Wissenschaftliche LiteraturEuropäische VerfassungJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen
Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die…
12. RundfunkänderungsstaatsvertragAusgestaltungsbedürftigkeitBeihilfekompromissDrei-Stufen-Test-VerfahrenEuropäische KommissionFunktionserforderlichkeitGesetzgeberMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖRROnline-AngeboteRechtswissenschaftRundfunkanstaltRundfunkfreiheitRundfunkprotokollRundfunkrechtTelemedienUnionsrechtVerfassungsrechtDie betriebliche Beteiligung der Arbeitnehmer in der Societas Europaea (SE)
Das Nebeneinander von europäischem und nationalem Betriebsverfassungsrecht
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Nach über 40 Jahren ist es nun endlich geschafft: Der Gründung einer Societas Europaea steht nichts mehr im Wege. Zumindest theoretisch nicht, in praktischer Hinsicht besteht jedoch in vielen Bereichen noch erhebliche Rechtsunsicherheit. Es fehlt in der Praxis an Erfahrungen im Umgang mit dieser Rechtsform. Darüber…
ArbeitnehmerbeteiligungBesonderes VerhandlungsgremiumBetriebliche ArbeitnehmerbeteiligungBetriebsverfassungBVGEuropäisches ArbeitsrechtKompetenzRechtswissenschaftSESE-BetriebsratSE-RL/SE-RichtlinieSEBG/SE-BeteiligungsgesetzSocietas EuropaeaZuständigkeitDer Tatbestand „Volksverhetzung“ im europäischen Vergleich
Zugleich ein Beitrag zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des §130 Abs. 3 und 4 StGB
Studien zur Rechtswissenschaft
Hate crimes, hate speech, Minderheitenschutz, Auschwitzlüge, all das sind Stichworte, die sich im Zusammenhang mit der Inkriminierung von Volksverhetzung anführen lassen und die auf deutscher wie europäischer Ebene immer wieder Teil der öffentlichen Diskussion und medialen Berichterstattung…
Auschwitz-LügeEuropäischer Rahmenbeschluss gegen Fremdenfeindlichkeit und RassismusEuropäische UnionEuroparechtHassredeHate SpeechRechtsextremismusRechtsvergleichungRechtswissenschaftStrafrechtÜberzeugungstäterVerfassungsrechtVolksverhetzungWunsiedel-EntscheidungRechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)
Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr…
ÄußerungsdelikteFriedensschutzdelikteGrundrechtsgeltung im europäischen MehrebenensystemHassredeHate speechLegislatorische ZwecksetzungskompetenzLegitimität des FriedensschutzesMeinungsfreiheitÖffentlicher FriedeRechtsgutRechtsgutslehreStrafrechtVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzZweckkontrolleDie Vereinbarkeit der Sicherungsverwahrung mit deutschem Verfassungsrecht und der Europäischen Menschenrechtskonvention
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Sicherungsverwahrung ist die härteste und zugleich fragwürdigste Sanktion des deutschen Strafrechts. Sie dient dem Schutz der Allgemeinheit vor gefährlichen Rückfalltätern.
Bei jeder Anordnung der Sicherungsverwahrung kommt es zu einem Konflikt zwischen dem Sicherheitsbedürfnis der Gesellschaft und…
Europäische MenschenrechtskonventionGefährlichkeitsprognoseGrundgesetzGutachtenMaßregeln der Besserung und SicherungMenschenrechtePrognosePsychiatrieSicherheitSicherungsverwahrungStrafgesetzbuchStrafrechtVerfassungsrechtDie Meinungsfreiheit in der türkischen Verfassung im Lichte der Meinungsfreiheit in der Europäischen Menschenrechtskonvention
Eine rechtsvergleichende Betrachtung
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Die Meinungsfreiheit gehört zu einem der bedeutungsvollsten Grundrechte. Sie wird in einer Verfassung als ein gegen die Macht des Staates gerichtetes Grundrecht gewährleistet.
