Wissenschaftliche Literatur Europäischer Gerichtshof
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Christian Schneider
Beweisverbote aus dem Fair-Trial-Prinzip des Art. 6 EMRK
Der Nemo-tenetur-Grundsatz im Lichte der EMRK
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde in ihrer Bedeutung für die Auslegung und Anwendung innerstaatlichen Rechts zuletzt wiederholt durch das Bundesverfassungsgericht gestärkt. Auch und gerade das Strafprozessrecht wird über Garantie des „Fair Trial“ aus Art. 6 Abs. 1 EMRK maßgeblich beeinflusst.
Der Autor befasst sich mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Problematik der Beweisverwertungsverbote und richtet dabei…
Art. 6 EMRKBeweisverboteBeweisverwertungsverboteEGMREMRKEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteFairnessprinzipFair TrialFernwirkungsverbotGesamtbetrachtungslehreNemo-tenetur-GrundsatzSelbstbelastungsfreiheitStrafrecht
Deniz Alkan
Der duldsame Souverän
Zur Haltung des Deutschen Bundestags gegenüber der rechtlichen Integration Europas
Viele Charakteristika des europäischen Gemeinschaftsrechts gehen auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zurück.
Die einheitliche und effektive Rechtsgeltung, die durch Urteile der Luxemburger Richter erst möglich wurde, führte jedoch auch zu einer Einschränkung der nationalen Souveränität. Obwohl dabei nicht zuletzt die Kompetenzen der nationalen Parlamente beeinträchtigt wurden, ist deren Rolle im Kontext der mitgliedstaatlichen Akzeptanz dieser…
BundestagEntparlamentarisierungEuropaEuropäischer GerichtshofEuropapolitikGemeinschaftsrechtGeschichteHistorische PerspektiveIntegrationskonsensPolitikwissenschaftPro-europäisch EliteRechtliche IntegrationRechtssoziologieStaatliche Souveränität
Martin Schwarz
Die direkte Verpflichtung des EU-Bürgers durch Normen des Gemeinschaftsrechts
Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur unmittelbaren Dritt- und Direktwirkung nach Angonese und Unilever
Studien zur Rechtswissenschaft
Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Fragestellung, welche Rechtsakte des Europäischen Gemeinschaftsrechts eine Privatperson direkt verpflichten können. Trotz der augenscheinlichen Bedeutung und einer ausführlichen Thematisierung durch Rechtsprechung und Schrifttum sind die damit vor allem angesprochenen Probleme der unmittelbaren Wirkung von Grundfreiheiten und Richtlinien zwischen Privaten nicht abschließend geklärt. Zwei bedeutsame Urteile des Europäischen…
DirektwirkungDrittwirkungEUEuropäischer GerichtshofEuropäische UnionEuroparechtGemeinschaftsrechtRechtswissenschaft
Dirk Bornemann
Die Bedeutung der Grundrechtsquellen für den Grundrechtsschutz und für Grundrechtskollisionen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
Eine Analyse der Struktur des gemeinschaftlichen Grundrechtsschutzes
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Grundrechtsschutz der Europäischen Gemeinschaft unterscheidet sich strukturell erheblich vom nationalen Grundrechtsschutz in den Mitgliedsstaaten. Im Verhältnis zum deutschen Grundrechtsschutz liegt beispielsweise eine wesentliche Unterscheidung darin, daß die Gemeinschaft nach wie vor nicht über einen eigenen, verbindlichen und in sich abgeschlossenen Grundrechtskatalog verfügt. Um dennoch einen gemeinschaftlichen Grundrechtsschutz zu begründen, greift der…
EMRKEuropäische GemeinschaftEuropäische MenschenrechtskonventionEuropäischer GerichtshofGrundfreiheitenGrundrechteGrundrechtsschutzMenschenrechteRechtsgrundsätzeRechtswissenschaft
Dirk Christine Alexy
Die Europäisierung des Markenrechts
Eine Untersuchung der Rechtsprechung des EuGH
Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht
Die wirtschaftliche Bedeutung von Marken nimmt in der heutigen Zeit einen immensen Stellenwert ein. Der Verbraucher verbindet mit einer Marke eine bestimmte Herkunft, Qualität und ein gewisses Image. Damit dient sie ihm als Orientierung auf dem Markt. Einem Unternehmen kann die Marke aufgrund eines guten Rufes einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Eine solche Marke belohnt ihren Inhaber und stimuliert durch den Anreiz gleichbleibend guter Qualität den wirtschaftlichen…
EuGHEuropäischer GerichtshofEuropäisierungEuroparechtGewerblicher RechtsschutzMarkenrechtMarkenrechtrichtlinieRechtsprechungRechtsvereinheitlichungRechtswissenschaftWirtschaftsrecht
Dirk Benjamin Munte
Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück
im Lichte des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück wird in der Fachliteratur sehr kontrovers diskutiert und ist auch bereits Gegenstand der deutschen und internationalen (Frankreich, Luxemburg) Rechtsprechung gewesen.
In Zukunft wird sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit dieser Problematik in Bezug auf die deutsche Rechtslage befassen.
