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Die Vereinbarkeit des Defizitausgleichs zugunsten öffentlicher Krankenhäuser mit dem Beihilfenrecht der Europäischen Union
Eine Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der stationären Notfallmedizin
Studien zur Rechtswissenschaft
Stationäre medizinische Leistungen in Krankenhäusern sind für eine moderne Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft von enormer Bedeutung. Angesichts der sozialstaatlichen Bedeutung ist die öffentliche Hand zur Gewährleistung einer ausreichenden Krankenhausversorgung verpflichtet. Zugleich ist die finanzielle…
Altmark-TransArt. 107 AEuVBeihilfenrechtDefizitausgleichDienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen InteresseEuropäisches BeihilfenrechtKrankenhausrechtNotfallmedizinÖffentliche KrankenhäuserStaatlicher SicherstellungsauftragStationäre NotfallversorgungDie Entwicklung des unternehmerischen Wettbewerbs auf dem Elektrizitätsmarkt in der Europäischen Union und in Chile
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Zulässigkeit von staatlichen Eingriffen
Diese Publikation ist eine rechtsvergleichende Untersuchung staatlicher Eingriffe auf dem europäischen und chilenischen Elektrizitätsmarkt. Dabei geht die Untersuchung primär der Fragestellung nach, inwiefern der Staat in den unternehmerischen Wettbewerb auf dem Elektrizitätsmarkt interveniert. [...]
AusschreibungsmodellChileEEGEEG-UmlageEEG 2014ElektrizitätsmarktEmissionshandelEnergierechtErneuerbare EnergienEuropäische UnionFörderinstrumenteLiberalisierungPrivatisierungRechtsvergleichendStaatliche EingriffeWettbewerbWettbewerbsrechtDas unionsrechtliche Missbrauchsverbot im Mehrwertsteuerrecht
Rechtsdogmatische Einordnung, bereichsspezifische Grenzen und Anwendbarkeit auf Steuerbefreiungen für Ausfuhrlieferungen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der EuGH hat im Laufe der vergangenen Jahrzehnte ein rechtsübergreifendes Verbot des Missbrauchs von Unionsrecht etabliert, das auch auf dem Gebiet des harmonisierten Mehrwertsteuerrechts Geltung beansprucht und gerade dort heftige Kritik hervorgerufen hat.
Der Leser erhält zunächst einen fundierten…
AusfuhrlieferungEuGHEuropäischer GerichtshofMehrwertsteuerMissbrauchsverbotRechtswissenschaftSteuerbefreiungSteuerrechtSteuerumgehungUnionsrechtNeue Perspektiven der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Gemeinsame Verteidigungspolitik der Europäische Union – ein Thema, das viel Potential aufweist, aber auch viele Fragen aufwirft: was ist der Inhalt einer europäischen Verteidigungspolitik und wo sind ihre Grenzen? Hinzu kommen die Unklarheiten aufgrund der im Artikel 42 Absatz 2 EUV erwähnten Evolutivklausel.…
Artikel 42 EUVBeistandsklauselEU-ArmeeEU-OperationenEuropaEuropäische VerteidigungsagenturEuroparechtEuropean Defence FundEvolutivklauselGemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik GSVPGemeinsame VerteidigungStändige Strukturierte Zusammenarbeit PESCOVerteidigungspolitikVerteidigungsunionVölkerrechtDas Gericht der Europäischen Union zwischen Qualitätsanspruch und Reformdruck
Studien zum Völker- und Europarecht
Diese Publikation untersucht die das Gericht der Europäischen Union betreffenden Reformvorschläge zur Bewältigung seiner Arbeitslast unter dem Blickwinkel von Qualitätsansprüchen an die Justiz.
Zunächst werden Entstehung, Aufbau und Funktionsweise des Gerichts der Europäischen Union rekapituliert und die…
EuGGericht der Europäischen UnionQualität der JustizQualität GerichtQualitätsanspruchQualitätsmanagement GerichtQualitätsmerkmale RechtsschutzReformbericht der EUReformdruckVerfahrensdauerDie verfassungsgebende Gewalt nach Art. 146 GG und die Vertiefung der Europäischen Union
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Spätestens seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Frage der Gründung eines europäischen Bundesstaates aktueller denn je. Gerade die Änderungen in der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zeigen grundsätzliche Fragen der europäischen Union in ihrer jetzigen Form auf, die auf absehbare Zeit einer…
BundesstaatsprinzipDemokratieprinzipEuropäische IntegrationEuropäischer BundesstaatGrundgesetzSouveränitätStaatssouveränitätVerfassungsänderungVerfassungsgebende GewaltBefristete Arbeitsverträge in der Europäischen Union
Zulässigkeit und Grenzen einer Flexibilisierung der Belegschaft
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Vor dem Hintergrund des in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union recht hohen Anteils befristet beschäftigter Arbeitnehmer wird häufig ein Tätigwerden des (nationalen) Gesetzgebers zur Begrenzung dieser „prekären“ Beschäftigungsform gefordert. Dies wird nicht selten mit den Anforderungen des Unionsrechts,…
ArbeitsrechtBefristete ArbeitsverträgeBelegschaftEuropäischer GerichsthofFlexibilisierungKettenbefristungKücükMissbrauchskontrolleRechtsmissbrauchsverbotRichtlinie 1999/70/EUSachgrundbefristungSachgrundlose BefristungVerbietungDie verfahrensrechtliche Dimension der Grundfreiheiten der Europäischen Union
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Grundfreiheiten gehören heute zu den Kernelementen des EU-Binnenmarkts. Angesichts dessen überrascht es sehr, dass die unterschiedlichen Funktionsweisen der Grundfreiheiten bislang in der Literatur nicht einer ähnlichen Analyse und Systematisierung unterzogen wurden, wie dies für Grundrechte jedenfalls in der…
DienstleistungsfreiheitEUEU-BinnenmarktEuropäische UnionEuroparechtGrundfreiheitenKapitalverkehrsfreiheitPersonenverkehrsfreiheitRechtswissenschaftVerfahrensrechtVerfahrensschutzVerwaltungsverfahrenVerwaltungsverfahrensrechtWarenverkehrsfreiheitGestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen
Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die…
12. RundfunkänderungsstaatsvertragAusgestaltungsbedürftigkeitBeihilfekompromissDrei-Stufen-Test-VerfahrenEuropäische KommissionFunktionserforderlichkeitGesetzgeberMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖRROnline-AngeboteRechtswissenschaftRundfunkanstaltRundfunkfreiheitRundfunkprotokollRundfunkrechtTelemedienUnionsrechtVerfassungsrechtDie Normativität der Sustainable Development Goals in den internen und externen Politiken Europas
Schriften zum Internationalen Wirtschaftsrecht
Das Streben nach Mehr – das ist es, was den Menschen auszeichnet. Dies gilt für das stete Vorantreiben seiner globalen Vernetzung ebenso wie für die Ausbeutung planetarer Ressourcen. In der Folge lassen sich Instabilitäten, Verteilungsungerechtigkeiten und Ressourcenverschwendungen feststellen. Auch die Europäische…
EUEuropäische UnionEuroparechtFreihandelsabkommenHandelspolitikInternationales WirtschaftsrechtNachhaltigkeitSDGSustainable DevelopmentSustainable Development GoalsUNVölkerrechtWTO