Wissenschaftliche Literatur Güterrecht

Sahra Demirbilek

Der Schutz indigenen Wissens im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht und customary law

Am Beispiel des südafrikanischen Intellectual Property Laws Amendment Act 2013

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Schutz indigenen Wissens ist insbesondere seit Mitte der 1990er-Jahre eine intensiv diskutierte Thematik im Rahmen des internationalen Immaterialgüterrechts. IK bezeichnet allgemein das Wissen, das von indigen Gemeinschaften herrührt und „ein breites Spektrum an Kenntnissen und Erfahrungen“ beinhaltet.

Die wachsende rechtliche Auseinandersetzung mit Wissen jeglicher Art beruht auf der erheblichen Bedeutung, die Wissen und Informationen in der globalen Welt…

Matthias Schilde

Die Kompensation von Marktverwirrungen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Gang der Untersuchung orientiert sich im Grundsatz an der bisher von Literatur und Rechtsprechung gewonnenen Erkenntnis, dass zwischen der Beseitigung der Marktverwirrung als Störungszustand und der Kompensation des Marktverwirrungsschadens zu unterscheiden ist.

Im zweiten Kapitel der Studie wird untersucht, wie die Marktverwirrung zu definieren ist. In diesem Kapitel werden die bisher entwickelten Definitionsansätze dargestellt und erörtert, welche…

Michael Andreas Kümmel

Die Implementierung der Haftung von Host-Providern für Immaterialgüterrechtsverletzungen

Recht der Neuen Medien

Der Eintritt des Internets in seine kommerzielle Phase in den 1990er Jahren führte zu einem bedeutenden Wandel im gesellschaftlichen Kommunikationsverhalten. Zugrunde liegende technische Systeme, die eine automatisierte Informationsverbreitung ermöglichen, begünstigen das nunmehr vorherrschende Bestreben, eigene Inhalte möglichst weitreichend zu verbreiten. Weltweiter Datenverkehr ist dadurch zur Grundlage neuer Geschäftsideen geworden. [...]

Guylaine Le Guen

Die Absicherung des überlebenden Ehegatten in Deutschland und Frankreich

Studien zum Erbrecht

Die Absicherung des überlebenden Ehegatten ist rechtlich in Deutschland und Frankreich verschieden. Der überlebende Ehegatte kann beim Tod des anderen Ehegatten Rechte aus dem Güterstand und dem Erbrecht erhalten. Die Rechte des überlebenden Ehegatten wurden in Frankreich in zwei Reformen von 2001 und 2006 erheblich verbessert. Dem Erblasser stehen gewisse Gestaltungsinstrumente (z.B. Testament) zur Verfügung, die allerdings durch Pflichtteilsrechte in Deutschland und…

Stephan Dorn

Technische Standardisierung im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht, Kartellrecht und Innovation

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor befasst sich mit den vielfältigen rechtlichen Problemen, die sich aus der innovationsbegleitenden technischen Standardisierung im Zusammenhang mit technischen Schutzrechten ergeben.

Technische Standards dienen der herstellerübergreifenden, vereinheitlichten Lösung technischer Probleme. Sie sind vielfach die Grundlage interoperabler technischer Systeme, insbesondere Netzwerksysteme. Im Bereich der Kommunikationstechnologie haben sich technische…

Florian Maier

Vertragliche Modifikationen der Zugewinngemeinschaft

Studien zum Familienrecht

Ein Großteil der deutschen Ehegatten lebt im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Wer der romantischen Vorstellung anhängt, dass die Ehe nur durch den Tod geschieden werden kann, wird die gesetzliche Lösung des pauschalierten Zugewinnausgleichs regelmäßig hinnehmen und keine Notwendigkeit sehen, hieran etwas zu ändern. In Fällen, in denen größere Vermögen bereits bei Eheschließung vorhanden sind oder einer der Ehegatten unternehmerisch tätig ist, besteht…

Marta Schroeder

Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht

Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit zu teilen, eine staatlich verliehene Monopolstellung für die Höchstdauer von 20 Jahren. Trotz einer umfangreichen Prüfung der…

Alexander Kopf

Die grenzüberschreitende Durchsetzung von Domainansprüchen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Domainrecht hat sich in den vergangenen 20 Jahren aus der Privatisierung und Kommerzialisierung des Internet entwickelt. Mit dem Domainrecht verbundene Fragen beziehen sich in erster Linie darauf, wem eine bestimmte Zeichenfolge als Domainname zusteht. Aufgrund des bei der Domainvergabe praktizierten „First come – First served“-Prinzips ergeben sich Domainkonflikte nicht bei der Registrierung, sondern erst in dem Moment, in dem eine bereits vergebene Domain heraus…

Heiko Habermann

Die zivilrechtliche Störerhaftung bei einer Verletzung von Immaterialrechtsgütern im Internet

Recht der Neuen Medien

Die Frage der Verantwortlichkeit für fremde Rechtsverletzungen im Rahmen der Internetnutzung ist heute allgegenwärtig und beschäftigt Wissenschaft, Rechtsprechung und Rechtsberatung gleichermaßen. Betroffen sind sowohl die zugangsvermittelnden Provider als auch die Betreiber einer Web 2.0-Infrastruktur. Die schier unüberschaubare Zahl an unterschiedlichen Geschäftsmodellen und die entsprechende Rechtsprechung mit einer enormen Bandbreite bei der Bestimmung der zumutbaren…

Johanna Kohls

Eheverträge und Scheidungsfolgenvereinbarungen von Freiberuflern im Spiegelbild des Steuerrechts

Studien zum Familienrecht

In der Bundesrepublik Deutschland gibt es derzeit knapp eine Million Freiberufler im Sinne des Einkommensteuergesetz (EStG).1 Zu dieser Gruppierung gehören u.a. Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Architekten oder Mediziner. Kennzeichnend für Freiberufler ist, dass sie keine gewerblichen Einkünfte i.S. des § 15 EStG erzielen, sondern freiberufliche Einkünfte nach § 18 EStG. Auch ist eine Vielzahl freiberuflicher Sozietäten zu finden – nicht selten unter…