Der Autor überprüft, ob die Duldungspflicht gegen das Grundgesetz…
Art. 1 Zusatzprotokoll 1 EMRKArt. 2 GGArt. 3 GGArt. 4 GGArt. 9 EMRKArt. 9 GGArt. 11 EMRKArt. 14 EMRKArt. 14 GGArt. 20a GGBindungswirkung Urteile EGMRBundesjagdgesetzEuropäische MenschenrechtskonventionEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechtGrundeigentümerHegeHegepflichtJagdJagdausübungJagdausübungsrechtJagdgenossenschaftJagdrechtJagd und GewissensfreiheitJagd und TierschutzNegative VereinigungsfreiheitÖffentlich-rechtliche KörperschaftPflichtmitgliedschaftRechtswissenschaftReviersystemSchutzpflichten des StaatesStellung EMRK in DeutschlandVerfassungsimmanente SchrankenZwangsbejagungZwangsjagdZwangsmitgliedschaft
Dirk Annika Gröger
Das Akteneinsichtsrecht im Strafverfahren unter der besonderen Berücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention
Zugleich eine rechtsvergleichende Untersuchung zum französischen Recht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Einsicht in die Akten ist eine unabdingbare Voraussetzung effektiver Strafverteidigung. Wem in welchem Umfang Einsicht in die Akten zu gewähren ist, ist seit jeher umstritten. Wesentliche Impulse zur Beantwortung dieser Frage liefert die Rechtsprechung des EGMR, die in Deutschland in den letzten Jahren mehr und mehr Eingang in die Rechtspraxis gefunden hat. Zunehmend wird anerkannt, dass die EMRK Mindeststandards für die Verfahrensordnungen der Mitgliedsstaaten…
AkteneinsichtsrechtArt. 81 CPPCode de procédure penalEGMREMRKEuropäische MenschenrechtskonventionEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteFranzösisches StrafprozessrechtprévenuRechtsvergleichRechtswissenschaftStrafprozessrechtStrafverteidigungWaffengleichheit
Dirk Lisa Schmenger
Die verfremdete Videovernehmung
Die optisch-akustisch veränderte Vernehmung von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen im Rahmen der Videovernehmung gemäß §247 a StPO
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Frage der Zulässigkeit einer verfremdeten Videovernehmung ist – nicht nur in Deutschland – hoch aktuell und von besonderer praktischer Bedeutung. Zu den Zeugen, die bei einer „offenen Vernehmung“ regelmäßig besonders gefährdet sind oder gegen deren offenes Auftreten vor Gericht ermittlungstaktische Gründe sprechen, gehören namentlich „Verdeckte Ermittler“ und „Vertrauenspersonen“.
Lässt sich daher die in § 247 a StPO vorgesehene Möglichkeit der…
Abgeschirmte VernehmungAnonymer ZeugeAnonymisierung des ZeugenArt. 6 Abs. 1 und Abs. 3 d EMRKAudiovisuelle VernehmungAusschluss des AngeklagtenBeweissurrogateBeweiswürdigungslösungDrei-Stufen-TheorieEGMREMRKEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteFaires VerfahrenGeheimhaltungIn-camera-VerfahrenInformantOpferrechtsreformgesetzOrganisierte KriminalitätOrgKGRichterliche RechtsfortbildungSperrerklärungStPOStrafrechtUnmittelbarkeitsgrundsatzV-MannVerdeckter ErmittlerVerfremdete VideovernehmungVerschwiegenheitsverpflichtungVertraulichkeitszusageVwGOZeugenbedrohungZeugenschutzZeugenschutzgesetz§ 68 StPO§ 96 StPO§ 99 Abs. 2 VwGO§ 110 b StPO§ 247 StPO
Dirk Fred Münch
Rufbeeinträchtigung - Rufausnutzung - Verwässerung von Marken
Der erweiterte Schutz bekannter Marken in Frankreich und Deutschland in rechtsvergleichender Perspektive
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Bekannte Marken sind in der heutigen Zeit allgegenwärtig, gerade weil sie dem Konsumenten in der Flut des Waren- und Dienstleistungsangebotes Orientierung bieten. Manche Marken sind so bekannt, dass sie sogar als Bezeichnung für eine bestimmte Produktgruppe verwendet werden wie z.B. die Marke TEMPO®. In die Bekanntheit einer Marke sind zu diesem Zeitpunkt mitunter hohe Millionenbeträge für Werbemaßnahmen investiert worden. Aber auch ohne größere Werbeinvestitionen kann…
Bekannte MarkeDeutschlandEuropäischer GerichtshofFrankreichGemeinschaftsmarkeGewerblicher RechtsschutzHarmonisierungsamtMarkeMarkenrechtMarkenschutzRechtsvergleichungRechtswissenschaftRufausnutzungRufbeeinträchtigungRufschutzVerwässerung von Marken
Dirk Stefanie M. Bausch
Brechmitteleinsatz zur Exkorporation von Betäubungsmitteln – eine zulässige Maßnahme der Beweissicherung?
Zugleich eine Übersicht über die Verabreichung von Emetika in Deutschland
Strafrecht in Forschung und Praxis
Seit Beginn der 1990er Jahre verpacken Straßendealer ihr Heroin, Kokain oder Crack portionsweise in Plastik und transportieren die Drogen im Mund zum Verkaufsort. Bei drohender Polizeikontrolle werden die Kügel-
chen blitzschnell verschluckt und auf diese Weise dem Zugriff der Beam-
ten entzogen. Zur Sicherstellung der Beweismittel werden von den deut-
schen Strafverfolgungsbehörden Brechmittel eingesetzt.
Unlängst hat der Europäische Gerichtshof für…