Wissenschaftliche Literatur Europäische Kommission
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Benjamin Weiss
Die steuerliche Behandlung stiller Reserven im Rahmen des Übergangs auf eine Gemeinsame Konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB)
Eine kritische Analyse des GKKB-Richtlinienvorschlags der Europäischen Kommission
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Verwirklichung einer Gemeinsamen Konsolidierten Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB) ist seit Jahren ein vielseitig diskutiertes Themengebiet auf Ebene der Europäischen Union. Vor dem Hintergrund der anhaltenden europäischen Wirtschafts- und Finanzkrise und der angestrebten Weiterentwicklung des Binnenmarktes wird einem europaweit harmonisierten Unternehmenssteuerrecht ein hoher Stellenwert eingeräumt. [...]
EU-KommissionEuGHEuroparechtGKKBGruppenbesteuerungIndirekte MethodeKörperschaftsteuer-BemessungsgrundlageRichtlinienvorschlagSteuernStille ReservenUnternehmenssteuerrecht
Martin Koppmann
Die Grenzen der beihilferechtlichen Inhaltskontrolle
Eine umfassende Darstellung und Bewertung der europäischen Beihilfekontrolle in kompetenzrechtlicher Hinsicht
Studien zum Völker- und Europarecht
Die von der Europäischen Kommission durchgeführte Beihilfekontrolle greift in erheblichem Maße in die den Mitgliedstaaten verbliebenen Politikbereiche ein. Auch die Daseinsvorsorge und das öffentlich-rechtliche Bankenwesen sind davon nicht ausgenommen. Mit der Einführung des „more refined economic approach“ (deutsch: „verfeinerte wirtschaftliche Betrachtungsweise“) hat sich die Kontrolle noch verschärft. Zwar kann nach diesem Ansatz eine staatliche Unterstützungsleistung…
BeihilfekontrolleEuropäische KommissionGeneraldirektion WettbewerbGrenzenKompetenzkonfliktRechtswissenschaftSubsidiaritätsprinzipVerhältnismäßigkeitsprinzip
Martin Fuchs
Analyse der Anti-Korruptionsmaßnahmen im Rahmen der EU-Agrarpolitik
Am Beispiel der Förderperiode 2014–2020
Schriftenreihe agrarwissenschaftliche Forschungsergebnisse
Die europäische Agrarpolitik wird seit den 90er Jahren von Anti-Korruptionsmaßnahmen begleitet, die im zeitlichen Verlauf zunehmend intensiviert wurden. Hintergrund dieser Entwicklung war neben dem vertraglich festgelegten Schutz der finanziellen Interessen u.a. die Erkenntnis, dass Korruption nicht nur ein Problem in sogenannten Entwicklungsländern ist, sondern auch ein wichtiges Entwicklungshemmnis für die Europäische Union darstellt. [...]
AgrarpolitikAnti-KorruptionAnti-KorruptionsmaßnahmenBescheinigende StelleBürokratieCOSOEGFLELEREU-AgrarpolitikEuropäische KommissionEuropäische UnionGAPInternationale PrüfungsstandardsKorruptionNeue InstitutionenökonomieSubventionenZahlstelle
Marcel Sonntag
Das BGB unter europäischem Einfluss
Eine Analyse der Mindest- und Vollharmonisierung von Richtlinien im Verbraucherprivatrecht
Das europäische Verbrauchervertragsrecht bildet den Nukleus des gemeinschaftsrechtlichen Zivilrechts. In jüngerer Zeit hat dabei insbesondere die Rechtsangleichung im Verbraucherprivatrecht vermehrt an Bedeutung gewonnen. Gleichwohl findet sich zumindest im deutschen BGB keine systematische Regelung.
Diese Inkonsistenz ist letztlich bereits im europäischen Recht angelegt. Unterschiedliche Richtlinien mit andersartigem Anwendungsbereich, sowie divergierendem…
BGBEuropäisches PrivatrechtEuropäisches ZivilgesetzbuchHarmonisierungPrivatrechtsangleichungRechtswissenschaftRichtlinieVerbraucherprivatrechtVerbraucherschutzVerbraucherverträgeVertragsrechtZivilrecht
Bastian Krüger
Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen
Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die „tagesschau-App“, bei der sich um die Auslegung des Verbots von presseähnlichen Angeboten ohne Sendungsbezug bei Telemedien gestritten wird. [...]
