Wissenschaftliche LiteraturErfahrungJura

Widerlegung der Eigentumsvermutung des § 1006 I 1 BGB durch gegensätzliche Erfahrungswerte

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der weit verbreitete Irrglaube, die Zulassungsbescheinigung Teil II eines Kraftfahrzeuges diene als unmittelbarer Beweis für dessen Eigentum, setzt sich bei Pferdeeigentümern hinsichtlich einer als Annex zum Pferd übereigneten „Eigentumsurkunde“ fort: Da es sich bei dieser ebenfalls nicht um ein Traditionspapier…

Der Einfluss des europäischen Antidiskriminierungsrechts auf das deutsche Beamtenrecht im Hinblick auf die Altersdiskriminierung

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor befasst sich mit europäischem Antidiskriminierungsrecht und deutschem Beamtenrecht. Er bezieht sich dabei ausschließlich auf das Diskriminierungsmerkmal Alter.

Das Verbot der Altersdiskriminierung folgt primär aus dem Unionsrecht, namentlich aus der Charta der Grundrechte der Europäischen…

Vorsatzanfechtung von Werthaltigmachungen gem. § 133 Abs. 1 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ficht der Insolvenzverwalter die gegenüber dem Drittschuldner erbrachte Gegenleistungen, die sog. „Werthaltigmachungen“ an, so birgt dies im Vergleich zu den in der Praxis vorwiegend anzufechtenden Zahlungsströmen viele Besonderheiten.

Insolvenzverwalter verlassen sich auf die erleichterten…

Das Insolvenzplanverfahren nach dem ESUG

Motive der Gesetzesänderung durch Erfahrungen mit dem bisherigen Recht und durch Vergleich mit amerikanischem und britischem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit dem am 01.03.2014 in Kraft getretenen Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) sollte in der ersten Stufe der Reform ein Mentalitätswechsel in Deutschland im Insolvenzrecht herbeigeführt werden. In Zeiten von Wirtschaftskrisen wächst die Bedeutung des Insolvenzrechts. Die Normen…

Die §§ 34 a ff. Schiedsstellen und Schlichtungsgesetz (SchStG) des Landes Sachsen-Anhalt

Rechtliche Regelungen und praktische Erfahrungen: Bestandsaufnahme und Erklärungsansätze

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Hinter den §§ 34 ff. des Schieds- und Schichtungsstellengesetzes (SchStG) des Landes Sachsen-Anhalt verbirgt sich die in diesem Bundesland geltende Umsetzung der bundesgesetzlichen Ermächtigung in § 15a EGZPO. Nach dieser Vorschrift im Einführungsgesetz zur ZPO kann durch Landesrecht bestimmt werden, dass die…

Die Möglichkeit der föderativen Gleichheit in China

Vor dem Hintergrund der deutschen Erfahrung

Studien zur Rechtswissenschaft

In China nehmen die faktisch bestehenden Ungleichheiten zwischen den Regionen – die einerseits auf natürliche Faktoren und andererseits auf bestimmte politische Maßnahmen zurückzuführen sind – gegenwärtig auch durch eine unklare vertikale Kompetenzverteilung zu. Eine gelungene Kompetenzverteilung müsste eigentlich…

Der Uniform Commercial Code in den USA im Vergleich zur Vereinheitlichung des Europäischen Privatrechts

Erfahrungen in den USA und gegenwärtige Bemühungen in Europa

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Schaffung des Uniform Commercial Code in den USA gilt als eines der herausragenden Beispiele gelungener Rechtsvereinheitlichung. Ihr gegenüber gestellt werden die gegenwärtigen Bemühungen um die Vereinheitlichung des Europäischen Privatrechts, wobei sich der Verfasser auf die Arbeiten der Lando-Kommission und…

Die fusionsrechtliche Ministererlaubnis

Erlaubniskriterien, Problemkreise und bisherige Erfahrungen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie befasst sich mit der in § 42 GWB geregelten fusionsrechtlichen Ministererlaubnis. Ministererlaubnisverfahren betrafen in der Vergangenheit häufig spektakuläre Fusionsvorhaben. Meist waren Unternehmen beteiligt, die zu den größten in Deutschland gehörten. Exemplarisch seien genannt die Veba AG (nunmehr…