Wissenschaftliche LiteraturEuroparechtPolitik

Alexander Däbler

Der Margin of Appreciation und die Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft

Studien zum Völker- und Europarecht

Europa kämpft mit sich selbst. Einerseits rücken die Staaten Europas näher zusammen durch gemeinsame Abkommen und Verträge. Andererseits steigt die Skepsis einiger europäischen Staaten gegenüber internationaler Zusammenarbeit und der Ruf nach mehr Souveränität wird lauter. Von diesem inneren Kampf bleibt auch der…

Daniel Graske

Die verfahrensrechtliche Dimension der Grundfreiheiten der Europäischen Union

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Grundfreiheiten gehören heute zu den Kernelementen des EU-Binnenmarkts. Angesichts dessen überrascht es sehr, dass die unterschiedlichen Funktionsweisen der Grundfreiheiten bislang in der Literatur nicht einer ähnlichen Analyse und Systematisierung unterzogen wurden, wie dies für Grundrechte jedenfalls in der…

Junggyu Shin

Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und…

Andreas Bassen

Freiwilliges Engagement im Lichte des Europarechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Verfasser erörtert die Auswirkungen des Gemeinschaftsrechts auf die Rechtsverhältnisse für freiwilliges Engagement und gemeinnützige Einrichtungen.

Die Bedeutung des freiwilligen Engagements für die Gesellschaft gelangt immer mehr in das Bewusstsein der Öffentlichkeit. Durch mehrere Gesetzesvorhaben…

Katharina Ruschitschka

Die Offene Methode der Koordinierung

Ausweg aus der Legitimationskrise der EU oder neue Quelle von Problemen?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Offene Methode der Koordinierung – ist sie Teil der Lösung der Legitimationskrise der Europäischen Union oder Teil des Problems? Dieser Fragestellung widmet sich das die Autorin. Hierzu werden anhand von drei ausgewählten Politikbereichen (Wirtschaftspolitik, Beschäftigungspolitik und Sozialpolitik) unter…

Aeryung Jung

Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene

– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische…

Paul Gaitzsch

Tertiärnormsetzung in der Europäischen Union

Eine Untersuchung der Normsetzungsbefugnisse der Europäischen Kommission nach Art. 290 und Art. 291 Abs. 2–4 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Möglichkeit der Übertragung von Normsetzungsbefugnissen vom Gesetzgeber auf die Verwaltung im weitesten Sinne ist ein nicht nur in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sondern auch auf Unionsebene selbst bekanntes Phänomen. Traditionell nimmt die rechtsetzende Konkretisierung und Handhabbarmachung des…

John Spiekermann

Inländerdiskriminierung bei Familiennachzug und Ausweisung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit Inländerdiskriminierung bezeichnet man im Ausländerrecht den Sachverhalt, dass Inländer bei Fragen des Familiennachzugs (Einwanderung) und der Familientrennung (etwa bei Ausweisung eines Familienmitglieds aus dem Bundesgebiet) diskriminiert werden.

Dies geschieht, indem Inländer schlechter behandelt…

Heidelinde Riedel

Das Binnenmarktziel und seine Bedeutung nach dem Vertrag von Lissabon

Eine Analyse der Entwicklung insbesondere in Bezug auf das System des unverfälschten Wettbewerbs

Studien zum Völker- und Europarecht

Die EU wandelt sich von einer Wirtschafts- zu einer Wertegemeinschaft. Ob diese These zutrifft, wird in dieser Studie untersucht. Hierfür werden die Zielbestimmungen der Verträge der EU herangezogen. Durch den Reformvertrag von Lissabon hat – zumindest in den Zielen der EU – eine verstärkte soziale Ausrichtung…

Fabian Bünnemann

The Compatibility of the Prohibition of Political Strikes with International and EU Labour Law

Germany‘s Handling of the Right to Strike

Studien zum Völker- und Europarecht

Seit dem Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa sind insbesondere die Bürger der krisengeplagten Mitgliedsstaaten mit tiefen Einschnitten in die Sozialsysteme und Budgetkürzungen durch ihre nationalen Regierungen konfrontiert. Dies führte zu einem neuerlichen Anstieg politischer Streiks in Europa.…