Das Werk befasst sich mit dem Recht der Meinungsfreiheit in der Türkei und untersucht dabei ihre Konformität mit der Europäischen…
DemokratieEMRKEuropäische MenschenrechtskonventionIndividualbeschwerdeMeinungsfreiheitMenschenrechteRechtsstaatRechtsvergleichungRechtswissenschaftTürkeiTürkische VerfassungVersammlungsfreiheitProduct-Placement
Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Bestandsaufnahme vor dem Hintergrund der europäischen Liberalisierung integrativer Werbeformen durch die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste
Die europäische Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste bietet den Mitgliedstaaten Rahmenbedingungen für die künftige Zulassung kommerzieller Produktplatzierungen in Fernsehprogrammen. Die Mitgliedstaaten sind jedoch berechtigt, strengere Vorschriften für integrative Werbeformen wie Product-Placement…
12. RÄStV13. RundfunkänderungsstaatsvertragDienstleistungsverkehrsfreiheitDuales RundfunksystemEuropäische Richtlinie über audiovisuelle MediendiensteEuroparechtEuroparechtliche AbwägungGrundversorgungsauftragKunstfreiheitMedienrechtMeinungsfreiheitProduct-PlacementRechtswissenschaftRichtlinienumsetzungRundfunkfreiheitRundfunkrechtRundfunkstaatsvertragSchleichwerbungVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche AbwägungWarenverkehrsfreiheitRechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Lobbyisten in der öffentlichen Verwaltung
Eine Untersuchung lobbyistischer Einflussnahme auf die deutsche Ministerialbürokratie und die Europäische Kommission unter besonderer Berücksichtigung möglicher Regulierungsansätze
Studien zur Rechtswissenschaft
Bezugnehmend auf die Ergebnisse des Berichts des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nach § 88 Abs. 2 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) über die Mitarbeit von Beschäftigten aus Verbänden und Unternehmen in obersten Bundesbehörden vom 25.03.2008 wird im Rahmen dieser Studie das in…
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung vom 17.07.2008BundeshaushaltsordnungEuropäische KommissionEuropäische TransparenzinitiativeEuropäische UnionEuroparechtExterne MitarbeiterInteressenvertretungLobbyingLobbyismusLobbyistenMinisterialbürokratieMinisterienÖffentliche VerwaltungOptimierungsvorschlägeRegulierungTransparenzregisterVerfassungsrechtVerwaltungsrechtRedaktionsgeheimnis und Quellenschutz in Frankreich und Deutschland
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Das Grundrecht der Meinungs- und Pressefreiheit steht im Mittelpunkt der Herausbildung des modernen Staats. Es wird sowohl in der französischen Erklärung der Menschenrechte als auch im deutschen Grundgesetz an prominenter Stelle gewürdigt. Ein zentrales Element des Grundrechts der Pressefreiheit ist wiederum der…
Charlie HebdoDeutschlandEuropäische VerfassungenFrankreichGrundrechteJournalismusMeinungsfreiheitÖffentliches RechtPressebefugnissePresserechtQuellenschutzVerfassungVerfassungsrechtDie EU-Tierversuchsrichtlinie und ihre Umsetzung in nationales Recht: unions- und verfassungsrechtliche Aspekte
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Schrift befasst sich mit der novellierten europäischen Tierversuchsrichtlinie aus dem Jahr 2010. Diese Richtlinie hat das Ziel, Rechtsvorschriften der einzelnen europäischen Mitgliedstaaten zum Umgang mit Versuchstieren zu vereinheitlichen und dabei den Tierschutz zu stärken. Zur Umsetzung der…
EU-TierversuchsrichtlinieEuropäische TierversuchsrichtlinieRichtlinie 2010/63/EUStaatsziel TierschutzTierSchGTierschutz-VersuchstierverordnungTierschutzgesetzTierSchVersVTierversucheTierversuchsrichtlinie