Wissenschaftliche Literatur Güterrecht

Elisabeth Marga Ahnefeld

Die Haftung der Transportperson für schutzrechtsverletzende Waren nach dem deutschen Recht

Zugleich eine dogmatische Auseinandersetzung mit der mittelbaren Haftung sowie der Durchfuhr als Verletzungshandlung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Produktpiraterie sind weltweit gravierend. Ein Ansatz zu ihrer Bekämpfung ist der Versuch, die Vertriebskanäle für Hersteller zu verschließen. Doch gerade in Zeiten des globalisierten Warenaustauschs stellt dies ein schwieriges Unterfangen dar. Es bedarf daher neuer Methoden zur Bekämpfung der Produktpiraterie.

Elisabeth Ahnefeld setzt sich mit möglichen Ansätzen auseinander, um erfolgreich gegen volks- und…

Carsten Kleffmann

Die Güterstandsschaukel

Zivilrechtliche Zulässigkeit und Grenzen

Studien zum Familienrecht

Ausgangspunkt der Studie stellen zwei Urteile des BGH und des BFH dar, in denen beide Gerichte die Gestaltung des doppelten Güterstandswechsel als grundsätzlich zulässig anerkannt haben. Diese Entscheidungen sind wohl entscheidend dafür verantwortlich, dass in der Folge die Güterstandsschaukel in der Literatur als (zivil- und steuerrechtlich) sicheres Instrument zur steuerfreien Vermögensübertragung zwischen Ehegatten empfohlen wird. Aufgrund dieser allgemeinen…

Philipp Achilles

Die Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung, Auskunft und/oder Schadensersatz, gegen diejenige Partei, die selbst nicht unmittelbar für den konkreten Verstoß…

Yongli Yu

Die Sacheinlage bei der Gründung einer GmbH nach chinesischem Gesellschaftsrecht

Schriften zum ausländischen Recht

Die Abhandlung gewährt einen Einblick in das chinesische Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktisch bedeutende Thematik der Sacheinlage einer GmbH.

Wegen der erkennbaren Tendenz, dass der chinesische Gesetzgeber zur Übernahme deutscher wirtschaftsrechtlicher Normen neigt, nimmt der Autor eine vergleichende Gegenüberstellung des deutschen und des chinesischen Rechts vor. Dementsprechend versucht er, an das deutsche Recht anlehnend, einen Beitrag zur…

Markus-Benjamin Rusch

Eine Edition der Nachschrift zu Paul von Roths Vorlesung zum Schleswig-Holsteinischen Privatrecht aus dem Wintersemester 1860/61

Rechtsgeschichtliche Studien

Das vorliegende Buch liefert mit der Edition der Nachschrift zu Paul Rudolf von Roths im Wintersemester 1860/61 an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel gehaltenen Vorlesung zum Schleswig-Holsteinischen Privatrecht den bislang fehlenden Baustein in dessen Werk zum Partikularrecht. Die Edition gewährt einen Einblick in das wissenschaftliche Wirken von Roths, wie es sich in seinen Vorlesungen gezeigt hat. Hierbei wird die Nachschrift in die zeitgenössischen…

Helena Sieben

Der Schutz des Know-how im Russischen Recht aus der Perspektive des Verfassungsrechts

Eine rechtsvergleichende Analyse

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Wissen ist der Antrieb für jeden Fortschritt. Insbesondere für die technische und damit verbunden auch für die wirtschaftliche Entwicklung sind meist kostspielige Forschungen, mit dem Ziel neues Wissen zu erlangen, unverzichtbar. Um Investitionen in weitere Forschungen zu sichern, bedürfen die gewonnenen Informationen eines Schutzes vor der Konkurrenz.

Auf der Suche nach Optimierung eines derartigen Schutzes führt diese Studie eine rechtsvergleichende Analyse…

Marie-Madeleine Pieger

Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.

Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung im Jahr 1999 wurde dieser Schutz durch die Neufassung der Vorschrift in § 108 InsO abgeschafft. Gleichwohl war seit Einführung…

Jens Grobelny

Die Rechtsdurchsetzung im Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gabe der Kreativität gilt gemeinhin als Motor der menschlichen Entwicklung. Der Schutz dieser bedeutenden Ressource der Menschheit – in ihrer Relevanz weit vor Ressourcen wie Erdöl, Erzen oder Erdgas – ist daher ein wesentliches Merkmal jedes fortschrittlichen Gemeinwesens. In Zeiten einer ständig wachsenden, weltweiten sozialen und wirtschaftlichen Vernetzung gewinnen die juristischen Mechanismen zur Regelung dieser Ressource zunehmend an Relevanz. [...]

Christoph Buchmüller

Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Inkrafttreten der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung im Jahr 2002 und die Umsetzung der Geschmacksmusterrichtlinie in den EU-Mitgliedsstaaten haben den europäischen Rechtsrahmen auf dem Gebiet des Designschutzes vereinheitlicht. Der Verordnungsgeber trug damit der Tatsache Rechnung, dass die Bedeutung eines effektiven und internationalen Designschutzes in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen ist.

Der Verfasser setzt sich in seiner Studie mit…

Antonia Selkinski

Immaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf

Die Übertragung gewerblicher Schutzrechte im Rahmen eines Unternehmenskaufs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Angesichts der wachsenden Bedeutung immaterieller Vermögens?,rechte ist ihre Behandlung im Kontext eines Unternehmenskaufs ein Thema von wissenschaftlichem und praktischem Interesse.

Die Untersuchung befasst sich mit den immateriellen Vermögensrechten beim Kauf eines Unternehmens. Im Mittelpunkt stehen die gewerblichen Schutzrechte und insbesondere die immaterialgüterrechtlichen Grundsätze der Kennzeichen- und Patentrechte. Das Schwergewicht wird auf die…