Wissenschaftliche Literatureuropäisches rechtPolitik

Saskia Nentwig

Kulturelle Daseinsvorsorge in Europa

Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in…

Marcel Wolfer

Die vertikale Kompetenzordnung im EG-Beihilfeaufsichtsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Der EG-Vertrag überträgt den Gemeinschaftsorganen in den Art. 87 bis 89 EG zum Schutz des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt die Kontrolle über die mitgliedstaatliche Vergabe von Beihilfen. Die Notwendigkeit der Anmeldung geplanter staatlicher Beihilfen führt dazu, dass die Durchführung beabsichtigter Fördermaßnahmen…

Mandy Schumacher

Strommarkt 2.0 – Kapazitätsreserve und Stilllegungsprämie versus europäisches Beihilfenrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Am 04.11.2015 wurde durch die Bundesregierung Deutschlands der „Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)“ in den Bundestag eingebracht. Zwei wesentliche Schwerpunkte des Gesetzentwurfes sind die Umsetzung der nationalen und europäischen Klimapolitik und die Sicherstellung der…

Enrico Tille

Der europäische Bildungsraum und das duale System der Berufsbildung in Deutschland

Rechtliche Rahmenbedingungen zur zukünftigen Gestaltung des deutschen Berufsbildungssystems

Studien zum Völker- und Europarecht

Das gesamte System der Bildung in der Bundesrepublik Deutschland wird zunehmend von europäischen Einflüssen geprägt. Im Zentrum der hierzu ergangenen öffentlichen Diskussion steht der so genannte „Bologna-Prozess“, der innerhalb der Hochschulen zu einer weit reichenden Umgestaltung einer Vielzahl von Studiengängen…

Ellen Koch

Die Verträglichkeitsprüfung der FFH-Richtlinie im deutschen und europäischen Umweltrecht

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Zu den bedeutendsten und ehrgeizigsten aller Umweltvorhaben der Europäischen Union zählt die Verwirklichung der FFH-Richtlinie (RL 92/43/EWG des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen), nach der das kohärente, ökologische Schutzgebietsnetz „NATURA 2000“ zu schaffen…

Johannes Wedekind

Die Mitbestimmungsbefugnisse des Europäischen Parlaments im Bereich der Gemeinsamen Handelspolitik

Studien zum Völker- und Europarecht

Aufgrund der fortschreitenden Globalisierung ist in den vergangenen Jahren der Welthandel und somit auch die Bedeutung der Gemeinsamen Handelspolitik stetig gewachsen. Inzwischen ist die Europäische Union mit einem Anteil von 18% am weltweiten Im- und Export zur größten Handelsmacht der Welt aufgestiegen. Diese…

Anne-Christine Zoellner

Das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte

Unter Berücksichtigung der Rolle des EuGH

Studien zum Völker- und Europarecht

Carsten Rulfs

Welthandelsregeln für den Schiffbau und deren Durchsetzung

Studien zum Völker- und Europarecht

In der Vergangenheit haben die Regierungen der Schiffbauländer ihren nationalen Schiffbauindustrien immer wieder Subventionen zum Ausgleich von Konjunkturschwankungen gewährt. Von 1999 bis 2005 hielt ein Handelskonflikt zwischen der EU und Südkorea um Subventionen für die koreanische Schiffbauindustrie an, die aus…

Heidelinde Riedel

Das Binnenmarktziel und seine Bedeutung nach dem Vertrag von Lissabon

Eine Analyse der Entwicklung insbesondere in Bezug auf das System des unverfälschten Wettbewerbs

Studien zum Völker- und Europarecht

Die EU wandelt sich von einer Wirtschafts- zu einer Wertegemeinschaft. Ob diese These zutrifft, wird in dieser Studie untersucht. Hierfür werden die Zielbestimmungen der Verträge der EU herangezogen. Durch den Reformvertrag von Lissabon hat – zumindest in den Zielen der EU – eine verstärkte soziale Ausrichtung…

Bettina Mecking

Der Beitrag des Projekts der Europäischen Politischen Gemeinschaft zur Entwicklung des Europäischen Gemeinschaftsrechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Projekt der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) kann als erster ernsthafter Ansatz zur Schaffung einer supranationalen politischen Autorität in Europa bezeichnet werden. Diese Bearbeitung analysiert das damalige Geschehen (von 1952 bis 1957) aus der Sicht der Rechtsgeschichte. So werden quellengestützt…