Europarecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Patrick Flesner
Die Behinderungen des binnenmarktgrenzüberschreitenden Vertragsschlusses und die Möglichkeiten ihrer Beseitigung
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Seit der Einführung des EURO verfügen die teilnehmenden Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft über eine einheitliche Währung. Der EURO soll nicht nur zu einer weiteren Identifikation der Unionsbürger mit Europa führen, sondern auch die Transaktionskosten im grenzüberschreitenden Verkehr zwischen den Mitgliedsstaaten senken. Darüber […]
Georg Gellißen
Arzneimittelwerbung im Internet
Studien zur Rechtswissenschaft
Den Kern der Untersuchung bilden zwei Komplexe: Der erste Teil der Untersuchung behandelt die Frage, wann die in Deutschland geltenden Regeln des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) in grenzüberschreitenden Sachverhalten Anwendung finden sollen. Dies ist für den Bereich des Internets nicht leicht zu beantworten. Neben der Frage der Anwendbarkeit nach […]
Kathrin Baumgarten
Rechtliche Rahmenbedingungen einer naturverträglichen Landnutzung
Dargestellt am Beispiel der Landwirtschaft im naturnahen Feuchtgrünland des Biosphärenreservates „Flusslandschaft Elbe – Brandenburg“
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin hat sich einem seit langem stark vernachlässigtem Rechtsgebiet, dem Agrarrecht in seiner modernen Ausprägung nach der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik im Jahr 2003 und im Kontext mit dem Recht der Biodiversität angenommen. An einem konkreten Beispiel werden die rechtlichen spannungsreichen Nutzungs-Schutz-Fragen einer […]
Florian Schorner
Privatisierung kommunaler Sparkassen
Aktuelle Entwicklungen in historischem und internationalem Kontext
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Privatisierung kommunaler Sparkassen ist ein vielbeachtetes Thema. Aktuelle Fälle, wie etwa der beabsichtigte Verkauf der Sparkasse Hansestadt Stralsund oder die Vorgänge um die Berliner Bankgesellschaft erfuhren eine breite öffentliche Aufmerksamkeit. Die Diskussion um die Privatisierung kommunaler Sparkassen ist, so könnte man sagen, fast […]
Johannes Eißer
Reichweite der Bereichsausnahme ‘Gesellschaftsrecht‘ im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Unter besonderer Berücksichtigung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
§ 310 Abs. 4 BGB nimmt pauschal das Gesellschaftsrecht vom sachlichen Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Eine ähnliche Regelung findet sich im 10. Erwägungsgrund der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen.
Bei der Abgrenzung des Kernbereichs der Verträge […]
Philipp Haas
Die rechtliche Ausgestaltung gebündelter Beschaffungsvorgänge der öffentlichen Hand aus organisationsrechtlicher und kartellrechtlicher Sicht
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Studie stellt die erste umfassende Darstellung von Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand dar. Anlass für die Erstellung war die noch anhaltende Tendenz der öffentlichen Hand, die eigene Nachfrage, insbesondere auch durch Nachfragebündelungen, zu optimieren.
Im Gegensatz zu der überwiegenden Literatur zu […]
Mario Rehse
Zulässigkeit und Grenzen ungeschriebener Schranken des Urheberrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Wissensgesellschaft unterliegt stetem technischen und sozialen Wandel. Dem Urheberrecht als bestimmendem Rechtsgebiet für Informationsprozesse werden daher interessengerechte Lösungen abverlangt.
Der Gesetzgeber kann dem nur zeitverzögert gerecht werden. Diese Lösungen zu finden, ist daher vorrangig Aufgabe der Rechtsprechung. […]
Peter C. Wahl
Das Einschieben in eine fremde Serie
Der Schutz modularer Erzeugnisse durch die „Lego-Doktrin“
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Verfasser widmet sich einer Materie, die die Rechtsprechung bereits seit mehreren Jahrzehnten durch alle Instanzen beschäftigt. Seit in den frühen sechziger Jahren ein Unternehmen erstmalig die weltbekannten Klemmbausteine der Firma LEGO nachgeahmt hat, stellt sich in Wissenschaft und Rechtsprechung die Frage nach der Zulässigkeit eines […]
Ralf Frenzel
Grenzüberschreitende Verschmelzung von Kapitalgesellschaften
Zur Umsetzung der Zehnten Gesellschaftsrechtlichen Richtlinie in deutsches Recht
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Das Buch aus der Schriftenreihe „Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht“ hat die Umsetzung der Richtlinie über Verschmelzung von Kapitalgesellschaften aus verschiedenen Mitgliedstaaten in deutsches Recht durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Umwandlungsgesetzes und das Gesetz zur Umsetzung der Regelungen über die Mitbestimmung der […]
Erbo D. Heinrich
Die Abwehr des Mißbrauchs der aktienrechtlichen Anfechtungsklage durch Einschränkung des Klagerechts
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Erhebung mißbräuchlicher Anfechtungsklagen stellt nach wie vor ein Problem dar, dem weder durch die Rechtsprechung noch durch den Gesetzgeber wirkungsvoll Einhalt geboten wurde. Auch das UMAG läßt genügend Freiraum, der von Berufsopponenten zur mißbräuchlichen Klageerhebung genutzt werden kann. Neuere Reformvorschläge scheinen insoweit […]