Wissenschaftliche LiteraturErhebungJura

Grenzen bei der Erhebung von Säumniszuschlägen im Sozialrecht

Welcher Verschuldensmaßstab ist bei der Exkulpation nach § 24 Abs. 2 SGB IV heranzuziehen?

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Die Sozialstaatlichkeit wird über die Staatszielbestimmungen in Art. 20 Abs. 1 GG und die Homogenitätsklausel in Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG in den Rang eines Verfassungsgutes gehoben. Die Gewährleistung von sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit ist dabei insbesondere der Sozialversicherung überantwortet.…

Die Auswirkungen des neuen BDSG und der DSGVO auf das Verbraucherschutzniveau bei der Datenerhebung und dem Scoringverfahren der SCHUFA

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Viele Unternehmen gehen bei ihren alltäglichen Geschäften in Vorleistung oder tragen ein finanzielles Ausfallrisiko. Deshalb wird vor dem Abschluss beispielsweise von Kredit-, Telekommunikations- und Mietverträgen sowie vielerlei anderen Vertragsarten eine Einschätzung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers…

Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht

Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu…

Der neue Informationsbestand des BKA

Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen. [...]

Der Zeugenbeweis und seine Grenzen im Rahmen der freien Beweiswürdigung

Ein Vergleich zwischen dem deutschen und türkischen Zivilprozessrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

In dieser Studie soll die Bedeutung des Zeugenbeweises im deutschen und türkischen Zivilprozessrecht rechtsvergleichend betrachtet werden. Seit der römischen Zeit versuchen der Gesetzgeber und die Rechtsprechung, Maßnahmen gegen die Schwäche des Zeugenbeweises zu ergreifen. Dies erklärt, weshalb sich die legale…

Verwaltungskooperation und Wettbewerbsneutralität im Bereich der Umsatzsteuererhebung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Durch den Wegfall der Grenzkontrollen im Jahre 1993 und der Einführung eines neuen Umsatzsteuersystems für grenzüberschreitende Waren sollte ein Europäischer Binnenmarkt errichtet werden, in dem ein unverfälschter Wettbewerb herrscht. Die fehlenden Grenzkontrollen hatten zur Konsequenz, dass der…

Protection of Legitimate Expectations in Customs Procedures

Steuerrecht in Forschung und Praxis

The concept of protection of legitimate expectations in EU administrative law theoretically exists almost in all European Member States in one form or other. At broader level, European Court of Justice has theoretically emphasized the significance of this concept. However, discrepancy arises where the practical…

Zur Online-Durchsuchung: Zugang zu einem informations­technischen System und Infiltration zur Datenerhebung im Strafverfahren

Unter besonderer Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungs­gerichts vom 27.02.2008

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die scheinbar immerwährende Angst vor einem möglichen „Überwachungsstaat“ findet sich auch in der heftigen Diskussion in Politik und Presse um den sog. „Bundestrojaner“ wieder. Aber auch in der juristischen Literatur hat der als Online-Durchsuchung bezeichnete verdeckte Zugriff auf Computerdaten bereits für viel…

Die beamtenrechtliche Konkurrentenklage und Datenschutz

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Stellen im öffentlichen Dienst sind begrenzt. Die Auswahl zwischen den Bewerbern um eine Stelle erfolgt nach dem Grundsatz der Bestenauslese. Regelmäßig greifen unterlegene Bewerber die Auswahlentscheidung an. Der Rechtsbehelf dafür ist die beamtenrechtliche Konkurrentenklage. Um diese Klage führen zu können, muss…

Rückfallprävention durch den Umgang mit Tieren im Strafvollzug der Bundesrepublik Deutschland

Beleuchtung aus juristischer Sicht (Schwerpunkt Bayern)

Strafrecht in Forschung und Praxis

Im Rahmen der landwirtschaftlichen Arbeitsbetriebe sind Nutztiere seit langem Bestandteil des Justizvollzugs der Bundesrepublik Deutschland. Nach und nach wurden Tiere diverser Gattungen auch abseits dieser Arbeitsbetriebe auf unterschiedliche Weise in den Vollzugsalltag integriert. Neben hauseigenen Tieren der…