Wissenschaftliche LiteraturFreiheitPolitik
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Maximilian Dachauer
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz
Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…
BerichterstattungBundesverfassungsgerichtFreiheit der BerichterstattungGrundgesetzGrundversorgungsauftragMedienberichterstattungsfreiheitMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖffentliches RechtRundfunkbeitragRundfunkgebührenRundfunkrechtsprechungVerfassungsrechtDominik Schnieder
Politische Freiheit und Verfassungsschutz
Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage,…
AbgeordneteBeobachtungNPD-VerbotsverfahrenParteiverbotsverfahrenPolitische FreiheitPolitische ParteienRamelow-EntscheidungRechtswissenschaftSicherheitsrechtVerfassungsrechtVerfassungsschutzVerfassungsschutzbehördenVerfassungsschutzrechtServet Pınarak
Die Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei
Die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei. Hierbei wird analysiert, inwieweit die von der EuGH-Rechtsprechung unter dem Aspekt des Umweltschutzes entwickelten unionalen Rechtfertigungsgründe…
AssoziationsrechtEinspeisevergütungElektrizitätsmarktEnergierechtErneuerbare EnergienEUEU-BeitrittEuropäische UnionEuroparechtInternationale AbkommenLocal-ContentModernisierungSolidaritätTürkeiTürkische VerfassungZollunionMeike Kissel
Verletzung von Verfassungsrecht infolge der Umsetzung der Bologna-Reform
in Gestalt der doppelten Zulassungsproblematik am Beispiel des Zugangs zu Masterstudiengängen im Fach Psychologie
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Studie behandelt die – insbesondere im Hinblick auf die in Art. 12 des Grundgesetzes gewährleistete Berufsfreiheit – verfassungsrechtlich relevante Problematik des Übergangs vom Bachelorstudium zum Masterstudium, konkret bezogen auf die Zugangsvoraussetzungen für Masterstudiengänge im Fach der Psychologie und…
BachelorstudiumBerufsfreiheitBerufsqualifizierungBologna-ReformHochschulrechtHochschulzugangKapazitätsrechtMasterstudiumPsychologiestudiumStudienplatzvergabeVerfassungsrechtFelix Krupar
Die Behandlung algorithmischer Kommunikate im deutschen Recht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Obwohl Algorithmen in unserer realen und digitalen Umwelt mittlerweile omnipräsent sind, ist der rechtliche Umgang mit Algorithmen und ihrem Output bisher geprägt von rechtlicher Unsicherheit. Häufig konzentriert sich die Diskussion dabei auf die negativen und diskriminierenden Wirkungen algorithmischer…
ÄußerungsrechtAlgorithmenAllgemeines PersönlichkeitsrechtAutocompleteDigitalisierungMeinungsfreiheitSingularitätVerfassungsrechtMichael Lausberg
Erich Mühsam und sein Verständnis von Anarchismus
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Der Schriftsteller Erich Mühsam war Anarchist, Publizist und Antimilitarist. Er war Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts einer der wichtigsten Theoretiker und Aktivisten des Anarchismus in Deutschland. Als politischer Aktivist war er maßgeblich an der Ausrufung der Münchner Räterepublik beteiligt. Die…
AnarchismusErich MühsamFreiheitGustav LandauerKommunismusKZ OranienburgMenschenMünchener RäterepublikNaturalismusPolitikwissenschaftRevolution 1918/19StaatSonja Scheu
Freiheitsperspektiven Drittbetroffener im Versammlungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 8 GG wurde seit Inkrafttreten des Grundgesetzes nicht verändert. Auch das Versammlungsgesetz des Bundes wurde lediglich in einzelnen Punkten novelliert. Demgegenüber unterliegen die gesellschaftlichen Verhältnisse und das Versammlungswesen einem stetigen Wandel. [...]
Art. 8 GGBay Vers GDemonstrationDrittbetroffeneDrittschutzGrundrechteGrundrechtskollisionKriterienkatalogÖffentliche MeinungsbildungÖffentliches RechtVersammlungVersammlungsfreiheitVersammlungsrechtChristoph Junggeburth
Die Beobachtung politischer Parteien durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Lichte der V-Mann-Affäre des NPD-Verbotsverfahrens
Entwicklung eines rechtlichen Rahmens zur „Freiheit der Feinde der Freiheit“
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die jüngsten Diskussionen, um bekannt gewordene Verfehlungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Fall der rechtsextremistischen Mordserie, für die die Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verantwortlich gemacht wird, haben hohe Wellen geschlagen. [...]
BeobachtungBfVBundesamt für VerfassungsschutzBundesverfassungsschutzgesetzBVerfSchGNachrichtendienstNPD-VerbotsverfahrenPolitische ParteienRechtswissenschaftV-LeuteV-Mann-AffäreWeronika Hyjek
Unionsrecht des Kulturgüterschutzes im Binnen- und Außenverhältnis
Gleichlauf oder Unterschiede?
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Anfänge des unionsrechtlichen Kulturgüterschutzes fallen in das Jahr 1993. Nach der Abschaffung von Binnengrenzen wurde einerseits der kulturelle Austausch und der Kunsthandel erleichtert, andererseits wurde aber die Ausfuhrkontrolle von nationalen Kunstschätzen erschwert.
Dem hat die EU im Jahr 1993…
AusfuhrAusfuhrgenehmigungBinnenmarktEuroparechtKulturgüterschutzKulturgutKunsthandelKunstrechtRechtswissenschaftRL 2014/60/EURückgabeUnionsrechtVO 116/2009/EGWarenverkehrsfreiheitThomas Krück
Die Integration der Schweizerischen Eidgenossenschaft in den Europäischen Binnenmarkt
Dargestellt am Beispiel des freien Verkehrs der Arbeitnehmer
Studien zum Völker- und Europarecht
Wie kaum ein anderer Bereich des Unionsrechts haben das Recht des Europäischen Binnenmarktes und seiner Grundfreiheiten sowie das darauf zurückzuführende Sekundärrecht Einfluss auf die Wirtschaftsakteure, aber auch die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Dies gilt allerdings nicht lediglich für die Mitglieder der…
ArbeitnehmerfreizügigkeitBilaterale Abkommen Schweiz-EUBinnenmarktBinnenmarktintegration von DrittstaatEidgenossenschaftEuropäische UnionEuroparechtGrundfreiheitenIntegrationPersonenfreizügigkeitsabkommenSchweizVölkerrecht