Wissenschaftliche Literatur Ermittlungsverfahren

Bastian Bayer

Stigmatisierungen des Beschuldigten durch Verfahrenseinstellungen der Staatsanwaltschaft aus Opportunitätsgründen

Eine Rechtsschutzanalyse de lege lata

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Werk befasst sich mit der Frage, inwieweit ein Beschuldigter Rechtsschutz gegen eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft aus Opportunitätsgründen begehren kann. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht hierbei der in realiter unschuldige Beschuldigte, dessen Verfahren gem. §§ 153 ff. StPO statt nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt wurde. Während der zu Recht Beschuldigte eine Verfahrenseinstellung gem. §§ 153 ff. StPO häufig wohlwollend entgegennehmen wird, hat ein…

Henning Jeske

Das Vermittlungsverfahren nach § 52 a FGG und die Familienmediation

Wege zur Bewältigung von Umgangsstreitigkeiten

Studien zum Familienrecht

Wenn sich Eltern trennen, entsteht häufig Streit über die Frage, bei wem die Kinder wohnen sollen und wer sie wann sehen darf. Selbst wenn diese Frage geklärt ist, erweist sich die Durchführung der Umgangsregelung im Alltag oft als schwierig und konfliktanfällig. In dieser Situation führen gerichtliche Streitigkeiten oder zwangsweise Umgangsdurchsetzungen regelmäßig zu einer weiteren Verhärtung der Fronten.

Aus der Erkenntnis, dass das alles nicht im Interesse…

Eva Fischbach

Untreuerisiken für Geschäftsführer und Gesellschafter beim Leveraged Buyout einer GmbH

Studien zur Rechtswissenschaft

Hohe Fremdkapitalquoten, aufsehenerregende Gewinne für die involvierten Finanzinvestoren und (vermeintlich) geschröpfte Zielunternehmen haben im Jahr 2005 in Deutschland eine Diskussion um die Zulässigkeit von sog. Leveraged Buyouts („LBO“) entfacht. Auslöser für die öffentlich geführte „Heuschreckendebatte“ war ein Interview mit Franz Müntefering, in dem er das Verhalten einiger Finanzinvestoren mit Heuschreckenschwärmen verglich. [...]

Sindy Schubert

Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug im Lichte der Unschuldsvermutung

unter besonderer Berücksichtigung des Thüringer Untersuchungshaftvollzugs

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Untersuchung zeigt anhand nationaler und internationaler Regelungen umfassend, inwieweit ein Spannungsverhältnis zwischen der Untersuchungshaft und der Unschuldsvermutung besteht und dieses ggf. gelöst werden kann. Die Untersuchungshaft wird im Rahmen des Ermittlungsverfahrens grundsätzlich zur Strafverfolgung eingesetzt. Die Unschuldsvermutung verspricht den Beschuldigten so lange als unschuldig anzusehen, bis dessen Schuld tatsächlich nachgewiesen wurde. Wie kann…

Gunnar Greier

Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft über Maßnahmen zur Rückgewinnungshilfe

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Vermögensabschöpfung stellt einen wichtigen Baustein der Strafverfolgung dar. Der Grundsatz, dass sich Straftaten nicht lohnen dürfen, gewinnt zunehmend Einfluss auf das Ermittlungs- und Strafverfahren. Zur Sicherung einer späteren gerichtlichen Entscheidung über Vermögensabschöpfung können schon im Ermittlungsverfahren Sicherungsmaßnahmen erfolgen. Der überwiegende Teil dieser Maßnahmen betrifft die Rückgewinnungshilfe für Verletzte gemäß § 111b Absatz 5 StPO. Hat…

Danielle Pietron

Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer

Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt werden. Dieser Entwicklung lagen diverse Verurteilungen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zugrunde. In diesen wurde die Bundesrepublik Deutschland mangels eines…

Andreas Gerhardinger

Die Umsetzung der Anforderungen an einen effektiven Rechtsbehelf gegen überlange Verfahren in der deutschen Rechtsordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Dauer von Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist in den vergangenen Jahren verstärkt in den Blickpunkt der öffentlichen Kritik gerückt. Das Beschleunigungsgebot ist zugleich die am häufigsten gerügte Vorschrift der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Auch die Bundesrepublik Deutschland wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vielfach wegen Verstößen gegen das Gebot der angemessenen Verfahrensdauer verurteilt und…

Peter Philipp Engelhoven

Unzureichende Legitimation von Ermittlungshandlungen der Europäischen Kommission im EG-Kartellverfahren

Fehlende Rechtsschutzmöglichkeiten bezüglich deren Durchführung

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor legt eine anschauliche Darstellung der Rechtsschutzdefizite im EU-Kartellverfahren mit Präsentation einer praxisgerechten Lösung des Rechtsschutzdefizits vor.

Im Rahmen seiner Untersuchung führt der Autor die Probleme der politischen Verfassungsordnung der Europäischen Gemeinschaft und die des Rechtsschutzes im Europäischen Kartellverfahren zusammen. Dabei wird insbesondere den Schwierigkeiten Rechnung getragen, die den Rechtsschutz im…

Rita Coenen

Der Zeitpunkt für die Bestellung des Pflichtverteidigers

Eine Untersuchung de lege lata et de lege ferenda

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Diskussion über eine Reform des Strafprozesses ist fast so alt wie die Strafprozessordnung selbst. Es dürfte kaum mehr Streit darüber bestehen, dass eine Gesamtreform des Strafprozessrechts wünschenswert ist. Gleichwohl gehört die Reformdiskussion und in diesem Zusammenhang auch die Diskussion über die Bestellung des Pflichtverteidigers im Ermittlungsverfahren bis heute zu den eher traurigen Kapiteln unseres Strafprozessrechtes. [...]

Kristian Klüppelberg

Die Untreuestrafbarkeit des Vorstands bei Verstößen gegen den Deutschen Corporate Governance Kodex und § 161 AktG

Ein Restriktionsversuch im Hinblick auf den konturenlosen Tatbestand des §266 StGB über den Weg der Einbindung eines Selbstregulierungsinstruments

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Bereich der haftungsrechtlichen Bewertung von Managementfehlverhalten ist zunehmend die Tendenz zu beobachten, dass die Führungskräfte von Wirtschaftsunternehmen nicht nur zivilrechtlich, sondern vermehrt auch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Die Anzahl der Wirtschaftsstrafverfahren ist deutlich gestiegen. Derzeit vergeht kaum ein Monat, in dem das öffentliche Interesse und die Aufmerksamkeit der Medien nicht auf spektakuläre Untreuestrafverfahren gegen…