12. RundfunkänderungsstaatsvertragAusgestaltungsbedürftigkeitBeihilfekompromissDrei-Stufen-Test-VerfahrenEuropäische KommissionFunktionserforderlichkeitGesetzgeberMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖRROnline-AngeboteRechtswissenschaftRundfunkanstaltRundfunkfreiheitRundfunkprotokollRundfunkrechtTelemedienUnionsrechtVerfassungsrecht
Catrin Huber
Europäische und US-amerikanische Fusionskontrollpraxis
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Im Rahmen der Globalisierung sind Fusionen mit grenzüberschreitender Auswirkung heutzutage gängige Praxis. Häufig wirken sich Zusammenschlüsse gleichzeitig auf den europäischen und den US-amerikanischen Märkten aus. Infolgedessen müssen sich diese Fusionen parallelen Kontrollverfahren der Europäischen Kommission einerseits sowie der Federal Trade Commission bzw. dem Department of Justice andererseits stellen. Rechtsunsicherheit besteht für die Unternehmen solange, bis der…
Department of JusticeEuropäische KommissionFederal Trade CommissionFKVOFusionskontrolleGrenzüberschreitende FusionKartellrechtMarktbeherrschungstestRechtsvergleichungRechtswissenschaftSIEC-TestSLC-TestUnternehmenszusammenschlussWettbewerbsbehördeWettbewerbsrecht
Gerald G. Sander & Ingo Wetter (Hrsg.)
Die Europäische Union und die Türkei
Chancen und Herausforderungen eines Beitritts
Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration
Seit dem 3. Oktober 2005 laufen die Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der EU. Seitdem kam der Verhandlungsprozess mehrfach ins Stocken, vor allem wegen des ungelösten Zypern-Konflikts.
Bislang wurden lediglich zehn von 35 Verhandlungskapiteln geöffnet und nur eines abgeschlossen. Die Türkei hat nicht nur die sog. Kopenhagener Kriterien zu erfüllen, sondern es müssen Fortschritte in den türkisch-griechischen Beziehungen, bei der Lösung der Zypern-Frage sowie…
ArmenienBeitrittsprozessEU-BeitrittEu-MittelmeerpolitikEuropaEuropäische IntegrationEuropäische UnionMenschenrechtePolitikwissenschaftRegionalpolitikTürkeiVertrag von LissabonWirtschaftsverfassungZollunionZypern
Marion Weinhuber
Marktregulierungsverfahren in der elektronischen Kommunikation
Europäische Vorgaben und Umsetzung im Telekommunikationsgesetz (TKG)
Mit dem neuen EG-Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation erfolgt eine Annäherung der sektorspezifischen Regulierung an das Wettbewerbsrecht. Die Verfasserin behandelt das neue dreistufige Marktregulierungsverfahren, bestehend aus Marktdefinition-, Marktanalyse- und Regulierungsanordnungsverfahren sowie die Umsetzung im TKG 2004. Über die sektorspezifische Regulierung entscheidet bereits das Marktdefinitionsverfahren mit der Prüfung der potentiellen…
Artikel 7-VerfahrenBundesnetzagenturElektronische KommunikationEuropäische KommissionExante RegulierungMarktdefinitionMarktregulierungsverfahrenRechtswissenschaftRegulierungsfreistellungsignificant market powerSMP-KonzeptTelekommunikationTelekommunikationsgesetzTKGVorabverpflichtung
Torben Düsing
Die Gestaltung einer europäischen Lizenzierungspraxis für Online-Musikrechte
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Mit der „Online-Empfehlung“ 2005/737/EG stellt die EuropäischeKommission ein neues System der grenzüberschreitenden Lizenzierung von Musikwerken vor. Das neue Leitbild beruht auf dem Gedanken der Einführung eines Wettbewerbs zwischen den Verwertungsgesellschaften in der Europäischen Union. Dieses Wettbewerbsmodell unterscheidet sich deutlich von der bisherigen Marktstruktur nationaler Verwertungsmonopole, die die grenzüberschreitende Rechtewahrnehmung über…
Empfehlung 2005/737/EGEuropäischer BinnenmarktEuropaweiten LizensierungInternetvertriebLänderübergreifende kollektive Wahrnehmung von UrheberrechtenLegale Online-MusikdiensteLizensierungMusikwerkeOnline-MusikdiensteRechtswissenschaftUrheberrechtVertrieb von Musikwerken im InternetVerwertungsgesellschaftVerwertungsgesellschaften
Julia Petersen
Softwarelizenzen und Europäisches Kartellrecht
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Lizenzvergaben im Softwarebereich haben in heutigen Wirtschaftsleben eine herausragende Bedeutung erlangt. Gerade bei Lizenzvergaben zwischen wirtschaftlich starken Unternehmen muss daher immer berücksichtigt werden, dass Lizenzvergaben den Anforderungen des Kartellrechts entsprechen. Die EuropäischeKommission ist seit Jahren bestrebt, ökonomische Erkenntnisse verstärkt in die kartellrechtliche Betrachtung miteinfließen zu lassen. Die Autorin setzt sich kritisch mit der…
KartellrechtLizenzvergabeMore Economic ApproachSoftware-LizenzenSoftwarelizenzSoftwareurheberrechteTechnologietransfer-GVOVertikalverhältnisWirtschaftsrechtZivilrecht