Wissenschaftliche Literatur Europarecht

Dana Staegemann

Investitionsförderung in der Pflegeversicherung

Zur Verfassungsmäßigkeit der Länderregelungen zu §9 SGB XI

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk setzt sich mit der Investitionskostenförderung der Länder im Bereich der Pflegeversicherung und ihren verfassungsrechtlichen wie europarechtlichen Konsequenzen auseinander.

Die Zulassung der Pflegeeinrichtung zur pflegerischen Versorgung wird durch den § 72 SGB XI geregelt. Jede geeignete Einrichtung hat einen Rechtsanspruch auf den Abschluss eines Versorgungsvertrages. Der Bundesgesetzgeber hat dabei bewusst auf die Angebotssteuerung durch…

Eva Hammer-Strnad

Das Bestimmtheitsgebot als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Europäischen Gemeinschaftsrechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Bestimmtheitsgrundsatz ist jedem Rechtsstaat immanent. Der Europäischen Gemeinschaft ist das Erfordernis der hinreichenden Bestimmtheit von Rechtsakten ebenfalls nicht fremd. Jedoch taucht in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes der Begriff "Bestimmtheit" nur vereinzelt und nicht unter dem Aspekt eines allgemeinen Bestimmtheitsgebotes auf. Auch die europarechtliche Literatur hat den Rechtsgrundsatz bislang kaum erörtert. [...]

Sandra Stolzenburg-Wiemer

Die Medien und das Rechtsberatungsgesetz

Grenzen der Erörterung von Rechtsfragen durch Presse und Rundfunk

Studien zur Rechtswissenschaft

Dürfen die Medien Rechtsfragen ihrer Zuschauer und Leser beantworten und sich durch Berichterstattung oder Vermittlungsaktivitäten in deren Rechtsprobleme mit Dritten einmischen?

Die Verfasserin, Rechtsanwältin mit Schwerpunkt Medienrecht in Düsseldorf, untersucht die sich aus dem Rechtsberatungsgesetz ergebenden Grenzen für die verschiedensten Formen der Erörterung von Rechtsfragen und -problemen durch Presse und Rundfunk im Lichte der Rundfunk- und…

Annette B. Prandzioch

Das Europäische Markenamt

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder das Europäische Markenamt, wie es auch genannt wird, hat seit dem 1. Januar 1996 die ersten Anmeldungen an seinem Sitz in Alicante, Spanien, entgegengenommen. Deren Prüfung erfolgt seit dem 1. April 1996, 32 Jahre nach dem ersten Vorschlag für ein gemeinsames europäisches Markenrechtssystem.

Das HABM ist bis zum jetzigen Zeitpunkt die letzte in einer Reihe von neugegründeten europäischen…

Dirk Bornemann

Die Bedeutung der Grundrechtsquellen für den Grundrechtsschutz und für Grundrechtskollisionen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

Eine Analyse der Struktur des gemeinschaftlichen Grundrechtsschutzes

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Grundrechtsschutz der Europäischen Gemeinschaft unterscheidet sich strukturell erheblich vom nationalen Grundrechtsschutz in den Mitgliedsstaaten. Im Verhältnis zum deutschen Grundrechtsschutz liegt beispielsweise eine wesentliche Unterscheidung darin, daß die Gemeinschaft nach wie vor nicht über einen eigenen, verbindlichen und in sich abgeschlossenen Grundrechtskatalog verfügt. Um dennoch einen gemeinschaftlichen Grundrechtsschutz zu begründen, greift der…

Dirk Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VII

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 5.-6. September 2001.

Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle vom 5.-6. September 2001 in der Eberhard-Karls-Universität veranstalteten, wieder von uns geleiteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VII" gehalten wurden. Sie spiegeln das breite Meinungsspektrum im Eisenbahnrecht wider und zeigen, dass…

Thomas Theißen

Gläubigerschutz bei der Spaltung von Gesellschaften nach dem Umwandlungsgesetz

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Spaltung nach dem Umwandlungsgesetz erfreut sich zunehmender Beliebtheit bei der Umstrukturierung von Unternehmen. Der dabei vorzunehmende Schutz der Gläubiger ist Gegenstand dieses Buches.

Dabei wird der Gläubigerschutz unter allen denkbaren Aspekten beleuchtet. Neben einer ausführlichen Analyse der vom Gesetzgeber angeordneten gesamtschuldnerischen Haftung enthält das Buch umfangreiche Ausführungen zu den Kapitalschutzvorschriften. Daneben setzt sich der…

Thomas Pelayia Faltsi, Fritz Jost, Athenassios Kaissis, Charoula Apalagaki

Recht in Europa

Festschrift für Hilmar Fenge zum 65. Geburtstag

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Festschrift setzt sich aus insgesamt 33 Beiträgen zusammen, die sowohl von Wissenschaftlern verschiedener Hochschulen als auch von Praktikern aus dem In- und Ausland stammen. Die Themen umfassen neben Europarecht, nationalem Recht in Europa und Rechtsvergleichungen auch das Prozessrecht sowie Familien- und Jugendrecht einschließlich der entsprechenden Verfahrensrechte.

Diese Festschrift entstand im Geiste des Jubilaren Prof. Dr. Dr. Fenge. Sein…

Anette Lühring

Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

Eine vergleichende Analyse der Rechtslage in Frankreich, Italien und Deutschland unter Berücksichtigung der Richtlinie 93/13/EWG vom 5. April 1993

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Arbeit zeigt die Probleme einer Richtlinienumsetzung im Detail auf. Eine Richtlinie trifft mit ihrer eigenen Systematik und Dogmatik auf völlig unterschiedliche nationale Regelungssysteme. Die Integration einer Richtlinie in nationale Systeme kann zu unterschiedlichen Formen der Umsetzung und gelegentlich zu Diskrepanzen führen.

Dies wird auf dem Gebiet der missbräuchlichen Klauseln in Verbraucherverträgen untersucht. Die untersuchten Rechtsordnungen hatten…

Christina Klein

Die Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes in der Europäischen Union

unter besonderer Berücksichtigung der Universaldienstgewährleistung in Frankreich und Deutschland

Studien zur Rechtswissenschaft

Wettbewerb sorgt für Abwechslung. Auf der Grundlage dieser Auffassung vollzog sich in den letzten Jahrzehnten eine umfassende Neuordnung der Telekommunikationsmärkte in der Europäischen Union.

Im Zentrum dieser Arbeit steht die Frage, wie Frankreich und Deutschland die einheitlichen europäischen Vorgaben auf dem Gebiet der Telekommunikation in ihre nationalen Rechtsordnungen umsetzen. Anhand der Darstellung der Universaldienstgewährleistung in den beiden Ländern…