Wissenschaftliche LiteraturFöderalismusreformJura

Julia Tews

Auswirkungen der Föderalismusreform auf das öffentliche Dienstrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Föderalismusreform 2006 brachte eine umfassende, weit über das Beamtenrecht hinausreichende Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung mit sich. Im Zuge dieser Reform wurden insbesondere die Gesetzgebungskompetenzen im Beamtenrecht neu strukturiert und geordnet.

Sowohl der Bund als auch die Länder…

Sandra Figgen

Die Strafvollzugsreform im Zuge der Föderalismusreform

Hintergründe und Folgen der umstrittenen Kompetenzübertragung am Beispiel der Unterbringung von Strafgefangenen im offenen Vollzug

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Im Herbst 2006 blickte die Fachöffentlichkeit in gespannter Erwartung zur Verabschiedung des Föderalismusreformgesetzes nach Berlin. Ein Vorschlag erregte im Zuge der Reformdiskussion die Gemüter der Fachwelt im besonderen Maße: die Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug vom Bund auf die…

Katharina Dinter

Die Entwicklung des Heimrechts auf der Ebene des Bundes und der Bundesländer

Studien zum Sozialrecht

Vielfach wurde befürchtet, dass durch die Verlagerung der Gesetzgebungskompetenz für das Heimrecht vom Bund auf die Bundesländer im Zuge der Föderalismusreform des Jahres 2006 ein Rückschritt hinsichtlich der Qualität des Rechtsschutzes für pflegebedürftige Menschen vorgenommen werde. Die Autorin geht deshalb der…

Mareike E. Ullmann

Länderstrafvollzugsgesetze im Vergleich

Eine Analyse auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin knüpft an die sog. Föderalismusreform vom 01.09.2006 an, nach welcher die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug von der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes auf die ausschließliche Gesetzgebung der Länder überging. Nur wenige Staatsrechtler oder Politiker befürworteten diesen Übergang, während…

Timo Regeniter

Genese und Reform des spanischen „Autonomiestaates“

Mit einem vergleichenden Ausblick zur deutschen „Föderalismusreform“

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Spanien hat nach dem Tod des Diktators Francisco Franco im Jahr 1975 und dem anschließenden Demokratisierungsprozess ("Transicin") eine bemerkenswerte politische und juristische Umwandlung erlebt, deren Höhepunkt die Verabschiedung der demokratischen Verfassung im Jahr 1978 war. Die Verfassungsväter waren…

Lucia Budjarek

Das Recht des öffentlichen Dienstes und die Fortentwicklungsklausel

Art. 33 Abs. 5 GG nach der Föderalismusreform

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Das Recht des öffentlichen Dienstes in Deutschland ist seit seiner Verankerung im Jahre 1949 von immerwährenden Diskussionen und Reformen begleitet. Zuletzt war das Berufsbeamtentum im Rahmen der Föderalismusreform des Jahres 2006 Gegenstand einer Veränderung. In deren Folge wurde in Art. 33 Abs. 5 des…

Sarah Siepmann

Die Entwicklung einer gesetzlichen Basis für das Recht der Untersuchungshaft auf Bundes- und auf Landesebene
(Das BayUVollzG)

Eine Analyse ausgewählter Aspekte der bayerischen Gesetzgebung zum Untersuchungshaftvollzug im Vergleich zu den Regelungen anderer Bundesländer vor dem Hintergrund der bisherigen Entwicklung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Recht der Untersuchungshaft wurde über Jahrzehnte als „Stiefkind der Strafjustiz“ bezeichnet. Trotz der schwere des Eingriffs in die Freiheitsrechte des Betroffenen wurde insbesondere der Vollzug der Untersuchungshaft nur rudimentär gesetzlich geregelt. Reformbemühungen und Vorschläge gab es nicht wenige,…

Marcel Wiedmann

Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik

Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die…

Tobias Eggers

Die Verzonung von Aufgaben, Zuständigkeiten, Kompetenzen und Befugnissen

Grenzen der legislativen Gestaltungsmacht auf kommunaler Ebene

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tobias Eggers beschäftigt sich mit den Vorgaben für den Landesgesetzgeber bei Entziehung oder Zuordnung von Aufgaben von bzw. zu kommunalen Körperschaften oder der Übertragung von einer kommunalen Körperschaft auf eine andere. Die Studie soll helfen, das Verhältnis der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des…

Anne Hohler

Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?

Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der Verfassungsänderungen im Juli 2006

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der…