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Der Werkerfolg im Spannungsfeld zwischen Mängelhaftung, Hinweispflichten und Vergütung beim Bauwerkvertrag
Unter besonderer Berücksichtigung des § 13 Abs. 1 und 3 VOB/B
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Der Begriff des Werkerfolgs beim Bauvertrag ist mit der Blockheizkraftwerk-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2007 in die aktuelle Diskussion geraten. Anlässlich eines Fragebogens zum privaten Baurecht des Bundesjustizministeriums empfiehlt der Baugerichtstags, § 633 Abs. 2 BGB redaktionell an die Funktionalitätsrechtsprechung des BGH anzupassen. [...]
BauvertragBeschaffenheitsvereinbarungErfolgshaftungFunktionalitätHinweispflichtMängelhaftungPrivates BaurechtPrüfungspflichtStufenverhältnisVerwendungWerkerfolgWerkvertrag§ 13 VOBDie automatische Kennzeichenfahndung
Eine neue Überwachungsmaßnahme an der Schnittstelle zwischen präventivem und repressivem Einsatz
Seit etwa zehn Jahren kommt die automatische Kennzeichen?fahndung auf Deutschlands Straßen zum Einsatz. Es handelt sich dabei um eine kontrovers diskutierte polizeiliche Überwachungsmaßnahme, die sowohl zu präventiven als auch zu repressiven Zwecken eingesetzt werden kann. Im März 2008 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Regelungen der Länder Hessen und…
AFVAKLSANPRDoppelfunktionale MaßnahmenDoppelfunktionalität der PolizeiFahndungsmaßnahmeKennzeichenerfassungKennzeichenfahndungKFZ-ScanningMax-Planck-Institut für ausländisches und internationales StrafrechtPolizeirechtStrafprozessrechtHäufige Schlagworte im Fachgebiet