Wissenschaftliche LiteraturEuropäische KommissionPolitik
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Nicole Herbert
Der Beihilfenbegriff der Kommission anhand der Bekanntmachung 2016/C 262/01
Studien zum Völker- und Europarecht
Im Sommer 2016 hat die Europäische Kommission als letzten Teil der Initiative zur Modernisierung des Beihilfenrechts von 2012 erstmalig eine Bekanntmachung zum Begriff der Beihilfe veröffentlicht. Dies folgte einer heftigen Debatte der Mitgliedstaaten während des Konsultationsverfahrens und wurde von der Literatur…
BeihilfenbegriffBeihilfenrechtBekanntmachungErlassvoraussetzungenEuropäische KommissionEuropäischer GerichtshofEuroparechtMitteilungPaul Gaitzsch
Tertiärnormsetzung in der Europäischen Union
Eine Untersuchung der Normsetzungsbefugnisse der Europäischen Kommission nach Art. 290 und Art. 291 Abs. 2–4 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Möglichkeit der Übertragung von Normsetzungsbefugnissen vom Gesetzgeber auf die Verwaltung im weitesten Sinne ist ein nicht nur in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sondern auch auf Unionsebene selbst bekanntes Phänomen. Traditionell nimmt die rechtsetzende Konkretisierung und Handhabbarmachung des…
Art. 290 AEUVArt. 291 AEUVDelegierte RechtsetzungDelegierter RechtsaktDurchführungsrechtsaktDurchführungsrechtsetzungEuropäische RechtsakteEuroparechtExekutive NormsetzungRechtswissenschaftTertiärumsetzungAndré Lange
Der Ausschuss der Regionen
Interaktionsbeziehungen im Lichte lokaler und regionaler Interessenvertretung
Europäische Rechtsakte sind nicht nur von der nationalen, sondern entsprechend der innerstaatlichen Kompetenzverteilung auch von den subnationalen Ebenen der Mitgliedstaaten umzusetzen. Interessen der subnationalen Ebenen werden im europäischen Entscheidungsgeflecht durch den Ausschuss der Regionen (AdR)…
AdRAkteureAusschuss der RegionenEuropäische KommissionEuropäisches ParlamentEuropäische UnionGesetzgebungInteraktionsbeziehungenInteraktionsvereinbarungenInteressenvertretungLokalPolitikbetroffenheitPolitikwissenschaftRatRegionalPeter Philipp Engelhoven
Unzureichende Legitimation von Ermittlungshandlungen der Europäischen Kommission im EG-Kartellverfahren
Fehlende Rechtsschutzmöglichkeiten bezüglich deren Durchführung
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Autor legt eine anschauliche Darstellung der Rechtsschutzdefizite im EU-Kartellverfahren mit Präsentation einer praxisgerechten Lösung des Rechtsschutzdefizits vor.
Im Rahmen seiner Untersuchung führt der Autor die Probleme der politischen Verfassungsordnung der Europäischen Gemeinschaft und die des…
ErmittlungshandlungEuGEuGHEuropäische KommissionEuroparechtKartellermittlungsverfahrenKartellrechtKartellverfahrensrechtNachprüfungRechtsschutzRechtswissenschaftMartin Koppmann
Die Grenzen der beihilferechtlichen Inhaltskontrolle
Eine umfassende Darstellung und Bewertung der europäischen Beihilfekontrolle in kompetenzrechtlicher Hinsicht
Studien zum Völker- und Europarecht
Die von der Europäischen Kommission durchgeführte Beihilfekontrolle greift in erheblichem Maße in die den Mitgliedstaaten verbliebenen Politikbereiche ein. Auch die Daseinsvorsorge und das öffentlich-rechtliche Bankenwesen sind davon nicht ausgenommen. Mit der Einführung des „more refined economic approach“…
BeihilfekontrolleEuropäische KommissionGeneraldirektion WettbewerbGrenzenKompetenzkonfliktRechtswissenschaftSubsidiaritätsprinzipVerhältnismäßigkeitsprinzipSylvie Franziska Kleinke
Die Außenvertretung der Europäischen Union
Studien zum Völker- und Europarecht
In der Europäischen Union haben die Akteure und Organe unterschiedliche Kompetenzen, so dass es manchem Bürger in den Mitgliedstaaten schwer fällt, in diesem „Kompetenzdschungel“ den Überblick zu bewahren. Wie muss es erst den Menschen gehen, die nicht in der Europäischen Union leben und diese nur von außen…
AußenvertretungEuropäische UnionEuroparechtGemeinsame Außen- und SicherheitspolitikHoher Vertreter der Union für Außen- und SicherheitspolitikKommissionPräsident des Europäischen RatesVertrag von LissabonSaskia Nentwig
Kulturelle Daseinsvorsorge in Europa
Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in…
BeihilfekontrolleDaseinsvorsorgeEuropaEuropäisches BeihilferechtEuroparechtFilmförderungKommissionspraxisKulturförderungRechtswissenschaftRundfunkfinanzierungStaatsgarantienWettbewerbsrechtWei Zhai
Staatliche Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse im Rahmen des EU-Kartellrechts
Studien zum Völker- und Europarecht
Aufgabe der Untersuchung war es, die EU-kartellrechtliche Kontrolle staatlicher Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf DAWI zu analysieren und zu bewerten.
Der Fokus der Studie liegt auf der Analyse des EU-Kartellrechts und der EU-Rechtspraxis im Bereich der DAWI, wobei vor allem die Merkmale „Struktur…
AEUVDaseinsvorsorgeDienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem InteresseEU-KartellrechtEU-RechtEU-WirtschaftsverfassungEuGHEuropäische KommissionKartellrechtSchrankenSchranken-SchrankeStaatliche WettbewerbsbeschränkungenDominik Prosenjak
Der Folterbegriff nach Art. 3 EMRK
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Folterbegriff wird im alltäglichen Sprachgebrauch wie selbstverständlich verwendet und findet immer wieder Eingang in das aktuelle Tagesgeschehen. Dabei steht die Frage, ob Folter unter besonderen Umständen gerechtfertigt sein könnte, zumeist im Fokus der jeweiligen Diskussionen. Eine grundlegende Frage wird…
Art. 3 EMRKEGMRErniedrigende Behandlung oder StrafeEuropäische MenschenrechtskommissionFolterIrland gegen GroßbritannienRechtswissenschaftRettungsfolterSchwere der LeidenSelmouni gegen FrankreichUnmenschliche Behandlung oder StrafeVölkerrechtMarcel Wolfer
Die vertikale Kompetenzordnung im EG-Beihilfeaufsichtsrecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Der EG-Vertrag überträgt den Gemeinschaftsorganen in den Art. 87 bis 89 EG zum Schutz des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt die Kontrolle über die mitgliedstaatliche Vergabe von Beihilfen. Die Notwendigkeit der Anmeldung geplanter staatlicher Beihilfen führt dazu, dass die Durchführung beabsichtigter Fördermaßnahmen…
Art. 87 ff. EGBeihilfeaufsichtBeihilferechtDaseinsvorsorgeEG-VertragEuGHEuropäisches WettbewerbsrechtEuroparechtKommissionKompetenzenKompetenzordnungRechtswissenschaftSubventionSubventionsvergabe