Wissenschaftliche LiteraturessenJura

Nina Pfeiffer

Das exekutive Normsetzungsermessen als Phänomen zwischen Verwaltungsermessen und gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit?

– Eine Untersuchung unter Einbezug der Coronaverordnungen –

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Unterzieht man das untergesetzliche Normsetzungsermessen der Exekutive in Gestalt des Satzungs- und Verordnungsermessens einer eingehenden Betrachtung, so finden sich drei Ansätze für eine Verortung dieses Ermessens: Es kann erstens der Kategorie des Verwaltungsermessens zugeordnet werden. Befürworter einer zweiten…

Demis Tarampouskas

Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH

Studien zur Rechtswissenschaft

Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist…

Michael Rudersdorf

Das intendierte Ermessen

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Rechtsfigur des intendierten Ermessens geht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zurück. Intendiertes Ermessen liegt dann vor, wenn eine bestimmte Ermessensrichtung gesetzlich vorgezeichnet ist, obwohl es sich bei der Norm – dem Wortlaut nach – um eine Kann-Bestimmung handelt. Grundsätzlich ist…

Marlies Möller

Der Anspruch auf angemessene Vergütung bei Individualvereinbarungen im primären Urhebervertragsrecht

Ein Beitrag zur Auslegung von § 32 Abs. 1 S. 3, Abs. 2 S. 2 UrhG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Angemessenheit der Vergütung ist ein für die Praxis sehr relevantes Thema. Täglich stellt sich die Frage nach dem redlichen Preis in der urheberrechtlichen Kautelarjurisprudenz, sowohl in der Anwaltschaft als auch in Unternehmen. In anderen zivilrechtlichen Bereichen sind die rechtlichen Vorgaben der Vergütung…

Jan Rensinghoff

Das Recht auf Vergessenwerden unter den Bedingungen vernetzter Kommunikation

Recht der Neuen Medien

Mit der Datenschutzgrundverordnung wurde ein umfassender Rechtsanspruch etabliert, eigene personenbezogene Daten unter bestimmten Voraussetzungen nach einiger Zeit wieder löschen zu lassen: Das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“.

Damit reagierte der Europäische Gesetzgeber darauf, dass sich der Umgang…

Carola Krauße

Die Berücksichtigung der Interessen der Kinder des Annehmenden und des Anzunehmenden nach § 1769 BGB bei der Adoption eines Volljährigen

Studien zum Familienrecht

Mit dem Gesetz über die Annahme als Kind und zur Änderung anderer Vorschriften (Adoptionsgesetz) vom 02.07.1976 (BGBl. I S. 1749) wurde das Adoptionsrecht neu geregelt. Das Erfordernis der Kinderlosigkeit des Annehmenden wurde nicht in das neue Gesetz übernommen. Es wurde als Adoptionshemmnis gesehen und daher…

Juliana Klaus

Negative Informationsrechte im Privatrecht

Vergleichende Darstellung der Rechte auf Uninformiertheit und auf Vergessen(werden) zum Schutz der Persönlichkeit vor unerwünschten Informationen

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Das Generieren, Bündeln und Verfügbarhalten von Informationen steht im Fokus der heutigen Gesellschaft: Wissenschaft, Forschung, Industrie und auch Einzelpersonen erstreben einen ständigen Zuwachs an Wissen, einen unbegrenzten Fluss an Informationen, ständig abruf- und verfügbar. Darüber definiert sich der…

Thomas Andreas Reimann

Entscheidungen mit Ermessen und Beurteilungsspielräumen im Abschlussprüferrecht

Eine Untersuchung des Abschlussprüferermessens unter besonderer Berücksichtigung seiner öffentlichen Funktion im internationalen Kontext

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Aufgrund der plötzlichen Krisen und Zusammenbrüche verschiedener Unternehmen in den vergangenen Jahren wurde auch die Rolle des Abschlussprüfers stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Nicht selten waren die Prüfer in der öffentlichen Diskussion Vorwürfen ausgesetzt, sie hätten durch prüferisches…

Elika Schneider

Die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union als Grenze des europäischen Arbeitnehmerschutzes

Die Notwendigkeit eines gerechten Ausgleichs zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen im Rahmen europäischen Primär- und Sekundärrechts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Anstoß zu dieser Unstersuchung gab das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 18.7.2013 in der Rechtssache C-426/11 (Alemo-Herron). Der EuGH führte aus, dass die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union im Rahmen arbeitsrechtlicher Vorgänge berücksichtigt…

Ufuk Erdal Genc

Die Wahrung von Gesellschaftsinteressen im Rahmen von aktienrechtlichen Sonderprüfungen nach §§ 142 ff. AktG

– Überlegungen zur Fortbildung des Sonderprüfungsrechts –

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Anlass für aktienrechtliche Sonderprüfungen (§§ 142 ff. AktG) ist vielfach ein Vertrauensverlust der Aktionäre in die Tätigkeit der Unternehmensleitung und ein damit einhergehendes Misstrauen in die Effektivität der gegenseitigen Überwachung von Aufsichtsrat und Vorstand. Mit der als Aufklärungsinstrument zunehmend…