Wissenschaftliche Literatur Europarecht

Florian Bendler

Die Verpflichtung Deutschlands zur Beachtung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts im Lichte der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Am 01.01.1999 ist die dritte und letzte Stufe der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion in Kraft getreten. Nicht zuletzt dadurch, daß Deutschland bereits mehrfach die europäischen Defizitkriterien verfehlt hat, haben die Diskussionen über die Defizitkriterien, deren Aufweichung und das mögliche Ende bzw. eine Änderung und Anpassung des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes neue Brisanz erhalten. Schließlich haben sich Ende März 2005 die Mitglieder der…

Dirk Aßmann

Steuerrechtliche Aspekte der Gründung und Sitzverlegung einer Europäischen Gesellschaft (Societas Europaea)

Die Behandlung stiller Reserven

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit der Societas Europaea (SE) ist erstmals die Möglichkeit der Gründung einer supranationalen Aktiengesellschaft geschaffen worden. Grenzüberschreitend tätigen Unternehmen wird ein einheitlicher Rechtsrahmen zur Verfügung gestellt. Die Vorteile der SE für europaweite Umstrukturierungen lassen sich jedoch nur realisieren, wenn zugleich eine national-rechtliche Basis geschaffen wird, welche die zahlreichen grenzüberschreitenden Vorgänge der Gründung und Sitzverlegung nicht…

Christina Mühlhans

Die Umsetzung der Klausel-Richtlinie und ihre Auswirkungen auf den Binnenmarkt

Eine Untersuchung anhand der Umsetzungsgesetze zur Richtlinie 93/13 EWG in Deutschland, Frankreich und im Vereinigten Königreich

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Angleichung des Privatrechts – und insbesondere des verbraucherschützenden Privatrechts – durch die Europäische Gemeinschaft konzentrierte sich bisher vor allem auf Mindestschutz-Richtlinien. Auch die Klauselrichtlinie normiert nur einen Mindeststandard für den Schutz der Verbraucher vor mißbräuchlichen Vertragsklauseln. Bei der Umsetzung bleibt den europäischen Staaten die Möglichkeit, über den Schutzstandard der Richtlinie hinauszugehen. Dies hat zur Folge, daß auch…

Jörgen Rubel

Entscheidungsfreiräume in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Europäischen Gerichtshofes

Ein Beitrag zur Beantwortung der Kontrolldichtefrage

Studien zum Völker- und Europarecht

Fragen nach der gerichtlichen Kontrolldichte betreffen auf nationaler wie internationaler Ebene das Selbstverständnis der Rechtsprechung. Damit eng verknüpft ist die Frage nach dem Spannungsverhältnis von exekutiver und legislativer Letztverantwortung einerseits sowie judikativem Kontrollanspruch andererseits. Sowohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als auch der Europäische Gerichtshof bewegen sich in diesem Spannungsverhältnis. Die Frage nach dem Umfang der…

Robert Weniger

Grenzüberschreitende Datenübermittlungen international tätiger Unternehmen

Nach Maßgabe der Europäischen Datenschutzrichtlinie 95/46/EG

Studien zum Völker- und Europarecht

Am 24.07.1995 hat der Rat der Europäischen Union die Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verabschiedet. Die Richtlinie stellt den vorläufigen Höhepunkt der EG-weiten Entwicklung der allgemeinen Datenschutzgesetzgebung dar. Die Richtlinie ist mit erheblicher Fristüberschreitung am 18.05.2001 in das novellierte Bundesdatenschutzgesetz eingearbeitet worden. [...]

Oliver Lohse

Das Recht auf Wasser als Verpflichtung für Staaten und nichtstaatliche Akteure

Art. 11 Abs. 1, Art. 12 Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Auch im 21. Jahrhundert steht die Wasserversorgung als eines der schwerwiegendsten Entwicklungsprobleme unverändert auf der politischen Agenda der internationalen Staatengemeinschaft. Die zuletzt auf dem Weltgipfel in Johannesburg 2002 bekräftigten Millenniums-Ziele sehen diesbezüglich vor, den Anteil der Menschen ohne Zugang zu sauberem Wasser bis zum Jahr 2015 zu halbieren.

Mit dem vom VN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte im…

Stefanie Höpfner

Parlamentarische Kontrolle in Deutschland und in der Europäischen Union

Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments

Studien zum Völker- und Europarecht

Angesichts des allgemein beklagten Demokratiedefizits auf der europäischen Ebene widmet sich das Werk einem althergebrachten Kontrollinstrument des Parlamentsrechts:
den Untersuchungsausschüssen.

Die Arbeit gliedert sich in drei große Themenkomplexe. Ausgangspunkt ist die Charakterisierung von parlamentarischer Kontrolle. Auf welcher Grundlage beruht sie? Welche Prinzipien erfordern Kontrolle auf der Gemeinschaftsebene? Wie wirken sich das Fehlen eines…

Patrick Flesner

Die Behinderungen des binnenmarktgrenzüberschreitenden Vertragsschlusses und die Möglichkeiten ihrer Beseitigung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit der Einführung des EURO verfügen die teilnehmenden Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft über eine einheitliche Währung. Der EURO soll nicht nur zu einer weiteren Identifikation der Unionsbürger mit Europa führen, sondern auch die Transaktionskosten im grenzüberschreitenden Verkehr zwischen den Mitgliedsstaaten senken. Darüber hinaus soll die einheitliche Währung einer erhöhten Preisvergleichbarkeit und einer Steigerung des binnenmarktweiten…

Patrick Heike Koch

Die „beste verfügbare Technik“ im Umweltrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Der Stand der Technik zählt zu den hergebrachten Grundlagen des deutschen Umwelt- und Technikrechts und fand in der deutschen Verwaltungsrechtsdogmatik bislang rege Beachtung.

In jüngerer Zeit allerdings wurden die bisherigen Legaldefinitionen im Immissionsschutrecht, im Wasserhaushaltsrecht und im Kreislaufwirtschafts-Abfallgesetz durch das Europarecht in Form einer zunächst unscheinbar anmutenden Änderung beeinflusst. Mit dem sogenannten Artikelgesetz aus dem…

Patrick Ilka Plöhn

BSE - Grenzen des Ordnungsrechts?

Studien zum Verwaltungsrecht

Ilka Plöhn beschäftigt sich mit den Grenzen des Ordnungsrechts, die anhand des Problemkreises der BSE (bovine spongiforme Enzephalopathie) dargestellt werden.

Zunächst gibt die Verfasserin einen rechtstatsächlichen Überblick über die Herkunft und Entwicklung der BSE und schildert den derzeitigen Stand der Forschung.
Anschließend folgt die rechtliche Untersuchung. Da es in diesem Werk nicht um die rechtliche Behandlung des Problems BSE im Besonderen…