Europarecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Thomas Netz
Die Strafbarkeit ausländischer terroristischer Vereinigungen
Straf- und verfassungsrechtliche Probleme des §129b StGB unter Berücksichtigung der Änderungen im Vereinigungsstrafrecht (§§129, 129a StGB)
Strafrecht in Forschung und Praxis
Folgend auf die Anschläge vom 11. September 2001 wurde ein Rahmenbeschluss des Rates der Europäischen Union im Juni 2002 erlassen, der Ansätze einer Definition von terroristischen Taten enthält und für diese Taten eine Strafverfolgung in den EU-Mitgliedsstaaten verlangt. Auf dieser Grundlage wurde in Deutschland § 129a StGB, eine zentrale […]
Karsten Amann
Die funktionelle Trennung von Infrastruktur und Betrieb im Eisenbahnwesen
Öffentlich-rechtliche Vorgaben – gesellschaftsrechtliche Konsequenzen
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Die Deutsche Bahn AG (DB AG) erbringt heute unter dem Dach ihrer Holding nicht nur Verkehrsleistungen, sie betreibt auch das eigene Netz, d.h. sie vergibt Bahntrassen und setzt Trassenpreise fest – ein Umstand, dem nicht nur die Kritik zahlreicher DB-Wettbewerber, sondern auch von Wissenschaft und Politik entgegenschlägt. Auch die Europäische […]
Michael Hofmann
Umsatzsteuerrechtliche Haftungsprobleme bei der Forderungszession
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Mit dem Steueränderungsgesetz 2003 vom 15. Dezember 2003 hat der Gesetzgeber einen weiteren Haftungstatbestand in das Umsatzsteuergesetz eingefügt: § 13c UStG soll Ausfälle im Zusammenhang mit Forderungsabtretungen bei der Umsatzsteuer verhindern. Hintergrund der Vorschrift war der Bericht des Bundesrechnungshofes vom 03. September 2003 über […]
Christina Mühlhans
Die Umsetzung der Klausel-Richtlinie und ihre Auswirkungen auf den Binnenmarkt
Eine Untersuchung anhand der Umsetzungsgesetze zur Richtlinie 93/13 EWG in Deutschland, Frankreich und im Vereinigten Königreich
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Angleichung des Privatrechts – und insbesondere des verbraucherschützenden Privatrechts – durch die Europäische Gemeinschaft konzentrierte sich bisher vor allem auf Mindestschutz-Richtlinien. Auch die Klauselrichtlinie normiert nur einen Mindeststandard für den Schutz der Verbraucher vor mißbräuchlichen Vertragsklauseln. Bei der Umsetzung […]
Jörgen Rubel
Entscheidungsfreiräume in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Europäischen Gerichtshofes
Ein Beitrag zur Beantwortung der Kontrolldichtefrage
Studien zum Völker- und Europarecht
Fragen nach der gerichtlichen Kontrolldichte betreffen auf nationaler wie internationaler Ebene das Selbstverständnis der Rechtsprechung. Damit eng verknüpft ist die Frage nach dem Spannungsverhältnis von exekutiver und legislativer Letztverantwortung einerseits sowie judikativem Kontrollanspruch andererseits. Sowohl der Europäische Gerichtshof […]
Robert Weniger
Grenzüberschreitende Datenübermittlungen international tätiger Unternehmen
Nach Maßgabe der Europäischen Datenschutzrichtlinie 95/46/EG
Studien zum Völker- und Europarecht
Am 24.07.1995 hat der Rat der Europäischen Union die Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verabschiedet. Die Richtlinie stellt den vorläufigen Höhepunkt der EG-weiten Entwicklung der allgemeinen Datenschutzgesetzgebung dar. Die Richtlinie ist mit erheblicher […]
Oliver Lohse
Das Recht auf Wasser als Verpflichtung für Staaten und nichtstaatliche Akteure
Art. 11 Abs. 1, Art. 12 Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Auch im 21. Jahrhundert steht die Wasserversorgung als eines der schwerwiegendsten Entwicklungsprobleme unverändert auf der politischen Agenda der internationalen Staatengemeinschaft. Die zuletzt auf dem Weltgipfel in Johannesburg 2002 bekräftigten Millenniums-Ziele sehen diesbezüglich vor, den Anteil der Menschen ohne Zugang zu sauberem Wasser […]
Bernhard Osterheld
Abkommen der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen
Zwischen Liberalisierung des Welthandels und Sicherheit des Bürgers
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Globalisierung ist das Wort dieser Zeit. Märkte wachsen zusammen. Nationale Regelungen verlieren gegenüber internationalen Übereinkünften an Bedeutung. Besonders augenfällig ist dieser Prozess in regionalen Zusammenschlüssen wie der Europäischen Union. Im globalen Rahmen ist hier insbesondere der Wandel vom GATT zu einer schlagkräftigen […]
Nikolaus Högenauer
Die europäischen Richtlinien gegen Diskriminierung im Arbeitsrecht
Analyse, Umsetzung und Auswirkung der Richtlinien 2000/43/EG und 2000/78/EG im deutschen Arbeitsrecht
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Im Jahre 2000 erließ die EG die beiden Richtlinien 2000/43/EG und 2000/78/EG, mit deren Hilfe der Benachteiligung bestimmter gesellschaftlicher Gruppen im Arbeitsrecht entgegengewirkt werden soll.
Die vorliegende Arbeit zeigt aus Sicht des deutschen Rechts einen gangbaren Weg zur Umsetzung der Richtlinien in das deutsche […]
Caroline Fiesser
Die mexikanische Finanzkrise 1994/95 und ihre Auswirkungen auf die Reform des Internationalen Währungsfonds
Studien zum Völker- und Europarecht
In den letzten Jahren ist es immer wieder zu Finanzkrisen in Staaten gekommen, die starke negative Auswirkungen auf weite Teile der Weltwirtschaft hatten, wie zuletzt die Argentinienkrise, die Asienkrise 1997, die Rubelkrise in Russland 1998 oder die Tequila-Krise in Lateinamerika 1994/95. Ausgelöst durch diese Finanzkrisen ist eine Diskussion […]