Wissenschaftliche Literatur Europarecht

Daniel Kress

Die private Vervielfältigung im Urheberrecht

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Das traditionelle Urheberrecht befindet sich im Umbruch und hat den deutschen Gesetzgeber zu einer Neuregelung des UrhG mit dem im September 2003 in Kraft getretenen "Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" veranlasst (sog. "Erster Korb"). Auslöser dieser Neuregelung war insbesondere die EU-Richtlinie 2001/29 zur "Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft"; treibende…

Claudia Heser

Works Councils in Großbritannien

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Works councils haben in der englischen Arbeitswelt in den vergangenen Jahren mehr und mehr an Bedeutung gewonnen. Eine Ursache ist die fortschreitende Harmonisierung des Arbeitsrechts in der Europäischen Union. So haben nicht zuletzt die EU-Richtlinien zur Arbeitnehmerbeteiligung bei Massenentlassungen und Betriebsübergängen oder über Europäische Betriebsräte die Notwendigkeit einer Institutionalisierung der Belegschaftsbeteiligung offenbart. [...]

Claudia Daniel Pflüger

Der Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers im kündigungsrechtlichen Bestandsschutz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Arbeitnehmer verliert seine Stelle, weil er verdächtigt wurde im Betrieb gestohlen zu haben. Kurz danach findet sich der wahre Dieb. Kann der zu Unrecht verdächtigte seine "Wiedereinstellung" verlangen? Muss der Arbeitgeber ihm gegen seinen Willen einen neuen Vertrag geben, wenn der Arbeitnehmer darauf besteht?

Die Rechtsprechung bejaht diese Fragen. Aber nicht nur bei der Verdachtskündigung stellt sich die Frage nach dem Wiedereinstellungsanspruch. Die…

Detlef Harries-Lehmann

Rechtsweggarantie, Rechtsschutzanspruch und richterliche Prozessleitung im Verwaltungsprozess

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Verwaltungsgerichtsbarkeit leidet seit Jahren unter erheblichen Überlastungen, die sich insbesondere in dem Problem (zu) langer Verfahrensdauern manifestieren. Diese Situation hat in den vergangenen Jahren zu einschneidenden Reformen des Prozessrechts geführt (z.B. Einzelrichterregelung und Zulassungsberufung), wobei die Judikative von den gesetzlichen Rechtsschutzreduktionen zunehmend extensiven Gebrauch macht. In Teilen des Schrifttums haben einzelne der zu…

Björn Bahlmann

Möglichkeiten und Grenzen der rechtlichen Kontrolle unverlangt zugesandter Emailwerbung

Internationale Regelungen und alternative Lösungsmöglichkeiten

Recht der Neuen Medien

Unverlangt zugesandte Emailwerbung ist einer der großen Flüche des Internet. Wer eine Emailadresse hat, kennt das Problem, dass eine Vielzahl unverlangter Werbenachrichten auf ihn einprasselt. Die Grenzenlosigkeit des Mediums Internet führt dabei dazu, dass nur ein Bruchteil der Nachrichten aus dem Staat des Empfängers stammt. In diesem Zusammenhang drängt sich die Frage auf, welche rechtliche Handhabe sich dem Adressaten grenzüberschreitender Emailwerbung…

Björn Reitz

Bewirtschaftungsplanung als Instrument einer ökologisch orientierten Grundwasserbewirtschaftung

Die Rechtslage vor Inkrafttreten der Siebten WHG-Novelle

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Ohne Wasser gibt es kein Leben. Und das Grundwasser ist für den Menschen die wichtigste Lebensvoraussetzung. Teile unserer Grundwasservorräte sind jedoch erheblichen Belastungen ausgesetzt. Schadstoffeinträge beeinträchtigen die Qualität des Grundwassers, regional sind Knappheitsprobleme zu beobachten. Eine rationale Bewirtschaftung des Grundwassers im Hinblick auf seine Güte und Menge erscheint daher geboten. [...]

Dana Staegemann

Investitionsförderung in der Pflegeversicherung

Zur Verfassungsmäßigkeit der Länderregelungen zu §9 SGB XI

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk setzt sich mit der Investitionskostenförderung der Länder im Bereich der Pflegeversicherung und ihren verfassungsrechtlichen wie europarechtlichen Konsequenzen auseinander.

Die Zulassung der Pflegeeinrichtung zur pflegerischen Versorgung wird durch den § 72 SGB XI geregelt. Jede geeignete Einrichtung hat einen Rechtsanspruch auf den Abschluss eines Versorgungsvertrages. Der Bundesgesetzgeber hat dabei bewusst auf die Angebotssteuerung durch…

Eva Hammer-Strnad

Das Bestimmtheitsgebot als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Europäischen Gemeinschaftsrechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Bestimmtheitsgrundsatz ist jedem Rechtsstaat immanent. Der Europäischen Gemeinschaft ist das Erfordernis der hinreichenden Bestimmtheit von Rechtsakten ebenfalls nicht fremd. Jedoch taucht in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes der Begriff "Bestimmtheit" nur vereinzelt und nicht unter dem Aspekt eines allgemeinen Bestimmtheitsgebotes auf. Auch die europarechtliche Literatur hat den Rechtsgrundsatz bislang kaum erörtert. [...]

Sandra Stolzenburg-Wiemer

Die Medien und das Rechtsberatungsgesetz

Grenzen der Erörterung von Rechtsfragen durch Presse und Rundfunk

Studien zur Rechtswissenschaft

Dürfen die Medien Rechtsfragen ihrer Zuschauer und Leser beantworten und sich durch Berichterstattung oder Vermittlungsaktivitäten in deren Rechtsprobleme mit Dritten einmischen?

Die Verfasserin, Rechtsanwältin mit Schwerpunkt Medienrecht in Düsseldorf, untersucht die sich aus dem Rechtsberatungsgesetz ergebenden Grenzen für die verschiedensten Formen der Erörterung von Rechtsfragen und -problemen durch Presse und Rundfunk im Lichte der Rundfunk- und…

Annette B. Prandzioch

Das Europäische Markenamt

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder das Europäische Markenamt, wie es auch genannt wird, hat seit dem 1. Januar 1996 die ersten Anmeldungen an seinem Sitz in Alicante, Spanien, entgegengenommen. Deren Prüfung erfolgt seit dem 1. April 1996, 32 Jahre nach dem ersten Vorschlag für ein gemeinsames europäisches Markenrechtssystem.

Das HABM ist bis zum jetzigen Zeitpunkt die letzte in einer Reihe von neugegründeten europäischen…