Wissenschaftliche Literaturfreiheit

Polizeirecht und Zitiergebot

Eine Untersuchung polizeirechtlicher Grundrechtsbeschränkungen im Lichte der Zitierklauseln der Landespolizeigesetze

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Arbeit untersucht polizeirechtliche Grundrechtsbeschränkungen unter dem Aspekt der verfassungsrechtlichen Begrenzung dieser Eingriffe. Eine dieser Grenzen stellt das grundgesetzliche Zitiergebot (Art.19 I, S.2 GG) dar. Hiernach muss der Gesetzgeber, wenn er in ein Freiheitsgrundrecht eingreift, das dem…

Dreieckssachverhalte im Internationalen Steuerrecht

Probleme bei der Besteuerung von Betriebstätten mit Zinseinkünften aus Drittstaaten

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das internationale Wirtschaftsleben wird geprägt von grenzüberschreitenden Zahlungen. Nicht selten sind hierbei mehr als zwei Steuerhoheiten beteiligt, so dass aus Überschneidungen der international anerkannten Prinzipien der unbeschränkten und beschränkten Steuerpflicht Mehrfachbesteuerungen derselben Zahlung…

Die Produktverantwortung nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und die Freiheit des Warenverkehrs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht gehört zu den modernsten Gesetzen des deutschen Verwaltungsrechts. 1994 verabschiedet und 1996 in Kraft getreten unternimmt es den Versuch, sich von dem primär polizeirechtlichen Ansatz des Abfallrechts zu lösen und ordnungsrechtliche Erfordernisse mit ökonomischen…

Der Marktzugang ausländischer Versicherer

Unter besonderer Berücksichtigung des Allgemeinen Dienstleistungsabkommens (GATS)

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bis vor wenigen Jahren wäre es unzutreffend gewesen, von einem einheitlichen Markt für Finanzdienstleistungen zu sprechen. Weltweit existierten segmentierte Märkte für spezifische Finanzprodukte. Viele der Marktabgrenzungen beruhten auf nationalen, langfristig gewachsenen Traditionen. Wegen ihrer…

Juristische Staatsprüfungen und das Grundgesetz

Stoffüberfülle, Blockversagen, Exotenklausuren, strenge Noten. Originalabdruck einer Klageschrift

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Buch ist keine juristische Monographie im klassischen Sinne. Es enthält vielmehr den Originalabdruck einer Klageschrift, die der Autor als Prozeßbevollmächtigter in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren vorgelegt hat. In diesem Verfahren ging es um die Anfechtung eines nicht bestandenen Assessorexamens: Die…

Rechtsfragen einer Kerosinbesteuerung

Zur Zulässigkeit und möglichen Ausgestaltung einer Kerosinbesteuerung auf innerstaatlichen und innergemeinschaftlichen Flügen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Einführung einer Besteuerung von Flugbenzin ist immer wieder Gegenstand politischer Diskussionen in Deutschland wie auch auf EG-Ebene. Dabei wird von den Gegnern einer Kerosinbesteuerung regelmäßig argumentiert, dass die Aufrechterhaltung der entsprechenden Steuerbefreiungen völkerrechtlich zwingend geboten sei…

Der Verkauf unter Einstandspreis

Nach §20 Abs. 4 S. 2 GWB unter Berücksichtigung des US-amerikanischen und EG-Kartellrechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Gegenstand der Arbeit ist die Bewertung des Verlustpreisverkaufs aus kartellrechtlicher Sicht. Durch die 6. Kartellrechtsnovelle wurde erstmals im deutschen Kartellrecht der Verkauf unter Einstandspreis ausdrücklich genannt und bei Hinzutreten weiterer Voraussetzungen verboten. Der zu diesem Zweck neu eingefügte §…

Gewissensschutz im Arbeitsverhältnis

Die Verweigerung der Arbeitsleistung aus Gewissensnot

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, welche Rechtsfolgen die gewissensbedingte Verweigerung der Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers auslöst, ist eines der ältesten Probleme des Arbeitsrechts. Sie konnte selbst in der nunmehr 50 Jahre andauernden Diskussion keiner befriedigenden Lösung zugeführt werden. [...]

Möglichkeiten und Grenzen der Forschung an embryonalen Stammzellen und des therapeutischen Klonens

Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Aspekte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Lässt das Grundgesetz zu, dass menschliches Leben zu Forschungszwecken verwendet wird? Diese Frage stellt sich, wenn man sich der Diskussion um das Für und Wider der Forschung an embryonalen Stammzellen und des therapeutischen Klonens von der juristischen Seite her nähert. Bei beiden Methoden wird menschliches…

Die private Vervielfältigung im Urheberrecht

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Das traditionelle Urheberrecht befindet sich im Umbruch und hat den deutschen Gesetzgeber zu einer Neuregelung des UrhG mit dem im September 2003 in Kraft getretenen "Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" veranlasst (sog. "Erster Korb"). Auslöser dieser Neuregelung war insbesondere…