Wissenschaftliche Literatur EuGH-Rechtsprechung

Christine Alexy

Die Europäisierung des Markenrechts

Eine Untersuchung der Rechtsprechung des EuGH

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Die wirtschaftliche Bedeutung von Marken nimmt in der heutigen Zeit einen immensen Stellenwert ein. Der Verbraucher verbindet mit einer Marke eine bestimmte Herkunft, Qualität und ein gewisses Image. Damit dient sie ihm als Orientierung auf dem Markt. Einem Unternehmen kann die Marke aufgrund eines guten Rufes einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Eine solche Marke belohnt ihren Inhaber und stimuliert durch den Anreiz gleichbleibend guter Qualität den wirtschaftlichen…

Agnes Schuster

Das Werberecht des Notars im Verhältnis zum Werberecht der freien Berufe

Studien zur Rechtswissenschaft

Zu Unrecht scheuen immer noch viele Freiberufler und Notare vor Werbung zurück. Die Untersuchung zeigt, dass für die verkammerten freien Berufe nur noch geringe Einschränkungen ihres Werberechts über die allgemeinen Schranken des Lauterkeitsrechts hinaus zulässig sind. Mit dem Grundgesetz und der europäischen Dienstleistungsfreiheit lässt sich lediglich ein tendenziell stärkerer Schutz der Adressaten vor irreführender und verunsichernder Werbung vereinbaren.…

Sina Eichentopf

Der Einfluss der Rechtsprechung des EuGH auf das deutsche Umsatzsteuerrecht

Dargestellt an der Rechtsprechung zur Eigenverbrauchsbesteuerung und zum Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gegenständen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die immensen Auswirkungen von Urteilen des EuGH auf das nationale Recht sind unbestritten und wurden bereits für verschiedene Bereiche, zumeist anhand einzelner bedeutender Entscheidungen, auch im Steuerrecht untersucht. Auf dem praktisch bedeutsamen Gebiet der Eigenverbrauchsbesteuerung und des Vorsteuerabzugs bei gemischt genutzten Gegenständen fehlt bislang eine umfassende Untersuchung, obwohl gerade in diesem Bereich der EuGH nahezu ausschließlich anhand Vorlagen…

Tobias Haßel

Hoheitliches Handeln als Verstoß gegen EU-Kartellrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Kartellverbot des Artikels 81 EG Vertrag richtet sich an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen. Verstöße gegen diese Norm werden von den Wettbewerbsbehörden normalerweise untersagt. Aus Gründen der Rechtssicherheit kann kartellverbotswidriges Verhalten der Unternehmen jedoch nicht sanktioniert werden, wenn es ihnen von einem Mitgliedstaat aufgegeben wird. Kartellverbotswidriges Verhalten ist den Hoheitsträgern nicht unmittelbar durch Artikel 81 EG Vertrag…

Sebastian Tiedemann

Rechtsformwahl unter dem Aspekt der Niederlassungsfreiheit

Ein Vergleich zwischen deutscher GmbH und englischer Limited

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Thematik und die Brisanz dieser Ausarbeitung beruhen auf den jüngeren Entscheidungen des EuGH zur Niederlassungsfreiheit und dem vermehrten Auftreten doppelansässiger Kapitalgesellschaften in Deutschland. Da die "Private company limited by shares" die am häufigsten auftretende Form einer doppelansässigen Auslandskapitalgesellschaft in Deutschland ist, beziehen sich die nachstehenden Untersuchungen auf diese englische Rechtsform. [...]

Christian Böing

Steuerlicher Gestaltungsmissbrauch in Europa

Eine rechtsvergleichende und gemeinschaftsrechtliche Untersuchung von Konzeptionen zur Bekämpfung des Gestaltungsmissbrauchs

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Aus der Sicht des nationalen Fiskus ist steuerlicher Gestaltungsmiss-
brauch eine Erscheinungsform des Steuerwiderstands, durch welche der Steuerpflichtige seine effektive Steuerbelastung zu mindern versucht. Das Phänomen des steuerlichen Gestaltungsmissbrauchs ist jedoch keine Eigenart des deutschen nationalen Steuerrechts, sondern ein Problem, das in jeder nationalen Steuerrechtsordnung gegenwärtig ist und bei grenzüberschreitenden Gestaltungen zunehmend auch das…

Anna Alsina Naudi

Die Umsetzung des europäischen Zivilprozessrechts in Spanien

Zuständigkeit, einstweiliger Rechtsschutz, Anerkennung und Vollstreckung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Am 01.03.2002 trat die EuGVVO in Kraft. Diese Verordnung bildet die letzte Reform des EuGVÜ, das erst vor elf Jahren (1991) in Spanien in Kraft getreten ist. Seine Umsetzung hat das spanische Zivilprozessrecht wirksam verändert, da Spanien bis in die 80er Jahre fast keinerlei Tradition in diesem Bereich besaß. Die Bedeutung dieser Abhandlung liegt darin, dass hier erstmalig sowohl die EuGVVO als auch die völlige Neuregelung der spanischen Zivilprozessordnung in Beziehung…

Johannes Bukow

Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten

Die internationale Zuständigkeit nach dem EuGVÜ bzw. der EuGVVO

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Frage nach der internationalen Zuständigkeit für Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten kann in ihrer Bedeutung für die Praxis kaum überschätzt werden. Unter der Herrschaft des EuGVÜ bzw. der nunmehr seit dem 01. März 2002 das EuGVÜ größtenteils ersetzenden EuGVVO zeigt die steigende Zahl der nationalen Entscheidungen, die sich mit diesen Fragen beschäftigen, die zunehmende Beachtung, die dieser Bereich erfährt. Bedeutung erlangt hat diese Fragestellungen…

Sabine Heusinger

Europäisierung des deutschen Bilanzsteuerrechts

Einflüsse der Jahresabschlußrichtlinie auf die direkte Besteuerung

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Zur Schaffung eines funktionierenden Gemeinsamen Marktes müssen in den EU-Mitgliedstaaten zumindest ähnliche rechtliche Rahmenbedingungen hergestellt werden. Diese Anforderung gilt auch für Sachverhalte der direkten Besteuerung. Da dieser Rechtsbereich in den EG-Verträgen nicht harmonisiert wird, muß auf Sekundärrecht - also insbesondere Richtlinien - zurückgegriffen werden. Von zentraler Bedeutung ist dabei die Jahresabschlußrichtlinie, die einzelstaatliche Vorschriften…