Wissenschaftliche Literatur Ermächtigungsgrundlage

Maximilian Schäfer

Die Bedeutung des Urheberstrafverfahrensrechts bei der Bekämpfung der Internetpiraterie

Instrumentalisierung des Strafverfahrens zur Durchsetzung urheberzivilrechtlicher Interessen?

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Internet werden massenweise Rechtsverletzungen begangen. Um diesem Massenphänomen entgegenzutreten, haben die Rechtsinhaber begonnen Urheberrechtsverstöße im Internet zu verfolgen, indem sie gegen die einzelnen Nutzer vorgehen.

Im Internet versteckt der Nutzer seine Identität hinter einer IP-Adresse. Nur über diese Spur kann die Identität des Anschlussinhabers erlangt werden. Eine Zuordnung der IP-Adresse zu einer Person kann allerdings nur durch den…

Falk Böhm

Konzeptionelle Frequenzplanung im Telekommunikationsrecht

Überlegungen zu Rechtsnatur, Bindungswirkung und Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des GSM-Konzepts

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Natürliche Ressourcenknappheit einerseits und künstliche, insbesondere ökonomische Erwägungen andererseits erzeugen ein Spannungsfeld. In diesem Spannungsfeld ist es Aufgabe und Funktion der Frequenzverwaltung durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), eine den einschlägigen Regulierungszielen gerecht werdende Frequenzallokation sicherzustellen. Der Gesetzgeber hat der BNetzA in diesem Zusammenhang einen Planungsauftrag erteilt und damit verbunden ein (un-) gewisses Maß…

Anika Jaeger

Zur Notwendigkeit und Ausgestaltung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Am 31. Mai 2006 erklärte das Bundesverfassungsgericht den bisher allein auf vereinzelte Vorschriften in diversen Gesetzen und ergänzende Verwaltungsvorschriften gestützten Jugendstrafvollzug mangels gesetzlicher Grundlagen für die mit dem Vollzug verbundenen Grundrechtseingriffe für verfassungswidrig. Trotz dieser wegweisenden Entscheidung fehlen bisher jegliche Auseinandersetzungen der Judikative mit dieser Problematik im Jugendarrestvollzug. Auch die…

Stephan Pauls

Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht

Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der gesetzmäßigen Ausübung des Ermessens und der Einhaltung der tatbestandlichen Voraussetzungen der jeweiligen Ermächtigungsgrundlage die korrekte…

Cornelia Hansen

„Guerra de Cortes“ – Der Konflikt zwischen dem Spanischen Verfassungsgericht und dem Spanischen Obersten Gericht

Hintergründe, Streitverlauf und die Rechtfertigung nach der Verwendung dieses Ausdrucks

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Verfasserin setzt sich mit einem erstaunlichen Phänomen auseinander: dem Konflikt zwischen dem Spanischen Verfassungsgericht, dem Tribunal Constitucional, und dem Spanischen Obersten Gericht, dem Tribunal Supremo. Art, Schärfe und Formalisierung dieser Auseinandersetzung gingen über die in gestuften Justizordnungen mit Verfassungsvorrang nicht unüblichen Animositäten zwischen oberen Gerichten deutlich hinaus. Sie erreichten einen Grad, der die Rede von der „Guerra de…

Stefanie M. Bausch

Brechmitteleinsatz zur Exkorporation von Betäubungsmitteln – eine zulässige Maßnahme der Beweissicherung?

Zugleich eine Übersicht über die Verabreichung von Emetika in Deutschland

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit Beginn der 1990er Jahre verpacken Straßendealer ihr Heroin, Kokain oder Crack portionsweise in Plastik und transportieren die Drogen im Mund zum Verkaufsort. Bei drohender Polizeikontrolle werden die Kügel-
chen blitzschnell verschluckt und auf diese Weise dem Zugriff der Beam-
ten entzogen. Zur Sicherstellung der Beweismittel werden von den deut-
schen Strafverfolgungsbehörden Brechmittel eingesetzt.
Unlängst hat der Europäische Gerichtshof für…

Richard Baron

Zur Frage der grundsätzlichen Zulässigkeit des Einsatzes verdeckt ermittelnder Personen und Vorschlag einer umfassenden gesetzlichen Regelung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz verdeckt ermittelnder Personen beschäftigt schon seit geraumer Zeit immer wieder die höchstrichterliche Rechtsprechung. Es dürfte wohl kaum eine andere Ermittlungsmethode geben, in deren Dunstkreis ebenso viele kontroverse Diskussionen geführt werden. Um so erstaunlicher ist es, daß eine Klärung der grundlegenden Probleme im Zusammenhang mit diesen Ermittlungsmethoden weiterhin in großer Ferne erscheint. [...]

Richard Christian Post

Polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten

Zugleich eine Untersuchung des §15 a PolG NW

Studien zum Verwaltungsrecht

Neben beispielsweise der Rasterfahndung und dem genetischen Fingerabdruck ordnet sich die polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten, an welche die Hoffung als neue Wunderwaffe in der Kriminalitätsbekämpfung geknüpft wird, in die Maßnahmenreihe zum Thema der Inneren Sicherheit ein.

Um der Notwendigkeit nach einer Ermächtigungsgrundlage zu entsprechen, hat der Gesetzgeber in Nordrhein-Westfalen die Regelung des § 15 a PolG NW in das…

Arved Greiner

Die Verhinderung verbotener Internetinhalte im Wege polizeilicher Gefahrenabwehr

Recht der Neuen Medien

Das Internet stellt das Recht der polizeilichen Gefahrenabwehr vor neue, bisher in dieser Weise nicht gekannte Herausforderungen. Insbesondere die Möglichkeit, das Netz zur weltweiten Verbreitung von Inhalten jeglicher Art zu nutzen, lädt auch zum Missbrauch ein. Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit der Staat die Abrufbarkeit solcher verbotenen Inhalte verhindern kann bzw. zu einem solchen Vorgehen sogar verpflichtet ist. [...]

Michael Terwiesche

Die Begrenzung der Grundrechte durch objektives Verfassungsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Zur Begrenzung von Grundrechten durch objektives Verfassungsrecht hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich Stellung bezogen.

In seinem Beschluss vom 26. Mai 1970, in jenem Verfahren ging es um Verfassungsbeschwerden von Soldaten gegen Disziplinarverfügungen, stellte es fest, dass nur kollidierende Grundrechte und andere mit Verfassungsrang ausgestattete Rechtswerte imstande seien, auch uneinschränkbare Grundrechte in einzelnen Beziehungen zu begrenzen. Dies…