Familienrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Kathrin Glindemann
Die Erwerbsobliegenheit der Frau im nachehelichen Unterhaltsrecht seit Inkrafttreten des BGB
Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld
Seit dem Inkrafttreten des UÄndG im Jahr 2008 sind wechselseitige Unterhaltsansprüche der geschiedenen Ehegatten nur noch unter engen Voraussetzungen gegeben. Beiden Ehegatten obliegt es nach der Scheidung, selbst für ihren eigenen Unterhalt zu sorgen. Damit sollte, neben anderen Zielen des Gesetzgebers, der zunehmenden Erwerbstätigkeit beider Ehegatten während der Ehe, auch in Zeiten, in denen kleine Kinder zu betreuen sind, Rechnung getragen werden. Für den Ehegatten, […]
Ulrike Vent
Die Reform des Kindschaftsrechts in Italien und deren Auswirkungen auf die Namensführung des Kindes
Schriften zum ausländischen Recht
Das Kindschaftsrecht in Italien wurde in den Jahren 2012/2013 reformiert und modernisiert, wobei vor allem die Gleichstellung aller Kinder (seien es in der Ehe geborene Kinder, seien es außerhalb der Ehe geborene Kinder) verwirklicht werden sollte.
Auf über 100 Seiten bietet diese wissenschaftliche Publikation zunächst einen Überblick über die neuen Regelungen im Kindschaftsrecht, um sich dann der Frage der Umsetzung des Reformgedankens zu stellen und sich […]
Guylaine Le Guen
Die Absicherung des überlebenden Ehegatten in Deutschland und Frankreich
Die Absicherung des überlebenden Ehegatten ist rechtlich in Deutschland und Frankreich verschieden. Der überlebende Ehegatte kann beim Tod des anderen Ehegatten Rechte aus dem Güterstand und dem Erbrecht erhalten. Die Rechte des überlebenden Ehegatten wurden in Frankreich in zwei Reformen von 2001 und 2006 erheblich verbessert. Dem Erblasser stehen gewisse Gestaltungsinstrumente (z.B. Testament) zur Verfügung, die allerdings durch Pflichtteilsrechte in Deutschland und […]
Johanna Kohls
Eheverträge und Scheidungsfolgenvereinbarungen von Freiberuflern im Spiegelbild des Steuerrechts
In der Bundesrepublik Deutschland gibt es derzeit knapp eine Million Freiberufler im Sinne des Einkommensteuergesetz (EStG).1 Zu dieser Gruppierung gehören u.a. Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Architekten oder Mediziner. Kennzeichnend für Freiberufler ist, dass sie keine gewerblichen Einkünfte i.S. des § 15 EStG erzielen, sondern freiberufliche Einkünfte nach § 18 EStG. Auch ist eine Vielzahl freiberuflicher Sozietäten zu finden – nicht selten unter […]
Thomas C. Wipfler
Bereicherungshaftung bei rechtsgrundlosen Unterhaltsleistungen
Zum Einfluss des FamFG auf die Rückforderung überzahlten Unterhalts
In Zeiten, in denen das Scheitern von Ehen immer mehr zum traurigen Ausdruck unserer modernen Gesellschaft wird, haben Unterhaltszahlungen eine wichtige Funktion. Bei der Rückforderung von zu Unrecht erlangtem Unterhalt spielt die Bereicherungshaftung aufgrund fehlender vertraglicher Ansprüche die Schlüsselrolle. Der Unterhaltsempfänger wird sich dabei auf den Wegfall der Bereicherung berufen. Die Haftungsverschärfung hat für den Unterhaltsempfänger aber eine gefährliche […]
Christian Schrader
Ansprüche des Scheinvaters nach erfolgreichem Regress des Sozialleistungsträgers
Verweigert der Vater die Deckung des Unterhaltsbedarfs seines Kindes, wird die Bedarfslücke durch den Sozialleistungsträger gefüllt; der Sozialleistungsträger leistet an das Kind Sozialleistungen und deckt damit den Bedarf des Kindes. Mit der Sozialleistung an das Kind geht der Unterhaltsanspruch des Kindes gegen den Vater auf den Sozialleistungsträger über. Wird nach der Zahlung der Unterhaltsrente an den Sozialleistungsträger die Diskrepanz zwischen rechtlicher und […]
Solvejg Sonja Voss
Leihmutterschaft in Deutschland
Rechtliche Folgen und Verfassungsmäßigkeit des Verbotes
Studien zur Rechtswissenschaft
Leihmutterschaft ist ein Thema, das sich bereits in der Bibel findet. Die Methoden der modernen Fortpflanzungsmedizin schufen seitdem weitreichende Möglichkeiten, die zu einer Aushebelung des aus dem römischen Recht stammenden Grundsatzes „mater semper certa est“ führen. Die Übernahme der Schwangerschaft für eine andere Frau geht heute nicht nur mit einem Auseinanderfallen von biologischer und sozialer Mutterschaft, sondern auch von biologischer und genetischer einher. […]
Matthias Winter
Die richterliche Anordnung von Informationsgesprächen nach § 135 FamFG (Außergerichtliche Konfliktbeilegung)
Schriften zum Zivilprozessrecht
Mit der Einführung des § 135 FamFG 2009 hat der Gesetzgeber juristisches Neuland betreten und ein Novum im deutschen Prozessrecht installiert: Die Regelung, die dem Familienrichter die Möglichkeit gibt gegenüber Beteiligten einer Scheidungsfolgesache eine Teilnahme an einem kostenfreien Informationsgespräch über Mediation oder eine sonstige Form der außergerichtlichen Streitbeilegung anzuordnen, führt zu Problemen nicht zuletzt in der praktischen Anwendung. So bleibt […]
Barbara Emmerich
Der deliktsrechtliche Schutz der Ehe unter besonderer Berücksichtigung eines Getrenntlebens der Ehegatten
Im Jahr 1952 führt der BGH in einer Leitentscheidung erstmals die Rechtsfigur des räumlich-gegenständlichen Bereichs in die Rechtsprechung ein und gewährte so deliktsrechtlichen Schutz für eine Ehegattin, die es nicht dulden wollte, dass ihr Ehemann seine Geliebte in die eheliche Wohnung aufgenommen hatte. Dieses Recht des räumlich-gegenständlichen Bereichs der Ehe wird als absolutes Recht behandelt und nach geltender Rechtsprechung unabhängig von der konkreten Situation […]
Lisa Rockensüß
Die Förderung des Kindeswohls als Ziel der Unterhaltsrechtsreform, insbesondere unter Berücksichtigung der geänderten Rangfolge in § 1609 BGB
Die 2008 in Kraft getretene Unterhaltsrechtsreform verfolgt drei Ziele: Es soll das Kindeswohl gefördert, die Eigenverantwortung der Ehegatten nach der Scheidung gestärkt und das Unterhaltsrecht insgesamt vereinfacht werden. Die Autorin befasst sich hauptsächlich mit dem erstgenannten Anliegen der Reform: Der Förderung des Kindeswohls. Dieses Ziel steht im Vordergrund der Reform und soll im Wesentlichen durch drei Gesetzesänderungen erreicht werden: In erster Linie soll […]