Wissenschaftliche LiteraturEuropäische UnionPolitik

Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration

unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.

Die besondere Brisanz des Urteils zeigt…

Stufenmodell zum materiellen Verrechtlichungsprozess der europäischen Außenpolitik

Studien zum Völker- und Europarecht

Wirtschaftspolitisch schon lange ein enger Verbund, haben sich die europäischen Mitgliedstaaten spätestens seit dem Vertrag von Maastricht zu einem umfassenden Zusammenschluss entschieden, der auf sämtliche Politikbereiche Einfluss hat.

Für den europäischen Mitgliedstaat bedeutet das mehrere Ebenen…

Behördliche Koordinierungsausschüsse im europäischen Finanzmarktaufsichts- und Regulierungsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Für die Europäische Union als Rechtsgemeinschaft ist ein einheitlicher Normvollzug Grundvoraussetzung ihrer Akzeptanz und Funktionsfähigkeit. Mit steigender Zahl der Mitgliedstaaten auf der einen und zunehmender Dichte der europäischen Normen auf der anderen Seite wird die Frage nach einem Ausgleich von dezentralem…

Die Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei

Die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei. Hierbei wird analysiert, inwieweit die von der EuGH-Rechtsprechung unter dem Aspekt des Umweltschutzes entwickelten unionalen Rechtfertigungsgründe…

Das Europäische Visumrecht

Von den Ursprüngen im Schengener Regime, seiner Entwicklung in der Europäischen Union und den Auswirkungen auf das deutsche Ausländerrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit den Schengener Abkommen wurden die Binnengrenzkontrollen in den beteiligten Mitgliedstaaten abgeschafft und Ausgleichsmaßnahmen beschlossen, um die Reisefreiheit bei gleichzeitiger Gewährung der erforderlichen Sicherheit zu gewährleisten. Eine notwendige Folge war die Harmonisierung des Einreise- und…

Die Europäische Union als Förderer einer verantwortungsvollen Regierungsführung in der östlichen Nachbarschaft

Wirkungsmechanismen und Grenzen am Beispiel der Antikorruptionspolitik gegenüber der Ukraine

Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik

Die Verschiebung der EU-Außengrenzen durch die „historische Erweiterung“ des Jahres 2004 schuf zugleich Chancen und Herausforderungen. Als Antwort auf die neue Lage rief die EU mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) ein Rahmenprogramm ins Leben, um Stabilität, Sicherheit und Wohlstand auch in den (neuen)…

Gegenwärtige Entwicklungen und Herausforderungen in der Europäischen Union – Die Rolle von Institutionen

Beiträge der 2. Interdisziplinären Konferenz für Nachwuchswissenschaftler an der Andrássy Universität Budapest 20.–21. November 2020

Schriften zur Europapolitik

In diesem Konferenzband zur 2. Interdisziplinären Doktorandenkonferenz an der Andrássy Universität Budapest werden Lösungsvorschläge für aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen der Europäischen Union herausgearbeitet.

Besonderes Augenmerk innerhalb der Beiträge liegt auf der Rolle von Institutionen.…

Die Integration der Schweizerischen Eidgenossenschaft in den Europäischen Binnenmarkt

Dargestellt am Beispiel des freien Verkehrs der Arbeitnehmer

Studien zum Völker- und Europarecht

Wie kaum ein anderer Bereich des Unionsrechts haben das Recht des Europäischen Binnenmarktes und seiner Grundfreiheiten sowie das darauf zurückzuführende Sekundärrecht Einfluss auf die Wirtschaftsakteure, aber auch die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Dies gilt allerdings nicht lediglich für die Mitglieder der…

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Vertrag von Lissabon normiert in Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte.

Vertragsparteien der EMRK sind bisher ausschließlich Staaten. Nun soll es erstmals der Europäischen Union als Staatenverbund ermöglicht werden, der…

Tertiärnormsetzung in der Europäischen Union

Eine Untersuchung der Normsetzungsbefugnisse der Europäischen Kommission nach Art. 290 und Art. 291 Abs. 2–4 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Möglichkeit der Übertragung von Normsetzungsbefugnissen vom Gesetzgeber auf die Verwaltung im weitesten Sinne ist ein nicht nur in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sondern auch auf Unionsebene selbst bekanntes Phänomen. Traditionell nimmt die rechtsetzende Konkretisierung und Handhabbarmachung des…