen und Vertragspraxis

Rechtsgeschichtliche Studien

Seit Jahrhunderten ist es Teil deutscher Rechtstradition, Eheleuten die Möglichkeit zu geben, ihre spezifischen vermögensrechtlichen Verhältnisse individuell zu regeln. Gegenstand der errichteten Eheverträge sind dabei gewöhnlich nicht nur güterrechtliche, sondern auch erbvertragliche Bestimmungen. Bisher wurde die betreffende Vertragspraxis jedoch kaum wissenschaftlich behandelt.

Im Großherzogtum Baden kommt den Eheverträgen in der zweiten Hälfte des 19.…

Stefan Spies

Zur Neuregelung der Insolvenzfestigkeit von Lizenzen nach § 108a InsO-Entwurf

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gegenstand der Abhandlung ist ein Gesetzentwurf von 2007 zu einem neuen § 108a der Insolvenzordnung. Dieser sollte die Insolvenzfestigkeit von Lizenzen regeln, erlangte jedoch nie Gesetzeskraft. Die Arbeit betrifft damit ein anspruchsvolles Thema auf der Schnittstelle zwischen zwei Rechtsgebieten, die größte praktische Bedeutung haben: das Recht des geistigen Eigentums einerseits und das Insolvenzrecht andererseits.

Hintergrund des Entwurfs war die (damals wie…

Judith Pelzer

Die religiös geschlossene Ehe im Zivilrecht nach Wegfall des „Voraustrauungsverbots“

– Historische Entwicklung und zivilrechtliche Folgen einer besonderen Form der nichtehelichen Lebensgemeinschaft –

Studien zum Familienrecht

Seit dem 01.01.2009 ist es heiratswilligen Paaren in Deutschland möglich, eine Ehe nach religiösem Recht oder Ritus miteinander zu schließen, ohne zuvor oder überhaupt nach bürgerlichem Recht geheiratet zu haben. Nach der bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Regelung des § 67 PStG durften Geistliche einer religiösen Eheschließung erst assistieren, nachdem das Paar zunächst beim Standesamt die Ehe nach bürgerlichem Recht eingegangen war. Das deutsche Recht verbot so die…

Franz Jakob König

Das Verbot der Doppelberücksichtigung von Vermögenspositionen in Zugewinnausgleich und Unterhalt

Zum Problem der Vermeidung einer zweifachen Teilhabe an Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen, arbeitsrechtlichen Abfindungen und Verbindlichkeiten

Studien zum Familienrecht

Familienrechtliche Streitigkeiten haben häufig vermögensrechtliche Probleme zum Gegenstand. Insbesondere im Falle der Auflösung einer Ehe, einer Lebenspartnerschaft oder einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft kommen zur Lösung dieser Probleme neben Normen des Familienrechts auch Normen aus dem Schuld-, Gesellschafts-, Steuer- und Arbeitsrecht in Betracht. Zusammen mit den durch richterliche Rechtsfortbildung gefundenen Regelungen bezeichnet man diese Gemengelage als…

Dirk Smielick

Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH

Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte vermitteln als Immaterialgüterrechte dem Inhaber eine Rechtsposition, die es ihm ermöglicht, Dritte von der Benutzung des geschützten Gutes auszuschließen. In den jeweiligen Sondergesetzen ist folglich geregelt, dass die berechtigte Nutzung des mittels eines gewerblichen Schutzrechtes geschützten Immaterialgutes von der Rechtsordnung grundsätzlich einzig dem (eingetragenen) Inhaber zugestanden wird. Allein der Inhaber ist positiv dazu…

Christoph Rempe

Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche Immaterialgüterrecht gelangt. Neue Ansprüche führen in der Rechtsanwendung anfangs indes immer zu Problemen. Es gibt noch keine gefestigte Auslegung der Anspruchsgrundlagen und daher Unsicherheiten…

Cécile Dauby

Internationale Patentlizenzverträge

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen und französischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Reinhard Rassow

Staatliche Schutzpflichten für geistiges Eigentum

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Geistiges Eigentum spielt im gegenwärtigen "Informationszeitalter" eine zunehmend wichtige Rolle. Einerseits hängt der Erfolg allgemeiner wirtschaftlicher Unternehmungen in immer stärkerem Maße von den zur Verfügung stehenden Immaterialgüterrechten wie Patenten, Geschmacksmustern oder Marken, aber auch bloßem "know-how" ab, andererseits hat sich um die Gegenstände des geistigen Eigentums auch als Ware - insbesondere auf dem Gebiet des künstlerischen Schaffens - eine ganze…

Bataa Temuulen

Das Recht am eigenen Bild

Rechtshistorische Entwicklung, geschützte Interessen, Rechtscharakter und Rechtsschutz

Studien zum Zivilrecht

Rechtliche Konflikte um den Schutz des Rechts am eigenen Bild sind einer der Brennpunkte des Persönlichkeitsschutzes. Das zeigt sich an einigen spektakulären Gerichtsentscheidungen in der jüngsten Vergangenheit. Rechtsgrundlage des Bildnisschutzes sind nach wie vor §§ 22-24, 33, 37 f., 42-44, 48 und 50 des "Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie" vom 9. Januar 1907 (KUG), zusammen mit den einschlägigen Vorschriften des…