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Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa
Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.
Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der…
Art. 5 GGArt. 10 EMRKArt. 11 GRChBundesverfassungsgerichtBVerfGEGMREuGHEuropaEuropäischer GerichtshofEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteGerichteMeinungsäußerungsfreiheitMeinungsfreiheitRechtsprechungSpannungsfeldDie Herrschaft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention
Studien zum Völker- und Europarecht
Ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Herrscher über das Verfahren?
Die Studie widmet sich dem Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht der Frage nach, ob richterliche Rechtserzeugung im Verfahrensrecht der EMRK, die sich nicht auf den Vertragstext…
Einseitige ErklärungEinseitige MaßnahmenEMRKEuropäische Konvention zum Schutz der MenschenrechteEuropäische MenschenrechtskonventionEuropäischer GerichtshofGütliche EinigungIndividualbeschwerdeLegitimationÖffentliches RechtPiloturteilsverfahrenQuellen des VölkerrechtsRechtserzeugungUrteilsauslegungsverfahrenVerfahrensrechtVölkerrechtWiederaufnahmeverfahrenDie Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Zwischen der letztinstanzlichen Entscheidung des nationalen Gerichts und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegen durchschnittlich drei Jahre. In diesem Zeitraum können neue Tatsachen und Beweismittel entstehen, die vom EGMR als subsequent developments bezeichnet…
AbschiebungArt. 3 EMRKEGMREuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteEuroparechtex-nunc-PrüfungMenschenrechteNeue TatsachenNovenrechtRechtswegerschöpfungSubsequent developmentsSchutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik
Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie…
Charta der Grundrechte der Europäischen UnionEMRKEuropäische GrundrechteEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteEuropäische UnionGerichtshof der Europäischen UnionGrundrechteGrundrechtsdogmatikThe Attribution of Torture in the Private Sphere
An Analysis of the Jurisprudence of the European Court of Human Rights and the UN Committee against Torture
Studien zum Völker- und Europarecht
Der „Islamische Staat”, Boko Haram und Al-Qaida begehen schwere Menschenrechtsverletzungen. Für ihre Taten können weder die terroristischen Vereinigungen noch ihre Mitglieder vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zur Verantwortung gezogen werden. Der Gerichtsbarkeit des…
Art. 3 EGMRAsylsuchendeEuropäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGMRFlüchtlingeFolterMigrationskriseMisshandlungen durch PrivatpersonenRechtswissenschaftSchutzpflichtSchutzsuchendeSorgfaltspflichtUN-AntifolterausschussUN-Antifolterkonvention UNCATUnmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder StrafeVerbot der ZurückweisungVölkerrechtZurechnungDer Beihilfenbegriff der Kommission anhand der Bekanntmachung 2016/C 262/01
Studien zum Völker- und Europarecht
Im Sommer 2016 hat die Europäische Kommission als letzten Teil der Initiative zur Modernisierung des Beihilfenrechts von 2012 erstmalig eine Bekanntmachung zum Begriff der Beihilfe veröffentlicht. Dies folgte einer heftigen Debatte der Mitgliedstaaten während des Konsultationsverfahrens und wurde von der Literatur…
BeihilfenbegriffBeihilfenrechtBekanntmachungErlassvoraussetzungenEuropäische KommissionEuropäischer GerichtshofEuroparechtMitteilungDie Legitimität der EMRK in Europa
Zur Herausforderung durch die Debatte im Vereinigten Königreich
Studien zum Völker- und Europarecht
Seit über zehn Jahren streiten die britische Regierung und der EGMR um die Umsetzung des Urteils im Fall Hirst. Die Entscheidung löste im Vereinigten Königreich eine kontroverse Diskussion um die EMRK aus. Diese Publikation stellt den Verlauf sowie die verschiedenen Aspekte der britischen Debatte dar und…
Brighton KonferenzEGMREMRKEuropäische MenschenrechtskoventionEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteHirst vs The United KingdomLegitimitätMargin of appreciationSubsidiaritätDas Europäische Defizitverfahren und der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt
im Lichte der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 13. Juli 2004
Studien zum Völker- und Europarecht
Am 01.01.2002 wurde in vielen Staaten der EU der Euro als gemeinsame Währung eingeführt. Die Stabilität der neuen Währung sollte durch ein im Maastrichter Vertrag geschaffenes Regelwerk sichergestellt werden. Der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt und das in Art. 104 EGV normierte Verfahren bei einem…
DefizitkriteriumEcofin-RatEuropäischer GerichtshofEuropäisches DefizitverfahrenEWURechtswissenschaftStabilitätspaktWachstumspaktWährungsunionWirtschaftsunionDer duldsame Souverän
Zur Haltung des Deutschen Bundestags gegenüber der rechtlichen Integration Europas
Viele Charakteristika des europäischen Gemeinschaftsrechts gehen auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zurück.
Die einheitliche und effektive Rechtsgeltung, die durch Urteile der Luxemburger Richter erst möglich wurde, führte jedoch auch zu einer Einschränkung der nationalen Souveränität.…
BundestagEntparlamentarisierungEuropaEuropäischer GerichtshofEuropapolitikGemeinschaftsrechtGeschichteHistorische PerspektiveIntegrationskonsensPolitikwissenschaftPro-europäisch EliteRechtliche IntegrationRechtssoziologieStaatliche SouveränitätDie Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück
im Lichte des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück wird in der Fachliteratur sehr kontrovers diskutiert und ist auch bereits Gegenstand der deutschen und internationalen (Frankreich, Luxemburg) Rechtsprechung gewesen.
In Zukunft wird sich der Europäische Gerichtshof für…
Art. 1 Zusatzprotokoll 1 EMRKArt. 2 GGArt. 3 GGArt. 4 GGArt. 9 EMRKArt. 9 GGArt. 11 EMRKArt. 14 EMRKArt. 14 GGArt. 20a GGBindungswirkung Urteile EGMRBundesjagdgesetzEuropäische MenschenrechtskonventionEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechtGrundeigentümerHegeHegepflichtJagdJagdausübungJagdausübungsrechtJagdgenossenschaftJagdrechtJagd und GewissensfreiheitJagd und TierschutzNegative VereinigungsfreiheitÖffentlich-rechtliche KörperschaftPflichtmitgliedschaftRechtswissenschaftReviersystemSchutzpflichten des StaatesStellung EMRK in DeutschlandVerfassungsimmanente SchrankenZwangsbejagungZwangsjagdZwangsmitgliedschaft