Wissenschaftliche LiteraturEuropäisches PatentamtJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Joachim PoggemannDas deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein Verwaltungsakt ist oder nicht und um die Auswirkungen die…
BeschwerdekammerDeutsches PatentamtDPAEPAEPOEPUEuropäische PatentorganisationEuropäisches PatentamtEuropäisches PatentübereinkommenGewaltenteilungKernbereichstheorieMaterielles VerständnisPatentrechtPatentverfahrenRechtsnatur des PatentverfahrensRechtsprechungRechtstaatsprinzipVerwaltungsaktVerwaltungsrecht
Carina SchröderDie Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG).
Darüber hinaus besagen beide Rechtsordnungen, dass auf erfinderischer Tätigkeit…
Art 56 EPÜBundespatentgerichtErfinderische TätigkeitEuropäisches PatentamtFachmannNaheliegenPatentrechtPatentschutzProblem-Lösungs-AnsatzProblem-Solution-ApproachStand der Technik§ 4 Patentgesetz
Albrecht Götz von Olenhusen / Thomas Gergen (Hrsg.)KREATIVITÄT UND CHARAKTER –
Recht, Geschichte und Kultur in schöpferischen Prozessen
Festschrift für Martin Vogel zum siebzigsten Geburtstag
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der siebzigste Geburtstag von Dr. Martin Vogel ist Anlass für Fachkollegen und Freunde, ihm diese Festschrift zu widmen, welche fächerübergreifend die dem Jubilar wichtigen Themen vereint.
Eine Sektion befasst sich mit der Urheber- und Verlagsrechtsgeschichte von der Frühen Neuzeit (Flechsig, Frohne, Gergen) über das 19. Jahrhundert bis hinein in die…
AutorenrechteCarl SchmittEinspruchsbeschwerdeverfahrenEuropäisches PatentamtFranz KuglerGeorg RoeberLichtschutzrechtMartin VogelMax RüdenbergPatentrechtReichshofratReichskammergerichtSendelizenzenUrheberpersönlichkeitsrechteUrheberrechtUrheberrechtsgeschichteVerwertungsgesellschaftenWahrnehmungs- und AbschlusszwangHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft